Wagenknecht Watch Diese putin-hörige Lügnerin habe ich schon lange blockiert. Wenn die ‚Guten Morgen‘ sagt, hat sie bereits zweimal bewusst gelogen! AFD & BSW arbeiten bewusst mit Lügen, FakeNews & anderen populistischen Maßnahmen, um (enttäuschte)WählerInnen zu manipulieren. #parteienverbot

𝐀𝐢𝐬𝐥𝐢𝐧𝐧 𝐯𝐨𝐧 𝐒𝐜𝐡𝐚𝐦𝐚𝐧𝐢𝐞𝐧🇩🇪🇦🇲 🔴 Menschenkind 🔴 Tatsache ist, dass unser Grundgesetz EINE EINZIGE SCHRANKE gegen aufflammenden Faschismus kennt, und das ist das #Parteienverbot! Alle nachgeordneten Regelungen, was Parteien & Meinungsfreiheit angeht, sind in der Annahme verfasst, dass unser Grundgesetz VON UNS EINGEHALTEN wird!

AfD-Verbot - ja oder nein? Wann ist es zu spät? aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/88… Wir meiden X=Twitter, A-FsA auch auf mastodon.social/@aktionfsa #Rechtsaußen #Höcke #NeoNazis #AfD #Faschisten #Rassismus #Wahlen #Grunderechtekomitee #Menschenrechte #Parteienverbot

Süddeutsche Zeitung Dahinter steht die berechtigte Angst, dass es dort genug Vorfälle geben wird, die ein #Parteienverbot unumgänglich machen würde, wenn die Öffentlichkeit davon Kenntnis bekäme.

Antje Hermenau Ich kenne keine Partei, die 🇩🇪 so nachhaltig geschadet hat, wie die Partei #die_Grünen. Wenn man in einer #Demokratie überhaupt über ein #Parteienverbot nachdenkt, dann sollte man sich mit der Gefährlichsten beschäftigen. #Gruenenverbot_jetzt

TheRealTom™ 🌞 #Parteienverbot ist #Demokratieabschaffung in #Reinstform. Die schwachsinnigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen alles verbieten was ihnen nicht passt oder was sie nicht kapieren, also wäre bzgl. Klima ein #Klimakrisenverbot auf ihrem realpolitischen Level.

Joana Cotar Unsinn. Sofortiger Stopp aller #Kriegshandlungen #Sanktionen sowie #Einmischungen in fremde Länder Angelegenheiten. #Faschismus gem. #GGArt139 beenden. #Kartellparteien zwingen, Gesetze einzuhalten, falls sie sich verweigern, #ParteienVerbot erstreiten. #AufhörenMITZUMACHEN 1/2

henning rosenbusch Was für ein Desaster für SPD und Grüne. Staatsversagen und Hochverrat. Beide Parteien müssen sofort aufgelöst werden. #Parteienverbot

Nein, Aufhebung aller #Immunitäten der #Berufspolitiker aus Deutschland, selektiert müssen manche in sofortige psychiatrische #Sicherheitsverwahrung, die Anderen in #Untersuchungshaft weg. #Fluchtgefahr. Prozesse v. i. T. #EVP und sofortiges #Parteienverbot der #Kartellparteien.

PIRATEN Saarland Nein, wenn bei der #AfD gemäss des #BVerfG-#Urteil s ebensoviele #Verfassungsschützer drin sitzen wie seinerzeit in der #NPD. Genau davon kann man ausgehen. Auch wurde noch nie gerichtsfestes Material als Grundlage e #Verbotsverfahren s veröffentlicht. #AfDVerbot #Parteienverbot

Kleiner Planet Nur doof, dass dies über alle Partien hinaus zutrifft ;) #Parteienverbot

Gibt es aufgrund der GG Eingriffe ,Täuschung,Lüge und Betrug jetzt ein #parteienverbot für #cdu #spd #csu #gruene und #fdp ? #RKIProtkolle ist ja antidemokratisch , Verfassungsrelevant etcpp. #wirhabenmitgemacht

Wenn #Verfassungsfeinde an der Macht sind, dann kommt sowas dabei raus: lto.de/recht/hintergr… Beinahe so gut wie ein #Parteienverbot.

GrüneFraktionBayern Katharina Schulze Na, lebt ihr Grünen wieder in 1933? #ParteienVerbot

Das Bündnis kann sich natürlich für ein schnelles Verbot der #AfD einsetzen Aber ein Verbot kann nur das #BVerfG aussprechen, und das urteilt auf keinen Fall schnell, wenn es um ein #Parteienverbot geht Das Verfahren würde jahrelang dauern.

Friederike Benda Endlich macht #BSW einmal gute Politik: Den #Bundestag verlassen. Am besten Ihr bleibt gleich draußen. Ihr wurdet ohnehin nicht in den BT gewählt! #Parteienverbot für vom Ausland finanzierten Parteien, JETZT! #RussiaIsATerroristState #RussianWarCrimes #PutINJail

So ist das, wenn ausländische Parteien im Deutschen Bundestag sitzen. Wann kommt endlich das #Parteienverbot für vom Ausland finanzierten Parteien?

Bürger aus #Brandenburg 👉 #AfDVerbotSofort 🇩🇪! Überlegen wir mal, weshalb bislang weder der Bundestag noch der Bundesrat noch die Bundesregierung - bzw. faktisch die Parteien, die jeweils dominieren - ein #Parteienverbot gegen die #AfD beantragt haben?🤔 Dass sie es nicht getan haben, weil sie es für aussichtslos erachten

Marla ZDF heute journal Ist etwa Demokratie, wenn eine (inzwischen sogar 2!) ausländische Partei im Deutschen Bundestag sitzt? Was haben die da verloren? Sitzt die #CDU etwa auch in der #Duma? Was soll das? Dagegen muss ein #Parteienverbot her!!!