Abordamos hoy los retos de las democracias descentralizadas en los casos de España y Alemania, junto a Marcus Klein, y gracias a KAS España&Portugal. Sin duda, la gestión de la pandemia ha demostrado la importancia de las comunidades autónomas ante un Gobierno central ausente.

#ltrlp - "Der Staat darf nicht blind sein, wenn sich im Internet Abscheuliches findet. Das Netz ist kein rechtsfreier Raum", führt Marcus Klein aus. Alle, die sich in den Sicherheitsbehörden gegen Hass und Hetze im Netz einsetzen, haben die CDU-Fraktion RLP an ihrer Seite.

#ltrlp - "Wer im Netz hetzt, darf sich nicht in Anonymität flüchten", ergänzt Marcus Klein.

Wir haben das Glück, dass nicht #Trump, sondern eine pro-europäische US-Administration im Amt ist. Wenn wir nicht endlich Verantwortung für unseren Kontinent übernehmen, werden wir irgendwann nicht mehr dazu in der Lage sein. #Lanz

Im Brennpunkt spricht @ABaerbock über „russische Energieimporte, weil sonst bei uns das Licht ausgeht.“ Offene Beschreibung unserer diplomatischen Lage.😏 Sollten wir dringend ändern🤔 #WeStandWithUkraine

Der Durchbruch der 2-Euro-Schallmauer an der Zapfsäule ist eine Zumutung für alle, die beruflich auf ihr KFZ angewiesen sind. Hier braucht es eine sofortige #Spritpreisbremse. Ich fordere: Die #Energiesteuern & die Mehrwertsteuer auf Spritpreise müssen kurzfristig gesenkt werden.

Flüchtende Familien werden mit Artillerie beschossen. Die Kriegsverbrecher werden hoffentlich eines Tages hart bestraft nytimes.com/2022/03/06/wor…

I love the Russian people. That is why I have to tell you the truth. Please watch and share.

Wenn #ChristineLambrecht gleich Zeit hat, könnte sie doch mit #AnneSpiegel gemeinsam vor die Presse gehen

The Queen died peacefully at Balmoral this afternoon. The King and The Queen Consort will remain at Balmoral this evening and will return to London tomorrow.

Der Innenminister will als oberster Dienstherr kein Bild der furchtbaren Lage an der #Ahr gehabt haben. In Wahrheit hat er sämtliche Hinweise ignoriert! Sieht so pol. Verantwortung aus? Wo bleibt angesichts der schweren Versäumnisse die Demut und wo bleibt die Entschuldigung?

Islamisten sind Feinde Deutschlands, Europas und der ganzen Welt. Für uns in Deutschland muss Priorität haben, dass wir Islamisten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen. Islamistische Strukturen müssen aufgebrochen werden. Antisemitische Angriffe, Bedrohungen und

Wer es auf Instagram nicht mitbekommen haben sollte – #FridaysForFuture international ist unter Greta Thunberg tragischerweise dabei, zu einer antisemitischen Bewegung zu werden. Am 19. Oktober verbreiten sie den antisemitischen Aufruf eines Accounts, der zuvor den

Die CDU-Landtagsfraktion fordert Staatssekretärin Heike Raab zum Rücktritt auf. Dies hat die Fraktion soeben einstimmig in ihrer laufenden Sitzung beschlossen. Das gilt für all ihre Funktion innerhalb der Landesregierung. (1/2)

Gleichzeitig fordert die CDU-Fraktion RLP den Rückzug Raabs aus allen Rundfunkgremien. Auslöser ist der offizielle Beschwerde-Brief von Raab an die Landessenderdirektorin des SWR, in dem sie die Berichterstattung zum Verbleib von Roger Lewentz als SPD-Landeschef kritisiert. (2/2)

Respekt für Dich! Joe Chialo

Eine UNO-Sonderberichterstatterin mit antisemitischen Ausfällen wird an deutschen Hochschulen eingeladen, auf der Berlinale applaudiert man strafrechtlich relevanten antisemitischen Slogans - und in Gaza sterben deutsche Geiseln, während Tausende ihren Tod feiern. Wer in Politik

Die Causa #Ruhs zeigt: Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben sich offenbar von ihrem Auftrag zu unabhängiger und ausgewogener Berichterstattung verabschiedet und verfolgen eine eigene politische Agenda. Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar. Rheinland-Pfalz trägt

Die zweitgrößte Stadt in Rheinland-Pfalz ist wieder in CDU-Hand! Ein großer Erfolg für Klaus Blettner und die CDU #Ludwigshafen. Die Menschen haben sich für Veränderung und neue Perspektiven entschieden. Diesen Rückenwind aus Ludwigshafen nehmen wir für die bevorstehende