Herzlichen Glückwunsch Jens Zimmermann zur einstimmigen Wiederwahl als 'Digitalpolitischer Sprecher' der SPD-Fraktion im Bundestag! #SPD #Digitalisierung SPD Netzpolitik

Die Arbeitsgruppe #Digitales hat sich konstituiert und Jens Zimmermann zum digitalpolitischen Sprecher, Anna Kassautzki zur stellvertretenden digitalpolitischen Sprecherin und @FalkoMohrs zum stellvertretenden digitalpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Wer im Netz #Hass und #Hetze verbreitet, bekommt es mit der #Polizei zu tun. Wir müssen solche Delikte konsequent verfolgen, auf allen Ebenen. DER SPIEGEL

Heimat umfasst alle Menschen, egal wo sie herkommen, was sie glauben, wen sie lieben. Der Begriff soll signalisieren, dass wir die Gesellschaft zusammenhalten wollen.

⚠️Corona⚠️ Heute u. a. mit freien Impfterminen, Lockdown-Diskussionen und den Zahlen aus dem #LaDaDi. Das Update für den 20.12. ist online: perspektive.ladadi.de/corona-news/ Fallzahlenkarte & Corona-Regeln: perspektive.ladadi.de/corona/ #LaDaDibleibtbesonnen 🌞

⚠️Corona⚠️ Heute u. a. mit der neuen STIKO-Empfehlung, einer neuen RKI-Bewertung und den Zahlen aus dem #LaDaDi. Das Update für den 21.12. ist online: perspektive.ladadi.de/corona-news/ Fallzahlenkarte & Corona-Regeln: perspektive.ladadi.de/corona/ #LaDaDibleibtbesonnen 🌞

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit im Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion im Bundestag

„Die Entscheidung des russischen Präsidenten ist ein schwerwiegender Bruch des Völkerrechts“, sagte unser Bundeskanzler Friedrich Merz Olaf Scholz in der Pressekonferenz zur aktuellen Lage. Innerhalb der Europäischen Union werde noch heute ein erstes Set an Sanktionen beschlossen. (1/3)

Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen ist. Deutschland verurteilt diesen rücksichtslosen Akt von Präsident Putin aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen. (1/2)

Russland muss diese Militäraktion sofort einstellen. Im Rahmen der G7, der Nato und der EU werden wir uns heute eng absprechen. Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa. (2/2)

Präsident #Putin bringt Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn. Er gefährdet das Leben von unzähligen Unschuldigen in der #Ukraine, dem Brudervolk Russlands. Dafür gibt es keine Rechtfertigung, das ist Putins Krieg. Ich fordere ihn auf, den Angriff sofort zu stoppen.

Für diese Aggression zahlt #Putin einen bitteren Preis. Wir werden in Absprache mit unseren internationalen Partnern noch heute weitere harte Sanktionen beschließen. An unsere #NATO-Verbündeten in Osteuropa: Wir stehen an eurer Seite und zur Beistandspflicht der NATO.

Die Landesregierung hat die Corona-Regeln in #Hessen angepasst. Ministerpräsident Volker #Bouffier: „Die neuen Regelungen bedeuten mehr Freiheiten, aber auch mehr Eigenverantwortung“. Alle Informationen 👉 hessenlink.de/regeln2803

Kommunalpolirisches #Ehrenamt 🔜 27/06/ Vorstandssitzung der SPD Da-Di 💻

Liebe Freundinnen und Freunde aus Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Danke für Euren Besuch in Straßburg und die anregende Diskussion. Gemeinsam sind wir die Europa-Partei in Hessen. Das zeigen wir jeden Tag. Wir gestalten, wo die Konservativen nur verwalten. Packen wir es an!

Diese hessische #CDU hat sich seit den Zeiten von Roland Koch nicht verändert. Sie bleiben mit eigenem Stolz eine #Stahlhelmfraktion und nichts anderes. Und jede Woche wird deutlicher, dass Friedrich Merz dafür die Voraussetzungen in seiner Fraktion schafft. Da fallen alle Masken

Völkerrechtlich ist klar: Wer ein Land darin unterstützt, sich zu verteidigen, wird dadurch nicht zur Kriegspartei. Die #Ukraine hat das Recht zur Selbstverteidigung - gegen den 🇷🇺 Angriffskrieg. Deutschland wird auch mit der Lieferung schwerer Waffen nicht zur Kriegspartei.

"Ich bin die erste Frau an der Spitze des Bundesinnenministeriums – und ich möchte die erste Ministerpräsidentin in #Hessen sein. Ich werde kandidieren." - Nancy Faeser, du bist genau die Richtige, um Hessen wieder nach vorne zu bringen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit dir!

Ich freue mich, dass Nancy Faeser erste Ministerpräsidentin von #Hessen werden möchte. Als Innenministerin zeigt sie, dass sie ein so wichtiges Amt ausfüllen kann. Gleichzeitig ist sie fest in unserer Heimat verwurzelt und kennt die Landespolitik 💪 #Faeser