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SPD Kreis Starnberg

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Hier twittert der SPD Kreisverband Starnberg spd-kreis-starnberg.de #SchönsterLandkreis #SchönsterWahlkreis @carmenwegge

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SPD Bayern (@bayernspd) 's Twitter Profile Photo

Final Countdown… Bayern braucht soziale Politik! 🏠 Bezahlbare Wohnungen und faire Mieten für 7 Mio. Mieter 🧓 Gute Pflege für 2,7 Mio. Senioren 🔋 Bezahlbare und saubere Energie für Bayern 🧸 Kostenlose Kitas für 780 000 Kinder 🫵 Jede Stimme zählt! #ltwby23

Final Countdown… Bayern braucht soziale Politik!

🏠 Bezahlbare Wohnungen und faire Mieten für 7 Mio. Mieter
🧓 Gute Pflege für 2,7 Mio. Senioren
🔋 Bezahlbare und saubere Energie für Bayern
🧸 Kostenlose Kitas für 780 000 Kinder

🫵 Jede Stimme zählt!

#ltwby23
Carmen Wegge (@carmenwegge) 's Twitter Profile Photo

Können wir bitte darüber reden, dass die #noafd 15% in Bayern bekommen hat? Damit haben 2/3 aller Wähler*innen in Bayern konservativ bis rechtsextrem gewählt haben. Wer es noch nicht wusste: die #noafd ist ein Gesamtdeutsches Problem!

Carmen Wegge (@carmenwegge) 's Twitter Profile Photo

Das Cannabis Gesetz wird aufgrund der internationalen Lage wohl erst nächste Woche in der ersten Lesung im Bundestag sein. Wir gehen davon aus, dass es dadurch zu keinen zeitlichen Verzögerungen kommt. Und selbstverständlich sind wir solidarisch mit Israel.

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Nun ist es amtlich: Unsere Kandatin @christl_munich zieht in den Bayerischen Landtag ein! Ein großartiges Zweitstimmenergebnis in Oberbayern hat das möglich gemacht. Herzlichen Glückwunsch, liebe Christiane!

Nun ist es amtlich: Unsere Kandatin @christl_munich  zieht in den Bayerischen Landtag ein! Ein großartiges  Zweitstimmenergebnis in Oberbayern hat das möglich gemacht. Herzlichen  Glückwunsch, liebe Christiane!
Carmen Wegge (@carmenwegge) 's Twitter Profile Photo

Morgen beraten wir im Bundestag das Cannabisgesetz in 1. Lesung. Aber was genau bedeutet „1. Lesung“? Und wie verhandeln wir eigentlich ein Gesetz? Weil gerade so viele Gerüchte im Umlauf sind, hier ein 🧵1/10

SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) 's Twitter Profile Photo

Good News! 🙌 Das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz, die LKW-Maut und das Straßenverkehrsgesetz können diese Woche im #Bundestag beschlossen werden! 💪 "Damit beschleunigen wir wichtige Verkehrsprojekte, inklusive der dringenden Sanierung von Brücken", so Detlef Müller ©️.

AfA in der SPD (@afa_spd) 's Twitter Profile Photo

Ein Jubiläum steht an, heute vor 50 Jahren wurde die AfA gegründet. Das bedeutet 50 Jahre Kampf für die Rechte von Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmern! Wir blicken voller Tatendrang in die Zukunft und freuen uns auf die Herausforderungen der nächsten 50 Jahre.

Ein Jubiläum steht an, heute vor 50 Jahren wurde die AfA gegründet.
Das bedeutet 50 Jahre Kampf für die Rechte von Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmern!
Wir blicken voller Tatendrang in die Zukunft und freuen uns auf die Herausforderungen der nächsten 50 Jahre.
Carmen Wegge (@carmenwegge) 's Twitter Profile Photo

Fakt ist: Viele Menschen die zu uns flüchten bekommen Asyl. Was wir also brauchen ist eine menschliche, eine rechtsstaatliche, eine integrierende Migrationspolitik.Wir brauchen Kommunen, die vom Land ausreichend ausgestattet werden. Was wir brauchen ist gegenseitiges Verständnis.

Florian Ritter ⬋⬋⬋ (@roter_ritter) 's Twitter Profile Photo

Es gibt bei Migranten #Antisemitismus. Und der muss konsequent bekämpft werden. Doch Aiwanger fischt seit Corona in der Verschwörungsszene und schert sich einen Dreck um deren Judenhass. Es geht hier nur um eines: sich + dieses Klientel rein zu waschen #gegenjedenantisemitismus

Es gibt bei Migranten #Antisemitismus. Und der muss konsequent bekämpft werden. Doch Aiwanger fischt seit Corona in der Verschwörungsszene und schert sich einen Dreck um deren Judenhass. Es geht hier nur um eines: sich + dieses Klientel rein zu waschen #gegenjedenantisemitismus
Ronja Endres (@ronjaendres) 's Twitter Profile Photo

Wir müssen in #Bayern die dringend notwendige #Krankenhausreform mitgestalten, statt aus Prinzip dagegen zu sein. Wir müssen sie auch nutzen, um eine echte #Krankenhausplanung zu etablieren, was Aufgabe d Bundesländer ist. Große Aufgaben für die/den neue/n Gesundheitsminister/in.

Ronja Endres (@ronjaendres) 's Twitter Profile Photo

Lieber BR24, gerade die Investitionskosten der Krankenhäuser müssten vom Bundesland gezahlt werden, das passiert in #Bayern nicht ausreichend, es wird zu viel auf Kommunen abgewälzt. (1/2) via BR24: Darum gehen gemeinnützige Krankenhäuser pleite br.de/nachrichten/wi…

Florian Ritter ⬋⬋⬋ (@roter_ritter) 's Twitter Profile Photo

So funktioniert Populismus. Er weiß, dass diese Forderung vom ersten bis zum letzten Buchstaben verfassungswidrig ist. lto.de/recht/hintergr….

So funktioniert Populismus. Er weiß, dass diese Forderung vom ersten bis zum letzten Buchstaben verfassungswidrig ist.

lto.de/recht/hintergr….
Ronja Endres (@ronjaendres) 's Twitter Profile Photo

Jeder, der grölt, #Arbeit müsse sich lohnen + der Abstand zwischen Löhnen und #Buergergeld müsse größer sein, der muss zuallererst Tarifverträge fördern, zum Beispiel mit Tariftreuegesetzen oder den #Mindestlohn erhöhen. Das gilt besonders für Wirtschaftsminister!

Jeder, der grölt, #Arbeit müsse sich lohnen + der Abstand zwischen Löhnen und #Buergergeld müsse größer sein, der muss zuallererst Tarifverträge fördern, zum Beispiel mit Tariftreuegesetzen oder den #Mindestlohn erhöhen. Das gilt besonders für Wirtschaftsminister!
Carmen Wegge (@carmenwegge) 's Twitter Profile Photo

Das CannG wird im Dezember beschlossen. Das bedeutet, dass wir den Zeitplan nicht halten. Ich weiß, dass das für viele eine große Enttäuschung ist. Deswegen ist diese Entscheidung auch niemandem leicht gefallen. Gut ausgearbeitete Verbesserungen sind aber in unser aller Sinne. ✊

Florian Ritter ⬋⬋⬋ (@roter_ritter) 's Twitter Profile Photo

Als Abgeordneter der @BayernSPD_Lndtg war „Bekämpfung des #Rechtsextremismus“ 20 Jahre lang eines meiner wichtigen Themen im Bayerischer Landtag. Jetzt liegt es in den Händen von @ARasehorn. Dort ist es gut aufgehoben.

Als Abgeordneter der @BayernSPD_Lndtg war „Bekämpfung des #Rechtsextremismus“ 20 Jahre lang eines meiner wichtigen Themen im <a href="/Landtag_Bayern/">Bayerischer Landtag</a>. Jetzt liegt es in den Händen von @ARasehorn. Dort ist es gut aufgehoben.
Michael Schrodi (@mischrodi) 's Twitter Profile Photo

Was viele am heutigen Tag nicht mitbekommen haben: Die MWSt.-Senkung für Gas und Fernwärme bleibt doch länger erhalten. Bis zum 29.2.2024 liegt der Satz bei 7%. Das ist eine milliardenschwere Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern in der Heizperiode!