Martin Haesen
@martin_hae_
Juso🌹| Haaner Stadtverordneter 🐓 | @HHU 👨🎓
ID: 904407271135956992
03-09-2017 18:14:31
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Damn! Da hat @Bundeskanzler Olaf Scholz die Fähigkeiten von Christian Lindner entfesselt. Der Markt regelt.
Die #Sonntagsfrage von YouGov im Dezember 2024: CDU Deutschlands/CSU: 30%, SPD Parteivorstand 🇪🇺: 18%, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 13%, FDP: 4%, Die Linke: 3%, AfD: 19%, BSW (BSW): 7%. Mehr Infos zur aktuellen #Wahlabsicht der Deutschen und zur #Wahlforschung von YouGov hier: lmy.de/aNbZc
Die Beschäftigten können nicht monatelang warten. Der Bundestag kann jetzt entscheiden. Die Senkung der Stromkosten löst nicht alle Probleme, aber sie hilft jetzt sehr konkret für Wachstum und sichere Arbeitsplätze. Blockade aufgeben CDU Deutschlands. Erst das Land, dann die Partei.
Die ZDF heute-show geht auf die Krise der kommunalen Haushalte ein und spricht das Grundproblem an: Bund und Land übertragen wichtige Aufgaben an die Kommunen, finanzieren diese aber nicht ausreichend aus. Geeignete Steuern zum Gegensteuern gibt es auf kommunaler Ebene nicht.
Und dann schaltet man ins #ZDF um und dann sitzen da v Storch und Frei von der Union. Markus Lanz wo sind die Vertreter von SPD und Grünen?
Am 15.01. hat Klaus Wiener MdB auf abgeordnetenwatch noch geantwortet: "Die AfD ist eine extremistische Partei, mit der es keine Zusammenarbeit geben wird." Hier das Abstimmungsverhalten von Mittwoch. Das nenne ich Wortbruch. #Dammbruch
Starker Auftritt von Olaf Scholz. Sehr faktensicher, rethorisch stark und souverän im Auftritt.