Heute starten die #TVÖD-Verhandlungen. Sind die Forderungen von Ver.piss.di & den Beschäftigten von 10,5% bzw. mindestens 500€ mehr überzogen? Keineswegs – wie #dielinke-Grafik mit den Preissteigerungen zeigt! #zusammengehtmehr

#Asklepios steigerte seinen Gewinn von Jan - Sept 22 um 5,7 Mio im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Aber das reicht dem Konzern nicht. Aus Kostengründen nehmen sie den Kassenpatient:innen die Butter vom Brot. Deshalb #Kliniken zurück in öffentliche Hand! spiegel.de/wirtschaft/unt…

Es ist die Schizophrenie unserer Zeit: Der Antikriegsfilm Im Westen nichts Neues über Schrecken & Sinnlosigkeit des Krieges ist für 9 Oskars nominiert & wir wissen, dass der #Krieg nicht mehr mit Waffen entschieden wird, gleichzeitig liefert die Regierung #Panzer in die #Ukraine

Unsere Landessprecherinnen Adelheid Rupp & Kathrin Flach Gomez haben sich in der heutigen PM gegen die Lieferungen der #Leopard #Panzer ausgesprochen die-linke-bayern.de/aktuell/presse… & zusammen mit vielen anderen den Aufruf stoppt-die-eskalation.de unterschrieben.

Mein politischer Pate & Aktivist im #Iran, #JavadAyati, ist seit 2 Monaten inhaftiert & wird nach Berichten auch gefoltert. Ich habe deshalb erneut einen Brief an den iranischen Botschafter geschrieben, nachdem ich bislang keine Rückmeldung, mit Bitte um Freilassung von Ayati.

Der #HolocaustRemembranceDay ist für uns ein Tag des Gedenkens & der Mahnung. Als #LINKE stehen wir für einen gelebten #Antifaschismus. Das bedeutet das aktive Eingreifen, wenn Rechte Hass schüren, oder wenn der Nationalsozialismus & die #Shoah öffentlich relativiert werden.

Unsere selbsternannte Völkerrechtsexpertin sagt, wir seien im Krieg mit Russland. Was heißt das genau? Sind wir schon Kriegspartei? Noch werden Kampfflugzeuge und Bodentruppen abgelehnt - das wurden Waffen in Kriegsgebiete und Kampfpanzer auch. Wollen die uns in den Krieg führen?

Es hat nur wenige Stunden gedauert! Nach dem Beschluss #Leopard2 Panzer in die #Ukraine zu liefern, wurde sofort nach #Kampfjets gerufen. #Baerbock spricht offen über einen „Krieg gegen Russland“. Das ist hochgefährlich. Ein Ende des Kriegs wird es nur mit Verhandlungen geben! 1/

27. Jan. 1945 befreite die Rote Armee das KZ- und Vernichtungslager Ausschwitz-Birkenau. 78 Jahre später gedenken wir den Opfern & erinnern an die Befreiung. Unser aller Auftrag ist es, gegen Faschismus & Antisemitismus einzustehen. Gemeinsam gegen alte und neue Nazis!#WeRemember

Ich trauere um den ehemaligen Landtagskollegen Sepp Dürr. Er war ein streitbarer, ein leidenschaftlich für seine Überzeugungen kämpfender, ein authentischer Politiker. Wir brauchen Menschen wie ihn und werden ihn schmerzhaft vermissen. Mein herzliches Beileid gilt seiner Familie.

Wann #cannabislegalisierung kommt? Nicht ganz sicher, ihr kennt ja Karl, den Ankündiger. Aber zumindest die Anhörung zu unserem Antrag zur #Entkriminalisierung von #Cannabis: der kommt am 15. März: Save the Date.

"In diesen Zeiten, wo es ein grundsätzliches Akzeptanzproblem für die parlamentarische Demokratie gibt, müsste eine große Reform der #Parteienfinanzierung stehen. Zentral: Verbot der #Unternehmensspenden an Parteien. Politik darf nicht käuflich sein", so @jankortemdb #lobbyismus

Melnyk:"Und die Ukrainer haben richtig Bock auf🇩🇪Kampfjets!" Immer mehr Bürger meines Landes haben null Bock, sich von ihnen und ihrem Musterland der Demokratie in einen Atomkrieg treiben zu lassen. Es reicht. Ihr wollt nicht verhandeln und weiter Krieg. Dann macht das ohne uns!

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