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Herzlichen Glückwunsch, Herr Ministerpräsident! Soeben wurde Mario Voigt zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Er erhielt im ersten Wahlgang im Landtag in Erfurt die absolute Mehrheit der Stimmen. Lieber Mario, wir wünschen Dir viel Erfolg im neuen Amt und Gottes Segen.

Gestern wurde unser Antrag „Arbeitsgelegenheiten und Integrationskurse gemäß § 5 und § 5b AsylbLG effektiv nutzen“ in der Bremische Bürgerschaft abgelehnt. Ein Antrag, der nur den bestehenden Rechtsrahmen konsequent ausschöpfen wollte. Was ist passiert? Ein Thread. 🧵(1/12)

Sechs drusische Dörfer in Syrien haben abgestimmt: sie möchten lieber offiziell zu Israel gehören (Golan), anstatt zu Syrien. Sie haben die israelische Armee gebeten, bei ihnen zu bleiben und sie zu schützen. Das passt jetzt überhaupt nicht zu dem Narrativ, dass gewisse

Das F in SPD steht für „Fairnessabkommen“

100% Union 👇🏽 1. Wir wollen wieder ein Leistungsland sein. Wir zünden den Wirtschaftsturbo: Mehr leisten, weniger Belastung, volle Freiheit für mehr Wachstum. 2. Wir wollen einen Sozialstaat, der aufrichtet, nicht ausbremst. Ein neues Sicherheitsnetz für ein starkes

Ich weiß auch wirklich nicht woher der Ansatz kommt, ein Wahlprogramm müsse potentielle Koalitionen und Haushalte schon einberechnen. Warum? Es ist CDU pur. Und koalieren werden wir mit dem, mit dem wir am meisten davon umsetzen können.

Der klassische Denkfehler von Linken: nicht Steuersenkungen müssen finanziert werden, sondern Ausgaben.

„Wir werden das #Bürgergeld abschaffen und durch eine Neue Grundsicherung ersetzen, die denen hilft, die wirklich Hilfe brauchen. Wer arbeiten kann, soll in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Unser Ziel ist ein Deutschland mit hoher Beschäftigung, das #wiedernachvorne kommt.” (tm)

Beim Domshof und beim Parken in der City: #Senatbovenschulte auf Blindflug. Theresa Gröninger CDU Fraktion Bremen #bremen #domshofbremen #parkgebühren

Was linke noch nie verstanden haben: Unser #Wahlprogramm richtet sich an unsere Wähler. Es muss dem Willy-Brandt-Haus nicht gefallen. #CDUPur

Die SPD Hamburg setzt auf Platz 2 eine waschechte Antisemitin. Wie kaputt ist diese Partei nur.

Zynischer Wahlkampf auf Kosten der Ukraine. Unerhört.

Das ist eines der Kernprobleme vom #SenatBovenschulte: keine Ideen, keine Konzepte.

100 Mrd fehlen nicht, sie bleiben nur dort wo sie hingehören: bei denjenigen, die die 100 Milliarden verdient haben, den Steuerzahlern.

Halten wir fest: #Habeck will eine neue Steuer, die nicht zweckgebunden ist und den Ländern zustehen würde, von der Bundesebene aus dazu verwenden, um gezielt Landespolitik zu machen. Für wie dumm hält man die Leute eigentlich?

Chinesische Preise, aber mit verbeamteten Beschäftigten, Viertage-Woche und Lieferkettenbürokratie wird es nie geben.

Warum man für eine steuerliche Entlastung #CDU wählen muss: Das #SPD-Programm ist ein Frontalangriff auf die arbeitende Mitte in Deutschland. Der Durchschnittsverdiener mit 51.876 € brutto wird nicht entlastet, sondern regelrecht wieder zur Kasse gebeten, während

Zur Finanzierung

"Wir schalten um. Wir legen den Hebel um auf Wachstum und Beschäftigung. Und dann wird es in dieser Volkswirtschaft auch wieder aufwärts gehen." #WiederNachVorne x.com/baha_jam/statu…

Wie Hotzo ist gar kein integrer moralisch völlig überlegener Mensch?