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MdL Mirko Schultze

@schullegr

1974 in Görlitz geboren und Mitglied des Sächsischen Landtages - Fraktion DIE LINKE

ID: 50787771

linkhttps://linktr.ee/schulle calendar_today25-06-2009 22:13:11

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AllgSyndikat Dresden (@fau_dresden) 's Twitter Profile Photo

Die #GrueneGewerke in der FAU | Freie Arbeiter*innen Union 👉 @[email protected] haben ein Statement zu #Bauernprpotest und #GdL-#Streik heraus gegeben: gruene-gewerke.fau.org/?p=133 Unterstützt Streiks und #Blockaden in der Aktionswoche vom 8. bis 15.1. konsequent, solidarisch, antifaschistisch!

Die #GrueneGewerke in der <a href="/FAUGewerkschaft/">FAU | Freie Arbeiter*innen Union 👉 @FAU@todon.eu</a> haben ein Statement zu #Bauernprpotest und #GdL-#Streik heraus gegeben: gruene-gewerke.fau.org/?p=133 Unterstützt Streiks und #Blockaden in der Aktionswoche vom 8. bis 15.1. konsequent, solidarisch, antifaschistisch!
Die Linke Thueringen (@die_linke_th) 's Twitter Profile Photo

Die aktuellen #Bauernproteste sind nachvollziehbar, sagt unsere Landwirtschaftsministerin @SuzaKarawanskij: "Die wichtigste Aufgabe der Politik muss es in diesem Jahr sein, das Vertrauen der Landwirtinnen und Landwirte zurückzugewinnen" sueddeutsche.de/wirtschaft/agr… #thueringen

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Die Mehrheit darf nicht mehr schweigen. Lasst uns gemeinsam die demokratische Mehrheit sichtbar machen- und eine klare Kante gegen rechte Hetze zeigen! Wir sehen uns auf der Demo!

Die Mehrheit darf nicht mehr schweigen. Lasst uns gemeinsam die demokratische Mehrheit sichtbar machen- und eine klare Kante gegen rechte Hetze zeigen! 

Wir sehen uns auf der Demo!
Alex Theile (@theile_alex) 's Twitter Profile Photo

Das kann ein Friedrich Merz und Jens Spahn von der #CDU oder ein Markus Söder von der #CSU nicht mehr kleinerreden, wegschweigen und ignorieren. 100tausende Menschen stehen auf gegen Rechts, wie hier in #hh1901 und es werde immer mehr. Zb in #dd2101, #GR2101, #Radeberg2101 etc

Clara Anne Bünger (@c_ab_) 's Twitter Profile Photo

#نه_به_اعدام من کلارا بونگر نماینده پارلمان آلمان و کفیل سیاسی #محمد_قبادلو هستم. به شدت در شوک هستم از خبر برنامه اعدام محمد فردا. این شوک خبری برای من غیر قابل هضم است. این اقدامات جمهوری اسلامی فقط برای سرکوب جننبش مترقی ژن ژیان ئازادی/زن زندگی آزادی است. جمهوری اسلامی باید

Jule Nagel (@luna_le) 's Twitter Profile Photo

#Sachsenmonitor 2023 Nach unten treten, #sogehtsächsisch, scheinbar. Schreck. staatsregierung.sachsen.de/sachsen-monito…

#Sachsenmonitor 2023 
Nach unten treten, #sogehtsächsisch, scheinbar. Schreck. 
staatsregierung.sachsen.de/sachsen-monito…
Rico Gebhardt (@ricogebhardt) 's Twitter Profile Photo

2019 war's! Die Linksfraktion Sachsen hat im Sächsischer Landtag gegen das Polizeirecht protestiert. Später vor dem Verfassungsgericht geklagt. Jetzt wurde geurteilt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist. Damit haben wir die CDU-Fraktion Sachsen in die Schranken gewiesen. Bürgerrechte gestärkt!

2019 war's! Die <a href="/LINKE_LTSachsen/">Linksfraktion Sachsen</a> hat im <a href="/sax_lt/">Sächsischer Landtag</a> gegen das Polizeirecht protestiert. Später vor dem Verfassungsgericht geklagt. Jetzt wurde geurteilt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist. Damit haben wir die <a href="/CDU_SLT/">CDU-Fraktion Sachsen</a> in die Schranken gewiesen. Bürgerrechte gestärkt!
MdL Mirko Schultze (@schullegr) 's Twitter Profile Photo

Kinder und Jugendliche wollen und sollen bei der Gestaltung ihres Lebensumfelds in der Kommune beteiligt sein. Kann dies auch abseits von Kinder- und Jugendparlamenten und anderen repräsentativen Gremien gelingen – und wenn ja, wie? tinyurl.com/ytab2nw6

Kinder und Jugendliche wollen und sollen bei der Gestaltung ihres Lebensumfelds in der Kommune beteiligt sein. Kann dies auch abseits von Kinder- und Jugendparlamenten und anderen repräsentativen Gremien gelingen – und wenn ja, wie?

tinyurl.com/ytab2nw6
ZDF Bayern (@zdfbayern) 's Twitter Profile Photo

AfD-Chef Tino #Chrupalla wirft dem ZDF (bei „Markus Lanz“ vom 6.2.) vor, den Ermittlungsbehörden nur Fragmente und geschnittenes Material von der Kundgebung in Ingolstadt zur Verfügung gestellt zu haben, bei der es angeblich zu einer Vergiftung Chrupallas kam. Das ist falsch.👇

Janine Wissler (@janine_wissler) 's Twitter Profile Photo

Seit Beginn des Krieges gegen die #Ukraine haben nur 159 russische Staatsbürger im wehrfähigen Alter in Deutschland einen Schutzstatus erhalten. Die Zusage des Kanzlers, Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern Asyl zu gewähren, wurde nicht umgesetzt. Erklärung von Die Linke:

Seit Beginn des Krieges gegen die #Ukraine haben nur 159 russische Staatsbürger im wehrfähigen Alter in Deutschland einen Schutzstatus erhalten. Die Zusage des Kanzlers, Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern Asyl zu gewähren, wurde nicht umgesetzt. Erklärung von <a href="/dieLinke/">Die Linke</a>:
Linksfraktion Sachsen (@linke_ltsachsen) 's Twitter Profile Photo

Die #CDU hat heute im #saxlt Stimmung gegen die #Cannabis-Legalisierung gemacht. Ihre Doppelmoral ist offensichtlich, die Verbotspolitik gescheitert: Sie hat nichts an der Verfügbarkeit von #Cannabis geändert, aber riskanten Konsum und den Schwarzmarkt befördert.

Die #CDU hat heute im #saxlt Stimmung gegen die #Cannabis-Legalisierung gemacht. Ihre Doppelmoral ist offensichtlich, die Verbotspolitik gescheitert: Sie hat nichts an der Verfügbarkeit von #Cannabis geändert, aber riskanten Konsum und den Schwarzmarkt befördert.