Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sind deswegen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze, weil sie legal sind. Die CDU erfasst jetzt also Nicht-Straftaten ihrer Bürger. Die nächste Stufe ist dann das Anlegen von Akten über Gedanken-Verbrechen.

.SPD Parteivorstand 🇪🇺-Bürgermeister von Düren (NRW) cancelt Veranstaltung des dortigen Stadttheaters zu Berufsperspektiven von Jugendlichen, weil ihm die Dozenten zu Schauspiel (Philine Conrad), Journalismus (icke) & Psychologie (Varnan) nicht genehm waren. Hintergrund: Das

Düzen Tekkal @ABaerbock Äh, du weißt genau, dass der Fokus der Kritik auf einem ganz anderen Aspekt liegt. Die Bundesregierung hatte bereits im Juli 2024 die international sehr erfahrende und in UN-Kreisen sehr anerkennte deutsche Karrierediplomatin Helga Schmid für diesen Posten nominiert. Die muss

Dein Haus wurde von Männern gebaut, die U-Bahn fährt ein Mann, dein Müll wird von Männern entsorgt, die Lebensmittel in deinem Bio-Laden hat ein Mann im LKW angeliefert. Ich denke nicht, dass Männer höheren Mehrwert leisten müssen, sondern du etwas mehr Demut haben darfst.

Wenn Du trotz 500-Mrd-Extra höhere Steuern forderst, sollte wirklich jeder verstanden haben, das Problem ist nicht das Geld, sondern die eklatante Unfähigkeit, damit verantwortungsvoll umzugehen. #Koalitionsverhandlungen

.SPD Parteivorstand 🇪🇺 fordert in den Koalitionsverhandlungen einen "Medieninnovationsfonds", um "zuverlässige Medien" staatlich querfinanzieren zu können. Kleines Detail: Die SPD hält (als einzige Partei Deutschlands) signifikante Anteile an zahlreichen Medienhäusern: Über die Deutsche

Diese knapp sieben Minuten sollte man sich aus der gestrigen Lanz Sendung unbedingt über den Fall „Baerbock“ anhören, um die Hybris, Doppelmoral und Heuchelei der Grünen zu verstehen. Und wer diese Partei tatsächlich noch für glaubwürdig hält, dem ist auch nicht mehr zu helfen

Es ist unglaublich, die "Neuen deutschen Medienmacher*innen", diese durch Steuergeld finanzierte NGO, ruft dazu auf, fleißig Mails an BR + NDR zu schreiben, damit wir Druck bekommen. Weil unser neues Format ja so migrationsfeindlich sei. Sorry, aber das hat schon ein Geschmäckle.

Lamya Kaddor Das Versagen der muslimischen Verbände in Deutschland nach dem 7. Oktober ist nicht nur offensichtlich – es ist strukturell. Die Unfähigkeit, den Terror der Hamas klar als solchen zu benennen, markiert nicht nur ein moralisches, sondern auch ein politisches Problem. Es offenbart,

Inhaftierte Antifa-Terroristin erhält trotz Mordversuch Bundeskunstpreis! Hanna S. prügelt mit der „Hammerbande“ auf Menschen ein – doch die Kunstszene applaudiert und das Bildungsministerium lobt 30.000 Euro aus! alexander-wallasch.de/gesellschaft/i…

Glaubt hier irgendjemand, dass die Umfragewerte der #AfD jetzt sinken werden? Eher sinkt das Vertrauen in den #Verfassungsschutz. Die Umfragewerte der AfD sinken erst, wenn die Politik sichtbar die Probleme des Landes löst.

Muslims living with Hindus = Problem. Muslims living with Buddhists = Problem. Muslims living with Christians = Problem. Muslims living with Jews = Problem. Muslims living with Sikhs = Problem Muslims living with Baha’is = Problem. Muslims living with Shintos = Problem. Muslims

MERA25 Deutschland Auswärtiges Amt Man hätte wissen können, dass nur in wenigen Ländern wie Deutschland Aktivisten mit Samthandschuhen angefasst werden, die sich mit dem Terror gemein machen. Selbst in den USA würde ich die Samthandschuhe lieber selber mitbringen. Die Naivität passt zu der des Parteiprogramms.

Deutschland muss endlich begreifen: Islamisten fühlen sich in Berlin freier, sicherer und selbstbewusster als ihre Gegner – freier als in Amman, Kairo, Dubai oder Riad. Ausgerechnet hier blühen sie – geschützt von der Freiheit, die sie verachten.

Nein, Frau Ataman das ist kein guter Tag für Religionsfreiheit. Denn Religionsfreiheit gilt nicht einseitig – sie endet dort, wo sie zur Unterdrückung anderer führt. Artikel 4 unseres Grundgesetzes darf nicht gegen Artikel 1 und 3 ausgespielt werden. Wer den Hidschab verharmlost,

Katrin Göring-Eckardt Machen Sie sich nicht lächerlich. Die Sprachpolizei wurde in der grünen Küche gekocht.

Volker Quaschning Erklären Sie doch bitte ganz konkret, was genau ein „Hitzetoter“ sein soll. Wie wird diese Diagnose eigentlich gestellt – und nach welchen Kriterien erfolgt die statistische Erfassung? Und welche Institute genau erheben und überprüfen diese Zahlen? Ich bin gespannt auf eine

Jeden Migraten, mit deutschem Pass, den ich nach seiner Nationalität frage, antwortet alles mögliche... Nur nicht, dass er Deutscher ist. Und dieses Wort "Bio-Deutscher" kenne ich nur von Migras! Aber so kann man sich Rasissten gut herbei reden.