Eine (notwendige) Krankenhausstrukturreform setzt man MIT und nicht GEGEN die unmittelbar um. Prof. Karl Lauterbach Sie versagen hier gerade auf ganzer Linie. Statt die DKG zu beschimpfen sollte Lauterbach endlich den Dialog auf Augenhöhe suchen. SPD-Fraktion im Bundestag

Das ist völlig absurd: Jede der 15 Ausländerbehörden im Land betreibt ihr eigenes #Rückkehrmanagement. „Das muss zentraler und effektiver werden“, sagt Bernd Buchholz und hat einen entsprechenden #Antrag für die kommende Landtagssitzung gestellt. bit.ly/3IBDzgw

Heute wird im Landtag SH über den #Landeshaushalt2024 abgestimmt. ➡️ Wir sagen: "Dieser Haushalt ist Bankrotterklärung von Schwarz-Grün." Wir würden ihn gern verfassungsrechtlich prüfen lassen! Christopher Vogt bit.ly/4a1zBcQ

So ein Chaos! Heiner Garg befürchtet, dass zentrale Aufgaben im Bereich #Kita nicht erfüllt werden können. Verantwortlich ist Kitaministerin Aminata Touré, die ihre Personal-Hausaufgaben im Ministerium nicht macht: Ein Viertel aller Stellen sind unbesetzt. bit.ly/3IUPCFy

Volles Haus bei unserem #Frühlingsempfang mit Gastrednerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Freitag. 🌷Der Abend stand im Zeichen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. bit.ly/4cKX7gb

Was wirklich gegen Wohnungsknappheit hilft? ➡️Bauen! 🏗️🏘️ "Doch leider setzt Schwarz-Grün immer wieder auf das falsche Pferd", sagt unser wohnungsbaupolitischer Sprecher Bernd Buchholz. bit.ly/3UrrGjF

Mehr Fokus auf #Wirtschaftspolitik fordert unser Vorsitzender Christopher Vogt vor dem #FDP-Bundesparteitag: „Unser Land büßt seit rund zehn Jahren bei der internationalen #Wettbewerbsfähigkeit ein. Es braucht jetzt eine #Trendumkehr.“  bit.ly/4dcPKhM

Der Bundesrat hat der #Bezahlkarte für Asylsuchenden heute zugestimmt. 👉 Liebe Landesregierung SH: Bitte zügig umsetzen! Bernd Buchholz ➡️fdp-fraktion-sh.de/pm/bernd-buchh…

Verrechnet? Vielleicht erinnern sich alle noch einmal daran, dass mit Schätzwerten gearbeitet werden musste - dabei kam ein Deckungsgrad von rund 95% heraus. Das weiß auch Monika Heinold. Schwarz-Grün bricht den eigenen Koa Vertrag - und zeigt auf andere 🙈kn-online.de/schleswig-hols…

Brechen CDU und Grüne ihr zentrales Versprechen an die jungen Familien in Schleswig-Holstein? Die Koalition darf die Öffentlichkeit,insbesondere die jungen Familien über diese Fragen nicht wochenlang im Unklaren lassen. #Regierungserklärung #kita Christopher Vogt rb.gy/2l0pzw

Wir fordern die Koalition auf, zu ihrem Versprechen zu stehen und die #Elternbeiträge zu senken. #Kita Heiner Garg bit.ly/451gXQL

🎉Happy Birthday! #75JahreGrundgesetz Wir haben einen Antrag eingebracht, um das Grundgesetz an seinem Jubiläumstag zu würdigen. Warum bei Christopher Vogt dennoch nicht so richtig Partystimmung aufkommt?! ⬇️ bit.ly/3Vbjx3e

"Wir verurteilen dieses rassistische und wohlstandsverwahrloste Verhalten auf das Schärfste", sagt unser Vorsitzender Christopher Vogt zu dem #Video aus einer Bar auf #Sylt. bit.ly/4dWisni

„Die Grünen haben die Entscheidung über eine bundesweite Einführung der #Bezahlkarte lange blockiert, jetzt verzögern sie die Umsetzung“, sagt unser Vorsitzender Christopher Vogt. bit.ly/45j0Gqs

Hat auch mir großen Spass gemacht 👍🏼

Die Landesregierung soll endlich über den aktuellen Stand der Landespflegestrategie berichten! "Die Herausforderungen in der Pflege sind riesengroß", sagt Heiner Garg. Zusammen mit SPD Schleswig-Holstein ❤ und @SSWpresse haben wir einen #Dringlichkeitsantrag gestellt. bit.ly/3XyEIy5

So nicht Prof. Karl Lauterbach 👎🏼Apotheken sind keine Abgabestellen! Rahmenbedingungen verbessern - statt Apothekensterben zu beschleunigen! Fraktion der Freien Demokraten SPD-Fraktion im Bundestag Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 ABDA

CDU und Grüne sind sich in #SchleswigHolstein vor allem darin einig, permanent mehr Geld vom Bund zu fordern. Jetzt will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion keinen neuen Digitalpakt und sogar das gerade erst beschlossene Startchancen-Programm streichen 🤯🤯🤯 handelsblatt.com/politik/deutsc…