Wäre schön wenn nicht nur bundesweit sondern von SPD-Fraktion im Bundestag & Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 auch eine #Enquete -Kommission gefordert würde, wie wir seit einem Jahr fordern, um aufzuarbeiten, welche Schlüsse aus der Corona-Krise gezogen werden müssen. Fraktion der Freien Demokraten tagesschau.de/kommentar/coro… von Nina Amin

In der #Slowakei gewinnt ein Putin-Freund die Präsidentschaftswahl. Einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine droht abzugleiten. Deutschland muss seinen Einfluss nutzen, um ein zweites Ungarn zu verhindern. Demokratie und Rechtsstaat sind in der EU unverhandelbar.

Es ist an der Zeit für die Ampel 🚦 mal der #Ärzteschaft unser Vertrauen auszusprechen und uns zur #Freiberuflichkeit des Arztberufes zu bekennen. #IGeL Meine Meinung zu den Forderungen aus der Politik (leider aus der Ampel 😞): spiegel.de/politik/deutsc…

Die Ziele für eine #Wirtschaftswende sind klar:
1⃣ Mehr Fach- und Arbeitskräfte mobilisieren,
2⃣ die Bürokratielast weiter senken,
3⃣ die Steuerlast reduzieren,
4⃣ mehr privates Kapital für Investitionen mobilisieren,
5⃣ die Wettbewerbsfähigkeit in der Energiepolitik stärken. CL

Die #NATO ist das stärkste Bündnis für Frieden, Freiheit und Sicherheit. Klar ist: unsere wirtschaftliche Stärke ist auch unsere geopolitische Stärke. Um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken brauchen wir vor allem #Wachstum und Wohlstand. #Wirtschaftswende #NATO 75

Es ist rätselhaft, warum Lisa Paus die ebenso alte wie absurde Forderung nach 5.000 neuen Stellen für die Kindergrundsicherung wiederholt. Wir müssen unseren Sozialstaat fitter, nicht fetter machen! welt.de/politik/deutsc…

Wünsche meinen Freund & Kollegen Hendrik Streeck viel Erfolg mit seiner Kandidatur. 👍 Leider in verschiedenen Parteien; heißt aber nicht, dass wir deshalb nicht weiter zusammenarbeiten. ksta.de/politik/nrw-po…

5000 neue Stellen. Das wäre verheerend! welt.de/politik/deutsc…

Immer mehr Fakenews von der CSU und Martin Huber. Denen ist wohl nichts mehr peinlich.

Hier mal Fakten:

1. Schuldenquote ⬇️
2. Steuerlast ⬇️
3. Investitionen ⬆️
4. CSU wollte 2021 NICHT regieren

Und 63% der bayerischen Wählerinnen und Wähler haben die CSU bei der letzten Landtagswahlen abgelehnt….

I met with the Executive Board of the German-American Parliamentary Friendship Group in the Bundestag to discuss global challenges such as threats to democracy, Russian malign influence, and climate change. We also talked about exchange programs as one of the most effective tools…

Es kann nicht oft genug betont werden: unser Land braucht eine #Wirtschaftswende . Unser Wohlstand basiert auf Wettbewerb und Innovationen. Arbeit und Initiative müssen sich wieder mehr lohnen. #Steuerentlastungen & #Bürokratieabbau sind notwendig.

faz.net/aktuell/politi…

Meine Meinung ist, wir brauchen keine Zeitumstellung, wie ist Ihre/Eure Meinung?
welt.de/vermischtes/ar…

Zustimmung Tim Röhn: „Gut wäre, wenn man sich auf eine #Enquete -Kommission im #Bundestag einigt. Mit diesem Werkzeug wird auch nach vorne geschaut, werden Lehren für die Zukunft gezogen. Eine könnte sein: Ehrlich währt am längsten.“ welt.de/debatte/kommen…

'Es bedarf einer echten #Aufarbeitung ', so Andrew Ullmann von der Fraktion der Freien Demokraten. Ein Entschwärzen der RKI-Krisenstab- #Protokolle reiche nicht aus; man müsse sich für die Zukunft besser wappnen. Die #Corona -Pandemie habe das Land unvorbereitet getroffen, dies dürfe sich nicht wiederholen.

Wenn Prof. Karl Lauterbach „offen für eine Aufarbeitung“ ist 👍, wie er es schon in der Vergangenheit gesagt hatte, dann sollten wir es als Ampel 🚦 rasch initiieren. Die Expertenrunde „Gesundheit & Resilienz“ ist jedoch dazu nicht geeignet. #EnqueteJETZT #JustDoIt

Es geht mir um mehr nur als die gesundheitlichen Aspekte der Pandemie aufzuarbeiten. Deshalb reicht das Expertengremium „Gesundheit & Resilienz“ bei weitem NICHT aus. Es müssen ALLE Aspekte beleuchtet werden u.a. Sozial-, Bildungs- und Wirtschaftssystem. #Enquete ist umfassender.

FDP wirkt: Der #Bürokratiekostenindex sinkt auf ein Allzeit-Tief. Das sind gute Nachrichten für unsere Wirtschaft, powered by Marco Buschmann 💛

Ich halte eine systematische und transparente Aufarbeitung der Corona-Politik in Wahrheit für selbstverdtändlich: Nach Maßnahmen dieses Ausmaßes muss eine seriöse Manöverkritik folgen, um für die Zukunft zu lernen. Daher begrüße ich den Vorschlag einer Enquete-Kommission sehr.

Wie wahr!
„Kluge Antworten für die Zukunft erhält man nur, wenn man kritisch auf die Vergangenheit blickt“, schreibt Martin Knobbe in seinem DER SPIEGEL Leitartikel warum wir dringend die #Enquete -Kommission brauchen. 👍
lesenswert! 👇 #Pandemie
spiegel.de/politik/deutsc…