„Kanzler kann so nicht weitermachen“ - Haseloff fordert Kehrtwende in Migrationspolitik mz.de/mitteldeutschl…

"Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil steht Habeck vor der Insolvenzmasse seiner grünen Träumen", sagt der wirtschaftspol. Sprecher @UliThomas in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem finanzpol. Sprecher Stefan Ruland. Mehr dazu unter cdufraktion.de/2023/bundesver…

Heute startet die #Bereinigungssitzung zum #Landeshaushalt 2024. Unsere Fachpolitiker rund um den finanzpolitischen Sprecher, Stefan Ruland, debattieren heute zu den Änderungen am vorgelegten Entwurf der Landesregierung.

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen #Bereinigungssitzung die Beschlussempfehlung zum #Landeshaushalt 2024 beschlossen. Über die Beratungsergebnisse informiert der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland, in der Pressemitteilung unter cdufraktion.de/2023/landeshau…

"Für den #Nachtragshaushalt 2023 in Sachsen-Anhalt wurden heute im Landtag die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nachgeholt und die notwendige #Rechtssicherheit geschaffen", sagt der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland

Der Landtag hat heute über die #Schuldenbremse diskutiert. Die Position der CDU-Landtagsfraktion macht der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland, im Video deutlich:

Zu den heute im Landtag beschlossenen Änderungen im #Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt erläutert der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland in der Pressemitteilung: cdufraktion.de/2023/finanzaus…

Sachsen-Anhalts AfD flog als größte Oppositionsfraktion aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium - dafür hatte die Koalition extra das Gesetz geändert. Das Verfassungsgericht hat das nun gebilligt mz.de/mitteldeutschl…

Ja, gibt's denn das: Zweimal #Haushalt auf einer Tagesordnung?! Aber klar doch. Der Landtag von #SachsenAnhalt will heute den Nachtragshaushalt 2023 und den Haushalt 2024 verabschieden. 9.30 Uhr geht's los. #ltlsa Zum Livestream: tinyurl.com/TO-141223

Der #Landeshaushalt2024 ist beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher, Stefan Ruland, erläutert im Video die Prioritäten der CDU-Landtagsfraktion.

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Genau. Die CDU treibt die linken Wähler zur AfD. Das ist so armselig. Völlig vorbei an allen Daten und Umfragen. Aber so kennt man die SPD. welt.de/regionales/mec…

Hui, der sagt ja garnicht was ich gern hören würde. Dann soll er lieber nichts mehr sagen … „wir müssen jetzt aufhören“ … ÖRR at it's best #neinzurGebührenerhöhung

In der Debatte um die #Schuldenbremse bezieht der finanzpolitische Sprecher Stefan Ruland klar Stellung. Mehr dazu im Video und in der Pressemitteilung unter cdufraktion.de/2024/ruland-sc…

Das Gesetz zur Fortentwicklung des #Kommunalverfassungsrechts wurde heute im Landtag verabschiedet. Erklärtes Ziel ist eine moderne, verschlankte, rechtsichere und praxisgerechte Modernisierung des #KVG. Mehr dazu unter cdufraktion.de/2024/krull-rul…

#ltlsa 🚴‍♂️ 🚲 🚴‍♂️ Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Landtag heute wichtige Voraussetzungen für das #Dienstrad-Leasing für alle Landesbeschäftigte und Beamte beschlossen. Mehr dazu sagt Stefan Ruland, finanzpolitischer Sprecher, im Video & der PM: kurzelinks.de/cs4q

Mit Blick auf den Doppelhaushalt 2025/26 fordert Stefan Ruland, haushalts- und finanzpol. Sprecher, eine solide Ausrichtung bei der Aufstellung der Haushaltspläne sowie eine sparsame und wirtschaftliche Verwendung von öffentlichen Mitteln. Mehr unter: cdufraktion.de/2024/ruland-so…

Die #haushalt|s- und finanzpolitischen Sprecher der #CDU/#CSU-Fraktionen der Bundesländer haben sich zur #Herbstkonferenz in München getroffen. Die Themen #Grundsteuer und #Schuldenbremse standen im Mittelpunkt des intensiven Austauschs. PM dazu: cdufraktion.de/2024/ruland-ge…

In der Debatte um eine Preisbeobachtungsstelle spricht sich Stefan Ruland, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, gegen staatliche Preiskontrollen aus. Mehr dazu: cdufraktion.de/2024/ruland-we…

#SachsenAnhalt #Bayern & #Berlin setzen sich für eine bessere Vernetzung der Sicherheitsbehörden von Bund & Ländern ein, um Anschläge zu verhindern. Der #Bundesrat entscheidet am 21.3., ob er eine entsprechende Entschließung an die #Bundesregierung fasst. bundesrat.de/DE/plenum/bund…