Unsere Landesvorsitzenden-Klausur in Templin mit Partei- & Gruppenvorsitzenden sowie Bürgermeister Detlef Tappert setzt mit der Besichtigung eines Krankenhauses und mit der Verabschiedung eines Positionspapiers 'Gesundheit für alle – modern, gemeinwohlorientiert und solidarisch'

Geschichtsvergessen hat der Bundestag mit ganz großer Mehrheit bis hin zur AfD die Einführung eines „nationalen Veteranentags“ beschlossen. Einzig die kleine Gruppe der Die Linke stimmte dagegen. Mein taz-Kommentar zu diesem neuen Militärwerbetag. 👇
taz.de/Bundestag-besc…

Kleiner Tipp für die FDP: ich weiß ja nicht, was diese hässlichen kleinen Adlerküken auf Babyrosa symbolisieren sollen. Stärke schon mal auf jeden Fall nicht.

Wir haben nicht zu wenig Geld für eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Die Linke berät morgen über ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik. Wir brauchen integrierte Versorgung, die sich am Bedarf ausrichtet.

rp-online.de/politik/linke-…

.Kathrin Vogler, MdB: Bluttests für Schwangere, mit denen Föten auf Trisomien gescannt werden, werden fast schon routinemäßig durchgeführt. Kathrin Vogler warnt davor, dass das zu einer Kultur führen kann, die implizit von Frauen erwartet, sich gegen Kinder mit Behinderung zu entscheiden,

Das wirft natürlich im Zusammenhang mit den lauten Forderungen nach noch mehr Rüstungsausgaben die Frage auf, wie viel Geld denn noch gebraucht wird, damit sich die #NATO -Staaten endlich „sicher“ fühlen…

Heute Abend geht es mal wieder um alles: Wie können wir mit Friedenslogik die Kriegslogik durchbrechen? 2,44 Billionen Dollar Rüstungsausgaben weltweit sind alarmierend. Und linke Alternativen zur Abschreckung sind mehr als aktuell.

Am 9. Juni ist #Europawahl . Wer stellt sich zur Wahl? Die @FR startet heute eine große Serie. Ich habe Carola Rackete porträtiert: Sie will für Die Linke ins Europaparlament – doch ohne außerparlamentarische Bewegungen geht aus ihrer Sicht nichts: fr.de/politik/die-un…

Deutschland ist ein Niedrigsteuerland für Superreiche. Das zeigt eine neue Studie von Netzwerk Steuergerechtigkeit & Oxfam Deutschland. Zeit, dass die Reichen ihren gerechten Beitrag zum Gemeinwohl leisten: Vermögensteuer jetzt! #TaxTheRich

Wisst Ihr noch, wie uns letztes Jahr jeder (auch Mona Neubaur & RWE) erzählt hat: #Lützerath muss abgebaggert werden, weil die Kohle dringend für die Energieerzeugung benötigt wird?

Jetzt kommt raus, dass stimmte gar nicht.

Die Schweiz ist für viele Liberale ein Vorbild -
was die Steuern auf Vermögen angeht, sollte sich Deutschland definitiv an der Schweiz orientieren:
eine Vermögenssteuer wie in der Schweiz würden 73 Mrd € an Einnahmen bringen.
Geld für Schulen, die Verkehrswende & bezahlbare

Europakandidat Gerhard Prof. Dr. Gerhard Trabert Trabert bei Friedhof-Eröffnung auf #Lesbos : Das Recht auf Bestattung sowie das Gedenken an die Toten sei »seit der Antike heilig und nun Gegenstand spezifischer europäischer Rechtsvorschriften«, fügte Trabert hinzu. stern.de/amp/news/fried…

Zur „Stabilisierung des Zugverkehrs“ werden wichtige Pendlerzüge komplett gestrichen. VerkehrswENDE in stabiler Seitenlage? #Bahn #Münster land #Münster #Rheinr

Wie ernst die, die gegen das #Selbstbestimmungsgesetz waren, die von ihnen dafür instrumentalisierten #Frauenrechte nehmen, misst sich an ihrer Haltung zur Kriminalisierung ungewollt Schwangerer durch den §218.
Das darf man doch Heuchelei nennen, oder?

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#Linksbewegt #DieLinke

Mit dem neuen «Atlas der Abrüstung» möchten wir anhand von Länderstudien, thematischen Artikeln und grafischen Darstellungen aufzeigen, welche Chancen und Möglichkeiten in der globalen #Abrüstung liegen. 🧵 #Aufrüstung rosalux.de/publikation/id…

Es kommt endlich ein #Selbstbestimmungsgesetz zur Abstimmung. Es verschafft trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Sagt Kathrin Vogler, MdB und kritisiert: Das Gesetz

Mission accomplished - challenge accepted: Nach dem #Selbstbestimmungesgesetz ist vor der Abschaffung des §218! ✊🏼 #Feminism #Solidarity #nurmitlinks

Da ich das nicht kommentieren kann, gibt es von mir einen solidarischen RT. Jan Korte mal wieder auf den Punkt! 👇🏼

'Das #Selbstbestimmungsgesetz ist ein großer Schritt nach vorne' sagt Janine Wissler. Es beendet eine diskriminierende Behandlung von #trans Personen. 'Niemand sollte der Panikmache von Rechts auf den Leim gehen'