#Klimaschutzgesetz

#Wissing redet sich um Kopf und Kragen in den tagesthemen

Der Mann will das aus seiner Sicht unliebsame Klimaschutzgesetz fräsen und keine einzige weitere Klimaschutzmaßnahme umsetzen. Das ist irgendwo zwischen Arbeitsverweigerung und Totalblackout anzusiedeln.

Ist Wissing…

Es ist aber auch schwer😖
#wissing #fahrverbote #klimagesetz #klimaschutz #KlimaschutzGesetz #verkehrswende #FDP

Nicht das #Klimaschutzgesetz ist das Problem, sondern Leute wie Sie!

#Wissing #Wissing Rücktritt #FDP schadetDeutschland #FDP

Sollbruchstellen der Ampel wären gewesen:
- KKW-Aus
- Heizungsgesetz
Sollbruchstellen der Ampel sind noch:
- Klimaschutzgesetz
- Haushaltsplanentwurf 2025
- Verweigerte Wirtschaftswende

Wir werden das planwirtschaftliche GroKo- #Klimaschutzgesetz gründlich ersetzen, denn dadurch drohen Fahrverbote. Ein #Fahrverbot durch die grüne KSG-Blockade wäre ein riesiger Schaden für Bürger & Wirtschaft. Wollt ihr das, Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈?

Klimaschutzgesetz: Wissing droht mit Fahrverboten am Wochenende

Will der @FDP ⁦Volker Wissing⁩ die #Grünen jetzt überholen?

Wenn das kommt, werde ich (selbst #FDP Mitglied) diese Partei nicht wählen

Der Mann dreht wohl durch? t-online.de/nachrichten/de…

Wissing behauptet, das Klimaschutzgesetz sei das Problem. Und wir wissen alle, dass die FDP das Problem ist.

Deutschland - ein links-grünes Klimawahn-Irrenhaus
Auszüge aus dem Artikel:
Letzte Warnung von Verkehrsminister Volker Wissing (53, FDP) an die Fraktionschefs der Ampelkoalition: Wenn das Klimaschutzgesetz nicht beschlossen wird, drohen in Deutschland bundesweit Fahrverbote auf…

Was ist diese Bundestagsfraktion nur für ein lächerlicher Clownsverein

#Klimaschutzgesetz
#FDP
#Fahrverbot

Das #Fahrverbot am Wochenende, um das #Klimaschutzgesetz einzuhalten, wird genauso wirksam sein, wie die #lockdowns zur #Coronazeit . Man wird es aber durchziehen, um die Bürger weiter zu drangsalieren.

Nach dem jetzigen Klimaschutzgesetz müsste es demnach tiefe Einschnitte für Autofahrer bis hin zum Fahrverbot geben. Damit konnte ja keiner rechnen. Jedenfalls nicht die völlig Inkompetente #AmpelDesGrauens .

Umgelegt auf Österreich, das kein wirksames Klimaschutzgesetz hat, bedeutet das: Setzen, 5! Soll heißen: Österreich verstößt gegen seine positiven (Klima-)Schutzpflichten iSd EMRK, da die nötigen Zielsetzungen und Compliance-Mechanismes fehlen.

#KlimaSeniorinnen #Klimaklage

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Während uns die Klimakrise vor Augen führt, dass wir DRASTISCH und SCHNELL handeln müssen, fährt unser Verkehrsminister eine Kampagne gegen das Klimaschutzgesetz mit Sektorzielen.

Nicht das GESETZ ist der Grund für KLIMASCHUTZ,…

Das #Klimaschutzgesetz der GroKo folgt einer Lockdown-Logik. Dass es in #Fahrverbot |en münden wird ist lange bekannt. Deshalb war die Abschaffung der Sektorziele noch 2022 (!) und die Jahres- und Sektorübergreifende Betrachtung Grundbedingung für diese Koalition. (1/2)

Volker Wissing spricht Fakten aus: Mit dem planwirtschaftlichen Klimaschutzgesetz der GroKo drohen Fahrverbote, obwohl wir die Klimaziele insgesamt einhalten. Der Aufruf an die Grünen, endlich das neue Gesetz mit uns zu beschließen, ist berechtigt. Pragmatismus statt Ideologie.

Ich kann dick bleiben weil meine Schwester schlank ist. 🤷

#ArgumentierenWieWissing
#Klimaschutzgesetz
#Tempolimit

Alles in allem sind nicht das Klimaschutzgesetz oder die Bürger das Problem, sondern #wissingruecktritt der nichts tut und versucht mit Drohungen und aussitzen, über die Runden zu kommen. Typisch #FDPschadetunsAllen

Wissing hat seine Hausaufgaben als Verkehrsminister nicht gemacht & versucht jetzt mit billigen Populismus die Verantwortung abzuschieben. #Klimaschutz gesetz . Statt wirksame Vorschläge für mehr #Klimaschutz im #Verkehrssektor umzusetzen, versucht er mit #Fahrverboten drohend 1/2

Mit Aufweichung der Sektorenziele/ #Klima schutzgesetz gibt es für #wissing keine #Klima ziele ,er kann nach alten Mustern regieren/Autobahnen bauen/ #Klima wandel #Tempolimit ignorieren
Wissings Schreiben ist eine schändliche Offenbarung,er weiß wie sich Verkehr aufs #Klima auswirkt