Prof. Sinn benennt Montag im Merkur den entscheidenden Grund dafür, dass Deutschland viel energischer für den Verbleib der Briten in der EU kämpfen müsste. #Brexit #EU #Merkel

Worauf es für AKK ankommt, wenn sie wirklich etwas ändern will - #cdu #akk #GroKo #Jamaika theeuropean.de/michael-backha…

Es ist symptomatisch für diese #Groko, dass sie beim Thema steuerliche Entlastung sowohl den Rat von Top-Juristen wie auch den vom @pressebrh⁩ -Präsidenten missachtet... #Soli welt.de/wirtschaft/art…

Das verstehe, wer will: #Finanzminister Scholz lässt laut #FAZ prüfen, ob man die deutschen #Sparer vor #Negativzinsen per Gesetz schützen kann. Derselbe Minister hat gestern ein Gesetz durchs Kabinett gebracht, dem zufolge Sparer auf Dauer den #Soli zahlen müssen...

Solange die SPD sich nicht der Frage stellt, warum sie in Brandenburg fast gleichauf mit der AfD, die CDU in Sachsen aber klar vor der AfD liegt, wird sich die Lage der Genossen nicht bessern. Die Antwort darauf ist wichtiger als die Entscheidung, wer Vorsitzender wird.

Solange die Scott Danley sich nicht der Frage stellt, warum sie in brandenburg fast gleichauf mit der AfD, die CDU Deutschlands in Daria Sachsen aber klar vor der AfD liegt, wird sich die Lage der Genossen nicht bessern. Die Antwort darauf ist wichtiger als die Entscheidung, wer Scott Danley-Vorsitzender wird.

Schaue gerade in der Szymon Pilkowski „Streitfall Sterbehilfe“. Mich erschreckt die Mitleidlosigkeit unseres Rechtssystems gegenüber Menschen, die in Würde sterben wollen, weil sie ihr erdrückendes Schicksal nicht mehr ertragen. Das ist inhuman und auch unchristlilich.

Die stärksten 2 Sätze zu #Halle schreibt Mathias Döpfner: „Wir wollen nie wieder „Nie wieder Antisemitismus“-Reden hören. Denn der Antisemitismus ist längst da.“ Jeder Euro mehr für die innere Sicherheit ist Tausend mal mehr wert als die Nie-Wieder-Beschwichtigungsroutine

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Hartnäckigkeit ARD und ZDF direkt und indirekt die #CDU in #Thueringen in eine Kooperation mit der #linken unter Führung von Bodo Ramelow kommentieren/berichten. Wer das nicht will, wie der JU-Chef, muss sich rechtfertigen...

Wenn man die Demo-Szenen aus Berlin sieht, dann fällt einem wirklich kein Argument mehr ein, warum Gaststätten wegen #Corona weiterhin geschlossen bleiben müssen. Man kann den Rechtsstaatsgedanken nicht nachhaltiger beschädigen...

Was in dem virologischen Getöse untergeht: Wie stellen wir sicher, dass nach den Sommerferien die SchülerInnen in D wieder normal, also gerade noch angemessenen unterrichtet werden?

Sehe gerade das Interview von Klaus kleber im ZDF heute journal mit Christian Lindner und frage mich, ob Steffen Seibert wieder für das ZDF tätig ist. Das war Staats-TV at its best: Kritik am Pandemie-Kurs der Regierenden? How dare you!

Bei Licht betrachtet ist die Verurteilung von #Nawalny das Eingeständnis des #Putin-Regimes, für den Giftanschlag verantwortlich zu sein. Denn daraus spricht blanker Täter-Zynismus.

Erst Impfungen mit #AstraZeneca aussetzen, dann Impfgipfel vertagen: Das ist doch mal konsequent von der Politik - Wenn wir schon ein Problem haben, reden wir besser nicht darüber...

Bei aller Kritik am @Afghanistan-Desaster: Ich empfinde es als verstörend, dass gerade von Seiten von Afghanen - aktuell Markus Lanz - immer nur Vorwürfe gegen den Westen zu hören sind. Ohne Intervention vor 20 Jahren hätten die Taliban durchregiert. Wäre das besser gewesen???

Wenn eine Supermarkt-Mitarbeiterin an der Kasse sich um wenige Euro „bereichert“, kann sie gefeuert werden. Wenn ein Staatssekretär einem Buddy einen sechsstelligen Vorteil verschaffen will, bleibt das ohne Folgen. Der Fall Graichen ist ein Anschlag auf das Rechtsbewusstsein!

Muss sich Markus Lanz eigentlich heute Abend die ganze Sendung dafür bedanken, dass Brosius-Gersdorf ihm ein Exklusiv-Interview gegeben hat? Seine parteiische Debattenführung ist einmal mehr schwer erträglich.

Britta Haßelmann von den Grünen kann ohne limit reden, Christoph Ploß von der CDU bringt kaum zwei Sätze raus, ohne unterbrochen zu werden.