Ostdeutsche Realitäten: "Sie fragen mich, ob sie hier wegziehen sollen, ob sie wegziehen müssen. Und tatsächlich: einige weinen.“ Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) über die Sorge von Bürgern wegen verstärkter rechtsextremer Aktivitäten in der Stadt. Thread

Mehr Informationen im Artikel des rbb, der nächste Woche die Dokumentation "Jung. Rechts. Radikal. - Neonazis in der Lausitz" veröffentlicht.rbb24.de/politik/beitra…

Auch inhaltlich liefert Merz nicht was möglich und nötig wäre. Merz hätte alle Möglichkeiten gut zu regieren. Das notwendige Geld ist da. Merz könnte Investitionen stärken, das Leben bezahlbar machen, den Klimaschutz stärken. Doch er tut nichts davon. (3/4)

Im Gegenteil. Die Regierung trickst beim Hauhsalt. Die versprochenen Entlastungen bei der Stromsteuer fallen für Familien aus. Am schlimmsten ist die Bilanz der Koalition beim Klimaschutz. CDU und SPD planen hier mit harten Rückschritten in allen Bereichen. (4/4)

julius geiler Die Rechtsextremen halluzinieren eine linksgrüne Stasi herbei, während in Wahrheit sie die Methoden anwenden.

julius geiler Wann wird diesem Spuk endlich ein Ende gesetzt? #AfDVerbotJetzt SPD-Fraktion im Bundestag Friedrich Merz CDU·CSU

julius geiler Demos und Veranstaltungen im öffentlichen Raum müssen genehmigt werden. Sowas kann die Bürgermeisterin unterbinden. Sie könnte auch mit Restaurants etc zusammenarbeiten, damit sie denen keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Das wäre doch ein Anfang. Warum tut sie das nicht?

(ehem. Mr.) Frank 🇪🇺🇩🇪🇫🇷💉x4😷 julius geiler Auflagen für Demos & Einhaltung dieser genau beobachten, sofort einschreiten, Gegen-Demos in Ruf- & Sichtweise zulassen & diese nicht erschweren! Aufrufe für demokratischen, antifaschistischen Gegenprotest unterstützen, bzw.diesen initiieren!

Katharina Dröge Anstatt mit der SPD wie verabredet die 3 KandidatInnen zu wählen, gab es ein kollusives Zusammenwirken mit der AfD. Über das Scheitern gibt es wohl eine klammheimliche Freude, denn ansonsten gäbe es konstruktive Lösungsvorschläge zur schnelle Behebung des Schadens.

Michael verbrennt 120 Tonnen Holz an einem Abend. Besser könnte Michael nicht sagen, dass ihm alles am Arsch vorbeigeht.

Das ist Saskia. Saskia sitzt als Abgeordnete im Bundestag und gibt ihre wichtige Meinung zu Verfassungsrichter*innen gerne und oft ab. Saskia weiß aber nicht, dass unsere Verfassung gar keine Paragraphen hat. Sei nicht wie Saskia.

julius geiler Wann endlich kommen die Verbote der #AfD, deren Ableger. Es reicht Herr #Merz. Bekennen Sie sich endlich, beziehen Sie Stellung und schließen Sie sich der Forderung nach einem Verbot an bevor es endgültig zu spät ist. Es reicht schützen Sie die Mehrheit vor Extremisten

julius geiler Und das wird nicht besser werden

sammeln. Dass sich PolitikerInnen auch dorthin wagen, wo das Vertrauen in Demokratie bröckelt, ist nicht Show, sondern notwendig. Wer das lächerlich macht, dem geht’s nicht um Kritik, sondern um Spaltung. Ich benenne es als das was es ist: Propaganda mit Kamera!

Littlewisehen Dass ein deutscher Abgeordneter ernsthaft laut über die Wiedereinführung homophober Strafgesetze nachdenkt, ist ein Rückfall in die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte.

🧵 1/ Saskia Ludwig (CDU) greift eine Professorin – gemeint ist wohl die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht – öffentlich an, weil sie angeblich aus dem GG eine Impfpflicht abgeleitet habe. Sie nennt das „unwählbar“. Doch das ist in mehrfacher Hinsicht problematisch:

Auch diese Woche haben geistig insolvente #AfDer*innen wieder einen wertvollen Beitrag für das anstehende Verbotsverfahren geleistet. Ich danke allen blau-braunen Kaggenvögeln dafür, dass sie ihre faschistische Gesinnung niemals auch nur eine Stunde lang verstecken können.

Katharina Dröge Vollkommen richtig, liebe Katharina. Lasst uns BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mobilisieren, lasst uns gemeinsam mit Robert Habeck einen glaubwürdigen Gegenentwurf zu dieser poatfaktischen und für die demokratie gefährlichen Posse zeichnen. #TeamHabeck endete nicht im Februar 25 - und wird gelingen

Ekna🌻🐕🇺🇦💚 Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Robert Habeck Er wird gebraucht. Deutlicher könnten Unterschiede nicht herausgearbeitet sein - bereits in der Ampel der Macher, jetzt in der Rückschau noch mehr. Er wird bereit sein, wenn wir es sind. Grüne haben viele hervorragende Leute - aber nur einen Robert Habeck Aus Verantwortung.

Ekna🌻🐕🇺🇦💚 Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Robert Habeck Personenkult Robert Habeck ? Es geht um Machbarkeit. Zu Mitte? Eher nicht, es fehlt soziale Finesse - die hat Grün aber personell. Menschen, die andere Menschen erreichen können und Lösungen darstellen braucht es. Ich kann mit dem "Star" Robert besser Leben als mit Bundeskanzler Friedrich Merz