Am Mittwoch wurde ein AfD-Verbotsantrag bei der Bundestagspräsidentin abgegeben. Doch ein Verbot der #noAfD könnte deren Wähler noch weiter radikalisieren. Im Gespräch erklärt Janine Wissler, warum sie es dennoch unterstützt (F+) 🔗 freitag.de/autoren/julius… 📝Julius Seibt

Weltbank, UNCTAD und ILO haben die ökonomischen Folgen des Gazakrieges untersucht. Für DIE ZEIT habe ich darüber geschrieben. Zum Ausmaß der Verwüstung: mit dem Wachstum von 2007-22 würde es 350 Jahre (!) dauern, bis das Vorkriegsniveau erreicht ist👇 zeit.de/politik/auslan…

Hier der Antrag im Wortlaut: dserver.bundestag.de/btd/20/137/201…

Die FDP will den #Soli abschaffen? Wir wollen die #Milliardäre abschaffen! Die FDP führt ihren Feldzug gegen den #Sozialstaat mit aller Härte und auf allen Ebenen:

Ich (Frau, 36) sage Ihnen, Herr Merz (Mann, 69): Wenn Sie gegen Schwangerschaftsabbrüche sind, dann lassen Sie doch einfach keinen an sich durchführen.

„Skandalös“ ist nicht die Forderung nach einer Entkriminalisierung von #Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche, also der Abschaffung von #Paragraph218 des Strafgesetzbuches. Sondern skandalös … 1/n zeit.de/politik/deutsc…

„Herz statt Merz.“ Und das Herz schlägt Links. #HerzStattMerz #NurMitLinks

Der designierte Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, äußert sich am Rande des Parteitags zum bevorstehenden Wahlkampf. Beim Thema Migration fordert er „maximale Differenzierung“ zwischen jenen mit "Potential" und jenen, die Asylrecht missbrauchen.

Wie man eine Sperrminorität von AfD & BSW am besten verhindern kann? In dem man #DieLinke zur #Bundestagswahl wählt 😎

Friedrich #Merz zu #Paragraph218 und #Paragraph177 — Vielen Dank für die vielen Reaktionen auf meinen Post — hier meine Antworten im 🧵: 1/n

Am Sonntag haben wir Landesparteitag. Zeit für Eilanträge 😎 Wir im Norden brauchen dringend eine Krabben- und Fischbrötchen-Bremse! Die Lage ist ernst: Viele Schleswig-Holsteiner*innen können sich die leckeren Brötchen nicht mehr leisten. Sie verhunger 🥺 #LinkeLptSH #BTW2025

Martin Schirdewan REICHT ES! Das Buckeln Der EU Vor Trump Muss Aufhören! youtu.be/0f9Wgfe6RJk?si… via YouTube

Heißt das übersetzt, dass alle Flüchtlinge ohne „Potential“ das Asylrecht missbrauchen?

Choose your fighter. #NurMitLinks

Auf dem Grünen-Parteitag wurde genau das wieder bestätigt, was Katharina Stolla zu ihrem Rück- und Austritt kritisiert. #NurMitLinks

Wow. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stimmen für #Investitionsbremse & gegen die Zukunftsfähigkeit des Landes. Sorry, aber Ihr habt echt n Knall. Und keine Idee, wie Infrastruktur, öffentliche Daseinsvorsorge, Digitalisierung, nachhaltige Industrie finanziert werden sollen. spiegel.de/politik/deutsc…

Ist das die Firmenfeier einer Unternehmensberatung? Fotos und Beschlüsse weisen darauf hin. Politik für die Oberschicht. Ich will die Wörter #links und #Grüne nie wieder in einem Satz lesen müssen. #BDK24

B90/Grüne will wohl die FDP inhaltlich vereinnahmen. Schade! Keine Veränderung bei der „schwarzen Null“ genannt Schuldenbremse, die aber in Wirklichkeit eine Investitionsbremse ist. Keine Aktivierung der dringend gebotenen Vermögenssteuer. Kein Bekenntnis zu „mehr Demokratie“.

Ein positives Beispiel hat 🚫⛔️jAaj Bä¶Ã¶l&&rma!nN 💩 leider nicht erwähnt. Die Linke muss ja mal genannt werden. #NurMitLinks

Ich folge @ClaasGefroi X ist jetzt schon unerträglich. Und es wird noch übler werden. Ihr findet mich auf Bluesky