Die Natur kann bis zu 55 Prozent CO₂ über Pflanzen und Ozeane aufnehmen. Es bedarf also keiner EU-Richtlinien oder grüner Verbote, die Null-Emissionsziele verfolgen. Diese verstoßen somit gegen das Grundgesetz, weil Grundrechtseingriffe grundlos erfolgen.
tichyseinblick.de/interviews/vah…

Alena #Buyx , eine der Hauptverantwortlichen für die Durchsetzung und Rechtfertigung der schwerwiegendsten Grundrechtseingriffe in der Geschichte, weiß genau, wie sie die mitschuldigen Medien dazu bringt, die Aufarbeitung weiterhin zu unterdrücken:

'Sie wären da ja nicht außen

Amtliche Grundwasserstände in Niedersachsen: Stabil!

Aber vielerorts gibt es Verbote, z. B. 50.000 Euro Strafe fürs Rasensprengen. Liegt es daran, dass evidenzfreie Grundrechtseingriffe seit Corona in Mode sind? Oder einfach daran, dass im Dauerregen niemand klagt?

Ergänzend

Schwerste Grundrechtseingriffe, zwangsweise durchgesetzt, begleitet mit menschenverachtender Sprache, bleiben für die politisch Verantwortlichen sanktionslos. Bestraft wird, wer den Betroffenen ihre Rechte zurückgeben wollte.
#Dettmar #Maskenpflicht #Corona

Die rechten Freiheitsapologeten sind stets die Ersten, die Zwang und Grundrechtseingriffe verlangen, wenn es die trifft, die aus ihrer Sicht unter ihnen stehen, all jene, die reine Verfügungsmasse ihrer Willkür sind. #Fleischhauer #Kinderarmut

Die Absicht all dieser bewusst geschürten Panik war klar: Es ging darum, die Menschen dazu zu bringen, möglichst weitgehende Grundrechtseingriffe für sich und ihre Kinder hinzunehmen.

welt.de/debatte/kommen…

Der Bundesgerichtshof schwurbelt zu #Corona munter weiter, relativiert die massiven Grundrechtseingriffe und will einen Freibrief für mindestens Dummheit der #Bürokratie erteilen - vergisst dabei Wesentliches.

'Lediglich wenige Monate ohne Einkommen' ist ein Hohn.

RKI-Protokolle gerade Aufmacher bei Focus-Online.
Um es nochmal zu sagen: Das RKI sollte sofort die Protokolle ungeschwärzt der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die Basis für die schwersten Grundrechtseingriffe der Republik muss transparent werden.
#Aufarbeitung . Unabdingbar.

Können wir darüber diskutieren, wie eine Justizsenatorin die #LetzteGeneration in den 'Untergrund' reden möchte? Da gerät etwas aus den Fugen. Insgesamt besteht der Verdacht, dass hier schwere Grundrechtseingriffe alleine zu Wahlkampfzwecken erfolgt sind.

„Grundrechtseingriffe, die nicht nötig waren“: Kretschmer fordert Entschuldigung für die Corona-Politik

Kretschmer hat Recht, dass eine Aufarbeitung des Corona-Unrechts und eine Entschuldigung der Verantwortlichen fällig ist.

Wenn er aber behauptet, er selbst hätte sich schon

Zwangsweise durchgesetzte Grundrechtseingriffe, begleitet mit menschenverachtenden Maßnahmen bleiben für die politisch Verantwortlichen sanktionslos.
Bestraft wird hingegen, wer den Betroffenen ihre Rechte zurückgeben wollte.

Ein Land in dem man die Heiligen hängt...

Sollen #Bundeskriminalamt & #Bundespolizei #KI einsetzen? #Datamining macht massive #Grundrechtseingriffe möglich! GFF-Juristin Simone Ruf ist jetzt als Sachverständige zur Anhörung im Deutscher Bundestag. bundestag.de/mediathek/live

'Vom 16. März 2020 bis 7. April 2023 wurden in Deutschland schwerwiegende Grundrechtseingriffe aufrechterhalten, obwohl spätestens seit Mitte 2021 erkennbar gewesen war, dass diese unverhältnismäßig waren. Für Millionen von Menschen bedeuteten die Jahre des

Wenn Maßnahmen wirkten, bevor sie überhaupt in Kraft traten, waren die Grundrechtseingriffe nicht erforderlich und damit nicht verhältnismäßig. #RKI

Spahn war Minister unter Merkel, die als Vorbild für diese Politik gilt.
Auch war es Spahn, der die größten Grundrechtseingriffe seit dem 2. Weltkrieg anordnete und Ungeimpfte ausgrenzte. Dass er noch ernsthaft zitiert wird, sagt mehr über unser Land aus als alles andere.

Polizeikontrollen, Grundrechtseingriffe, Diskriminierung, Kulturkampf und Bevormundung durch Strafrecht wegen einer Pflanze oder
Menschenwürde, Freiheit, Gleichberechtigung, Toleranz und Selbstbestimmung.

Welche Grundwerte vertreten Sie denn jetzt?

#RKIFiles : Durch Grippe sterben mehr Menschen als durch COVID. Aha.

Unwissenheit fällt als Entschuldigung für evidenzlose Grundrechtseingriffe damit schon mal aus.

Wann klicken jetzt die Handschellen?

Schwer ertragbare Beschönigungen von Werner Bartens & Markus Grill.

Was steckt zB hinter der Relativierung massiver Grundrechtseingriffe durch Hinweis auf Unsicherheiten zu Beginn der Pandemie? Die Idee der Beweislastumkehr für Grundrechte?

Wollen wir bei jedem neuen Keim, den wir

Niemand hat seit mindestens 2020 den Rechtsstaat und das GG mehr gefährdet als das bestehende Parteienoligopol „Mitte-Links“. Stichwort: Ungerechtfertigte Grundrechtseingriffe.

„Die Jenaer Staatsrechtlerin Anna Leisner-Egensperger kritisiert gegenüber dieser Zeitung: „Auch nach dem 7. April können - im Fall der Feststellung der epidemischen Lage durch den Bundestag - Schutzmaßnahmen ergriffen werden, die erhebliche Grundrechtseingriffe bedeuten - von