Was für ein starker, emotionaler Moment auf dem #spdbpt25. Der CHP 🇹🇷 Vorsitzende Özgür Özel spricht zu uns. Wir solidarisieren uns als SPD Parteivorstand 🇪🇺 mit Ekrem İmamoğlu. Wir fordern seine sofortige Freilassung! #imamoğlu #türkei #chp #spd #demokratie #freeimamoğlu

#SPDbpt25 | "Wir brauchen Respekt im Miteinander unserer Gesellschaft, die sich so verändert hat." Altkanzler Olaf Scholz​ SPD Parteivorstand 🇪🇺​ plädiert für stärkeren sozialen Zusammenhalt. Neue Zukunftshoffnung sei nötig, damit sozialdemokratische Parteien erfolgreich bleiben.

Danke, liebe Saskia! #spdbpt25

#SPDbpt25 | Die neue Regierungsverantwortung dürfe die SPD nicht davon abhalten, den Vertrauensverlust der Wähler zu analysieren, so die vormalige Co-Parteivorsitzende Saskia Esken​. Die SPD müsse sich "verändern, damit es besser wird." Dieser Veränderung wolle sie Raum geben.

19 Frauen und 15 Männer: Das sind die Mitglieder im neu gewählten SPD Parteivorstand 🇪🇺-Vorstand. vorwaerts.de/parteileben/pe…

#SPDbpt25 | "Die Bagger müssen wieder rollen" fordert Verena Hubertz​, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bundesbauministerium​​. In den nächsten vier Jahren würden 23 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in den sozialen Wohnungsbau investiert.

Wir fordern, das Verbot der AfD sorgfältig und rechtlich fundiert zu prüfen. Wenn ihre Verfassungswidrigkeit nachweisbar ist, muss der Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. #SPDbpt25

SPD-Delegierte stimmen für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens trib.al/p9pl5Rt

#SPDbpt25 | „Mit dem Verbot ist es nicht getan", so Georg Maier, der Innenminister von Thüringen, zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Man müsse "alles dafür tun, die Menschen, die die AfD wählen, wieder zu gewinnen." SPD Parteivorstand 🇪🇺

#SPDbpt25 | Es sei die Aufgabe der Demokratinnen und Demokraten, die Instrumente, die man habe zu nutzen, um die Verfassung zu schützen, so der SPD Parteivorstand 🇪🇺​-Parteivorsitzende Lars Klingbeil 🇪🇺​ zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren.

🌈 17 Sekunden im Zeitraffer – unser Banner ist schnell gehängt. Doch was es symbolisiert, hat Jahrzehnte gebraucht. Seit Stonewall 1969 kämpfen queere Menschen für Rechte und Sichtbarkeit. Unser Statement: „Wir lieben Vielfalt. Dafür arbeiten wir.“

Wir gehen einen ersten großen Schritt und senden das klare Signal an über 600.000 Unternehmen: Wir senken jetzt die Energiepreise, damit Arbeitsplätze in diesem Land gesichert werden, so Minister Lars Klingbeil 🇪🇺 BVR. Darüber hinaus entlasten wir auch Verbraucherinnen und

Der Bundestag hat heute in erster Lesung über den Bau-Turbo beraten. Mit dem Gesetz sorgen wir für weniger Bürokratie und mehr Tempo beim Wohnungsbau. Dazu unser Parlamentarischer Staatssekretär Sören Bartol 👇

Jetzt live: Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2025. Rede von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil 🇪🇺 im #Bundestag. #Bundeshaushalt #Finanzpolitik x.com/i/broadcasts/1…

„Es scheint ein Führungsproblem in der Union zu geben. Die Personalien waren seit Wochen bekannt, die Union hat Zustimmung signalisiert und konnte dann überraschend keine eigene Mehrheit dafür sichern.„ stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-ab…

Wir haben in den letzten Tagen eine Hetzkampagne gegen eine hochangesehene Staatsrechtslehrerin erlebt, die über jeden Zweifel erhaben ist, sagt unser Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese Sauerland.

Durch Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Geldwäsche gehen dem #Bundeshaushalt jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe verloren, sagt Frauke Heiligenstadt. Unter Finanzminister Lars Klingbeil 🇪🇺 soll sich das ändern: 👇 vorwaerts.de/inland/finanzk…

Jetzt live: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil 🇪🇺 und Staatssekretär Steffen Meyer stellen den Regierungsentwurf zum #Bundeshaushalt 2026 und den Finanzplan 2027 bis 2029 vor. #Finanzpolitik x.com/i/broadcasts/1…

Wir setzen auf Wachstum und Gerechtigkeit, sagt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil 🇪🇺 bei der Vorstellung des Entwurfs für den #Bundeshaushalt 2026. Unser oberstes Ziel ist, Arbeitsplätze zu sichern und für neue wirtschaftliche Stärke zu sorgen. Details: bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt…

2026 wird das zweite Jahr der Rekordinvestitionen, so Minister Lars Klingbeil 🇪🇺. Wir sorgen dafür, dass neue Jobs entstehen, es faire Löhne gibt, man eine bezahlbare Wohnung findet. Unsere #Investitionen sind ein Beitrag dazu, dass 🇩🇪 stärker und gerechter wird. #Bundeshaushalt