Wir haben recherchiert, wie Libertäre versuchen, ihre eigenen Staaten zu gründen & sind dabei auf ein brisantes Projekt in Mittelsachsen gestoßen. In Döbeln will eine Genossenschaft Parallelstrukturen zum Staat schaffen. Es gibt Verbindungen zur rechtslibertären Szene. Ein 🧵1/9

Sachsens größter lokaler Fernsehsender bekommt Geld von der Regierung. Und zwar gleich doppelt. Zum einem erledigt #SachsenFernsehen Produktionsaufträge für SPD Sachsen und CDU Sachsen, dreht PR-Videos für @MartinDulig und Michael Kretschmer. Zum anderen gibt es über die SLM…[1/3]

Kommunen. Dort wo über die Unterbringung von Geflüchteten, Bildung vor Ort, Soziales und Teilhabe, Jugendarbeit und Kultureinrichtungen entschieden wird, dort ist die Zusammenarbeit mit einer rechtsextremen Partei also problemlos machbar. #Merz

Was angesichts der schweren Waldbrände in Rhodos gerade etwas untergeht: auch in Sizilien brennt es an zahlreichen Stellen. Lokale Medien sprechen von mindestens drei Todesopfern, die Flammen drohen rund um Palermo auf bewohntes Gebiet überzugreifen.

Danke Merkel!!!1!! Kennt ihr! 🫥Aus X und anderen Plattformen nicht mehr wegzudenken. Das “Aufregezeichen” in der politischen Kommunikation: Simon Schwarzkopf hat dazu nun eine 100-seitige Masterarbeit vorgelegt. Und ihr wolltet sie lesen. Ein Thread 🧵 1/9

Einfach mal noch ne Schippe #Rassismus in die Debatte zur #Kindergrundsicherung geben. Ich hab für diese FDP wirklich keine Worte mehr, es ekelt mich an.

Am Abend des 22. August 1992 beginnen in Rostock-Lichtenhagen die rassistischen Angriffe auf die Menschen in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber u. dem Wohnheim für ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter. Vier Tage dauerten sie an. Tausende Anwohner applaudierten.

Die Ausgaben für jeden einzelnen #Abschiebeflug aus Deutschland gehen in die Zehntausende. Eine "Kleincharterrückführung" kostete für eine Person 120.000 Euro. Bei afrikanischen Zielstaaten setzt die #Bundespolizei auffällig oft Gewalt ein. nd-aktuell.de/artikel/117569…

Am 20. Juni ist in #Hanau ein 24-Jähriger in seinem Haus niedergeschossen worden. Er war der Betreiber eines der Tatorte vom 19. Februar. Die Polizei sieht kein rassistisches Motiv, obwohl der Verdächtige Anhänger von Trump und QAnon war. fr.de/politik/hanau-…

Nicht sehr überraschend: Eine "Macheten-Antifa", die Neonazis im Chemnitzer Stadtpark mehrere Finger abhackt, gibt es offenbar nicht. Das LKA ermittelt nun wegen Vortäuschens einer Straftat. l-iz.de/politik/brennp…

Zwei Kollegen sind heute bei der #CSU im Bierzelt massiv an der Arbeit gehindert worden. t-online.de/region/muenche… t-online

Zahlen des BKA legen nahe, dass rechte Gewalt- und andere Straftaten zugenommen haben. Beratungsstellen wie RAA Sachsen e.V. und Recherche-& Informationsstelle Antisemitismus RIAS Bayern gehen zumindest von konstant hohem Niveau aus - und berichten von neuen Betroffenen und Sorgen. tagesschau tagesschau.de/inland/innenpo…

Exklusiv: Versuchter sexueller Missbrauch, Belästigung, Mobbing, Nötigung - das wird Beamten d. Polizeischule #Thüringen vorgeworfen. Mutmaßliche Opfer z.T. minderjährig. Kristin Haug & ich haben für DER SPIEGEL monatelang recherchiert #metoo (1/5) spiegel.de/panorama/justi…

Das Innenministerium Sachsen plant ein neues #Versammlungsgesetz. Es soll verständlicher und praxisorientierter werden. Aber nun regt sich Kritik. Marco Brás dos Santos hat sich die geplanten Änderungen angeschaut und sie juristisch einordnen lassen: kreuzer-leipzig.de/2023/09/22/zuc…

In der Hermann-Liebmann-Str. 108 wurde ein Haus besetzt. leipzigbesetzen #le2309

Die Kritik an Merz wird verebben. War nach jedem seiner rassistischen Ausbrüche so. Parteivorsitz und Privatjet bleiben. Geflüchtete (und alle die so „aussehen), die nun zum Arzt gehen, oder Bahn fahren oder Essen einkaufen - sie werden die Gewalt seiner Worte spüren. Bitter

So. Was ihr zur Auflösung Arzachs/Bergkarabachs wissen solltet und warum es alle wütend machen muss, habe ich hier aufgeschrieben: stern.de/politik/auslan…