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#EU #MediaFreedomAct: Spannende Debatte heute in der #SPD Medienkommission sowie Donnerstag im Plenum! Schutz des Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien sind Grundpfeiler unserer Demokratie. Als Vorreiter in Sachen Medienfreiheit gestalten wir den EU-Prozess konstruktiv mit.

Neustart in der Migrationspolitik: Mit dem #Chancenaufenthaltsrecht schieben wir Kettenduldungen den Riegel vor und schaffen richtige Perspektiven für Menschen, die in Deutschland leben und arbeiten wollen. Win-Win für Arbeitgeber*innen und Geflüchtete!

40.000 Anmeldungen in 9 Tagen – die #Jugendkulturkarte hebt ab. Senatskanzlei Berlin Franziska Giffey und Kultursenator Klaus Lederer freuen sich über diesen Erfolg!

#meinungsbildung #algorithmen Über negative Folgen für unsere Demokratie diskutiert: Filterblasen, Polarisierung, Diskriminierung, Manipulation … Wollen nicht nur auf europäische Regelungen warten, sondern richtige Rahmenbedingungen für eine freie Medienlandschaft garantieren!

Jetzt laufen die #BBNJ-Verhandlungen! Die internationale Gemeinschaft arbeitet an diesem wichtigen Abkommen zum Schutz biologischer Vielfalt auf hoher See, jenseits nationaler Zuständigkeiten - ein fehlendes internationales Rahmenwerk für 43% der Erdoberfläche!🐬🌊 #SaveOurOcean

Die #Energiepreisbremse ist da! Rückwirkend zum 01. Januar deckeln wir im Bund den Großteil der Kosten für Strom, Gas und Fernwärme.⚡

Diskussion mit Prof. Karl Lauterbach und Prof. Tom Bschor über die große #Krankenhausreform auf Bundesebene. Gesetz zur Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft und Leistungsvergütung für effizientere und gleichzeitig bessere Gesundheitsversorgung für alle Menschen bis Jahresende …

"Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so der @Bundeskanzler. "Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass der Angriffskrieg niemals zurückkehrt als Mittel der Politik. Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass sich Putins Imperialismus nicht durchsetzen darf!" #StandWithUkraine

1 million species are on the brink of extinction due to human activity. We have the tools & knowledge to end this war on nature. On #WorldWildlifeDay & every day, let's do our part to preserve natural habitats & build a thriving future for all living beings.

Nord- und Ostsee – echte Naturwunder vor unserer Haustür, porträtiert mit neuester Unterwassertechnik sowie Satellitenbildern. Die Dokuserie "Unsere Meere" um 20:15 Uhr im Ersten und alle Teile jetzt in der #ARDMediathek: 1.ard.de/unsere-meere-d… #ErlebnisErde

Der für 66 Tage unbezahlte Arbeit stehende #EqualPayDay macht deutlich, dass noch immer keine Lohngerechtigkeit und Chancengleichheit für Frauen in Deutschland gilt. In der Kultur noch krasser! Das muss sich ändern! #fairpay

Mehr als Blumen: Die @SPD kämpft schon lange 365 Tage/Jahr für Frauenrechte + Gleichstellung im Einsatz. Hart erkämpfte Errungenschaften angesichts rechtspopulistischer, antifeministischer Bewegungen weltweit in Gefahr! Unsere Antwort: Moderne Gesellschaftspolitik! #EmbraceEquity

Besuch im #DOW Chemiewerk in Stade. Enormes Chancenpotenzial für Region und Herausforderungen der Energiewende diskutiert. Beeindruckende Tour über Werksgelände zum LNG Terminal, wo Wechsel auf Wasserstoff in 3-4 Jahren geplant ist. #Energiewende #Chemieindustrie #Infrastruktur

Mit Stephan Weil nach Dortmund zur Klausur der Landesgruppen NRW+NS+HB! Geht um Stabilität+Stärke sowie unsere Prioritäten für den Fortschritt. Vorab über Offshore-Basis Cuxhaven, unserer Industrie im internationalen Wettbewerb, Elbe, Meere, Moore und DEICHBRAND Festival gesprochen …

Unser Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach packt es an! Im Mai kommt unser gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Christos Pantazis MdB ins Cuxland. Wir schauen dann gemeinsam über die Pläne und ihre möglichen Auswirkungen in der Heimat … #krankenhausreform

Heute im Umweltausschuss mit #BMUV das #BBNJ Hochseeschutz-Abkommen als historischen Meilenstein im globalen Meeresschutz gefeiert. Schutz der Biodiversität auf Hoher See jenseits nationaler Zuständigkeiten vor Ratifizierung in rund 160 Ländern. Sieg des Multilateralismus! #30x30

JA! Wie es die Menschen in unserem Land von uns erwartet haben, verkleinern wir den Bundestag sicher auf 630 Sitze. Aktuell sind wir mit 736 Abgeordneten im Parlament. Die Ampel hält was sie verspricht. 🚀 #wahlrecht #Wahlrechtsreform

Brennende Diskussionen zu KI + Chat GPT in @SPD Medienkommission mit Heike Raab, @CarstenBrosda, Olaf Zimmermann + Helge Lindh!Zwischen Fortschritt + Hochrisiko: Es braucht eine grundoffene Regulierung, Kennzeichnungspflichten + eine Stärkung des Urheberrechts. #KI #AIAct

Wichtiger Impuls unseres Kanzlers für den Ausbau der Liegeplätze 5-7 im #Offshorehafen Rüsch Immobilien. Dringend notwendiger Schritt für das Gelingen der Energiewende! Cuxhaven aktuell einziger schwerlastfähiger Windenergiehafen der Republik! #NorthSeaSummit23

Der #SPD-Kulturpolitiker Daniel Schneider fordert in der #Haushaltsdebatte mehr Unterstützung für die angeschlagene Festival-Szene. Auch der #Kulturpass für junge Menschen müsse ausgeweitet werden. vorwaerts.de/kultur/haushal…