Falls Sie denken, dass Sie diese Geschichte schon kennen, irren Sie. Das ist der tägliche Einzelfall, mit dem CDU·CSU, SPD Parteivorstand 🇪🇺, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Die Linke und auch BSW im Bundestag - die ja bei der #Linke brav mitgemacht haben - den Erfolg der Aufgabe der Grenzsicherung dokumentieren

"Mit wenigen Worten des Zeugen Lars Schaade wurde nun zahlreichen Urteilen aus der Pandemiezeit die juristische Grundlage entzogen. Schaade erweckte hierbei nicht den Eindruck, die juristische Tragweite seiner Aussagen zu überblicken."

Hervorragende Analyse, wie man Sie von #Papier auch erwartet. Hinzu kommt, dass das reine Exekutivhandeln der Europäischen Union, die auch deshalb nur #Verordnungen und keine #Gesetze erlassen kann, natürlich Gesetze der Legislative nicht aushebeln kann. welt.de/politik/deutsc…

Einen Analysepunkt aus meinem Pressespiegel möchte ich hier noch einmal herausstellen: Die Frage nach dem Artikel, den Christian Drosten laut Robert Koch-Institut-Protokoll vom 29.07.2020 zurückhalten wollte, da dieser "dem Regierungshandeln widerspricht". Die Süddeutsche Zeitung unter Leitung der

x.com/drumheadberlin… Völlig richtige Beschreibung des Problems, durch das der Kern der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die freie Willensbildung als Folge freier Meinungsäußerung, beseitigt wird. Wo Debatte unterdrückt wird, brodeln Gegensätze unter der Oberfläche.

Noch eine Idee: Streichung der korruptionsbedingten "Verschwendung", in allen "Projekten" des Landes Berlin. Hätte allein beim #BER 5,4 Milliarden gebracht. Oder Beseitigung aller #Staustellen (ohne Bau) brächte sofortige Erhöhung der Gesamtleistung. bz-berlin.de/berlin/sparen-…

Tomorrow is going to be so, so bad.

Keine ruhmreiche oder löbliche Tat, keine Frage. Wenn wir uns aber vor Augen führen, dass die Täter einer #Gruppenvergewaltigung zu Lasten eines solchen jungen Mädchens in aller Regel - wenn überhaupt - Bewährungsstrafen erhalten: ein klares Fehlurteil. bz-berlin.de/polizei/mensch…

Sollten Sie zu denjenigen gehören, die sich den grundgesetzlich garantierten "Luxus" - vielmehr die demokratische Notwendigkeit - auf eine eigene #Meinung leisten und deshalb am #Arbeitsplatz Nachteile haben, wehren Sie sich dagegen. Gerne auch mit uns. gg-gewerkschaft.de

Wie im real existierenden Sozialismus: berliner-zeitung.de/mensch-metropo…

Die Angriffe der globalen Exekutiven auf Souverän, Demokratie und Subsidiarität gehen weiter. Diesen globalen Allmachtsphantasien demokratisch bestenfalls sehr, sehr mittelbar legitimierter und nicht kontrollierter Möchtgerndiktatoren - im Wortsinn - müssen wir Einhalt gebieten.

Was Sie hier sehen, ist die aus Überzeugung geborene Einigkeit beim Vertreten gemeinsamer, verbindender Werte wie Freiheit, Souveränität, Selbstbestimmung und Recht statt Willkür, Autokratie und Zensur. Warum gelingt das in Deutschland nicht? #TrumpKennedy2024

Diesen Flohzirkus zu kritisieren ist edelste Aufgabe jedes Bürgers. Ein #Verfassungsschutz, der die oppositionelle Kritik am Regierungshandeln angreift, steht in der geistigen Tradition der #Gestapo und #Stasi und ist eine massive Gefahr für die Werteordnung des #Grundgesetzes.

Der Mathematiker Prof. Dr. techn. Matthias Reitzner von der Universität Osnabrück hat die Übersterblichkeit in Österreich während der letzten 4 Jahre berechnet. Fazit: Nach Einführung der Covid-Impfstoffe lag die Sterblichkeit bei den 15 - 49-jährigen massiv über den Erwartungen.

Word.

GermanForeignOffice Lies, Außenministerin Annalena Baerbock. Stupid, obvious lies. We need to permanently import nuclear and coal energy from France, Czech Republic and Poland to prevent local shutdowns, as we are constantly having in Berlin, for example. Look at my inquiries in parliament in 2019/20 on the figures.