Die kurdische Menschenrechtsorganisation Hengaw Organization for Human Rights meldet, dass der 16jährige Nima Shafighdoust, der auf einer Demo verletzt und zu Hause behandelt wurde, von iranischen Sicherheitskräften abgeholt und seine Leiche später seiner Familie gebracht wurde. #IranProtests2022

Hat Olaf Scholz im PUA zu #cumex gelogen? In unserem Buch #AkteScholz präsentieren Oliver Schröm und ich weitere Belege, die Zweifel an den Gedächtnislücken des Bundeskanzlers aufkommen lassen. dpa und manager magazin berichten heute darüber: manager-magazin.de/politik/olaf-s…

Die Forderung von #Selenskyj nach einem atomaren Präventivschlag ist übrigens nicht neu. Gefordert hatte sowas auch bereits der ehemalige Leiter der Grünen nahen Heinrich-Böll Stiftung in der Ukraine. Es ist eben nur komplett irre!

Um das festzuhalten: @ABaerbock, Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈, CDU·CSU, Fraktion der Freien Demokraten und die Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe haben mit keinem Wort #Aserbaidschan s international bestätigten Angriff auf #Armenien oder die Kriegsverbrechen an armenischen Menschen kritisiert/verurteilt.

Aus der linksfraktion gab es Pressemitteilungen von Sevim Dağdelen und Żaklin Nastic zu Aserbaidschans Angriff, jedoch nicht vom Fraktionsvorstand. Alle genannten Fraktionsvorstände, die Außenministerin und die Parlamentariergruppe wurden mehrfach von Haypress angefragt.

Da machen wir eine #Monitor-Sendung, in der wir kritisch über SPD und Grüne (Waffen für Saudi-Arabien), die FDP (Erbschaftssteuer) und die CDU („Sozialtourismus“) berichten. Aber nur die CDU geht hier steil. Vorwurf: Unausgewogener Journalismus! Woher die Nervosität, liebe CDU Deutschlands ?

Jede Debatte um Antisemitismus und Menschen mit Nazihintergrund bleibt unzulänglich, so lange sie die deutschen braunen Eliten und ihre Kontinuitäten bis heute(!) nicht erwähnt oder sogar ausblendet. Dieses Buch von David de Jong nennt Ross und Reiter beim Namen. Es sind...

Nein, wir müssen Flucht und Migration nicht durch Abschottungsmaßnahmen „begrenzen“. Denn Geflüchtete werden so zu immer gefährlicheren Fluchtrouten gezwungen - Schluss damit! Ich erwarte von der Ampel Hilfe und Humanität statt Härte und Abschottung, Nancy Faeser!

#Frontex kann nicht reformiert werden. Frontex muss abgeschafft werden. "Systematische Rechtsbrüche, verschleiert von Frontex-Beamten", so schreibt es DER SPIEGEL heute: spiegel.de/ausland/fronte…

Liebe Senatsverwaltung für Inneres und Sport von Berlin, wer Rom*nja im Winter nach #Moldau abschieben möchte, um Platz für Ukrainer*innen freizumachen, der hat von Humanität und historischer Verantwortung nichts verstanden. PRO ASYL Flüchtlingsrat Berlin #Winterabschiebestopp

#NoFlyZone4RojavaNow #JinJiyanAzadi

Erneut stellt PRO ASYL zehn Fälle brutaler Abschiebungen aus 2022 zusammen: U.a. Farrukh aus #Pakistan, der kurz vor seinem Bachelor in Wirtschaftsinformatik aus #Hoyerswerda abgeschoben wurde. Inzwischen erhielt er mehrere Arbeitsangebote... 1/2 proasyl.de/news/wenn-es-m…

Polnisch-belarussische Grenze: Migranten frieren immer noch im Wald zdf.de/nachrichten/po…

freitag.de/autoren/andrea… Gibt es denn noch irgendeinen mutigen Staatsanwalt*innen? Einen einzigen Richter*innen ? staatsakt.

Was für eine schäbige Diffamierung von #Assange & #Snowden. Problem ist nicht Instrumentalisierung durch #Russland , sondern gnadenlose Verfolgung durch #USA & die unmenschliche Inhaftierung im „britischen Guantanamo“ Belmarsh! #FreeAssange #FreeSnowden ✌️ br.de/nachrichten/de…

Wir waren heute auf der Straße und werden das auch in den nächsten Wochen weiter tun! ✊🏽

Europas tödliche Flüchtlingspolitik. Wer diesen Film verpasst hat, sollte es nachholen. In der ARD-Mediathek.