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Frohes Neues Jahr! 🎉 "Erneuerbare Energien decken Strombedarf zeitweise zu 125 Prozent Der Ausbau von Wind- und Solarenergie wirkt sich offenbar aus: Am Mittwoch lieferten die Erneuerbaren mehr Strom, als in Deutschland verbraucht wurde." #Dunkelflaute

Die Einschätzung von Friedrich Merz ist ein Spiegel der von ihm vertretenen Klima- und Energiepolitik: Wer Windkraftanlagen abbauen möchte und auf weder einsetzbare noch verantwortbare, geschweige denn bezahlbare Kernfusion setzt, kann auch nicht an grünen Stahl "glauben". SPD-Fraktion im Bundestag

Heute ist der Dammbruch passiert: Die CDU/CSU hat nur durch die Stimmen der AfD ihren Antrag durchbekommen. Die versprochene Brandmauer zur rechtsextremistischen Partei ist damit gefallen. Wer sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, verlässt bewusst die demokratische Mitte

„Wir müssen nach dem heutigen Tag davon ausgehen, dass wer sagt: ‚Es ist mir egal, wer mir die Stimme gibt für meine Gesetze‘ auch sagt: ‚Es ist mir egal, wer mir die Stimme zum Wählen gibt‘“ – @Bundeskanzler Olaf #Scholz im Gespräch bei #maischberger – um 23:00 Uhr 📺 Das Erste

Dieter Schnaas bringt die Merz'sche Disqualifizierung auf den Punkt. Am 23.02. gilt es zu beweisen: autokratische Rechthaberei auf d Ticket v rechts außen wird in 🇩🇪, anders als in 🇺🇸, NICHT belohnt. SPD-Fraktion im Bundestag SPD Parteivorstand 🇪🇺 #Merz #MerzRücktritt wiwo.de/politik/deutsc…

Das ist massiv. Das ist das Thema. Nicht Migration. Ihr werdet für dumm verkauft. So krass, alles. So krass.

Olaf Scholz macht klar: Es war ein Tabubruch, den man auch so benennen muss. #mittestattmerz

Merz suggeriert, dass das Ziel wäre, so viele Leute auszuweisen, wie einwandern. Dann könnte man den Laden hier direkt zusperren. Aber gut, bin ja kein Wirtschaftsexperte wie Herr Merz. #TVDuell

Pflegeheime dürfen keine unkalkulierbare finanzielle Belastung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sein. Darum begrenzen wir den Eigenanteil bei den Pflegekosten auf maximal 1.000 Euro pro Monat. Das garantieren wir. #TVDuell

Die CDU entlastet vor allem die reichsten 10 % – diejenigen, die es am wenigsten brauchen. Wir machen Steuerpolitik für die, die dieses Land am Laufen halten: 95 % der Menschen spüren echte Entlastung. Gerechte Politik für die breite Mitte. #TVDuell

Friedrich Merz teilt gern aus – wirft der SPD und Olaf Scholz Planlosigkeit in der Ukraine-Politik vor. Doch selbst? Sein Kurs: Erst fordern, dann zurückrudern. Das ist nicht seriös und schafft nur Unsicherheit. #TVDuell ➡️mehrfürdich.spd.de

Für uns ist klar: Olaf Scholz ist der Kanzler unter den Kandidaten. #TVDuell ➡️ mehrfürdich.spd.de

mein Fazit beim #TV-Duell: #OlafScholz hat klar gewonnen. In Fakten, Programm, Stimmigkeit, Stil wie Vetrauenswürdigkeit. SPD Parteivorstand 🇪🇺 SPD-Fraktion im Bundestag

Unsere Vorständin Anja Piel warnt: Die Anfrage der @cdu/@csu im Bundestag zur Förderung gemeinnütziger Organisationen bedroht demokratisches Engagement. Demokratie braucht eine aktive Zivilgesellschaft und Investitionen statt Einschüchterung & Kürzungen: dgb.de/aktuelles/news…

#unterdenlinden | Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat das 500-Mrd.-Sondervermögen für die Infrastruktur und die Grundgesetz-Änderung genehmigt. Michaela Kolster stellt Hans-Werner Sinn und Nina Scheer die Frage: Heiligt der Zweck die Schulden? 📲 phoenix.de/s/dbk

#unterdenlinden jetzt live🔴 mit Wirtschaftswissenschaftler Prof. Hans-Werner Sinn und Nina Scheer zur gigantischen Verschuldung Deutschlands: "Heiligt der Zweck die Schulden?" 📲 phoenix.de/s/dbk

#unterdenlinden | "Wir sind nicht die Weltmeister im Schulden machen" Für Nina Scheer sind "Fähigkeiten von Staaten, sich resilient zu machen das Gebot der Stunde": Von notwendigen Investitionen dürfe man nicht absehen. Jetzt streamen bei phoenix📲phoenix.de/s/Gly

Die #Kernfusion verspricht unendliche Mengen an #Energie. Die #Forschung dazu kommt jedoch kaum voran, als Baustein für die #Energiewende ist sie absolut ungeeignet. Meine Kollegin Claudia Kemfert hat den Forschungsstand der Kernfusion untersucht. Zur Studie: diw.de/de/diw_01.c.94…

Super spannende Tagung heute der Stiftung Umweltenergierecht zum Jubiläum „25 Jahre #EEG“ mit vielen Zeitzeug*innen & aktuellen Akteuren der Energiewende. Klar ist, das EEG hat auch heute noch als Absicherungsinstrument für Erneuerbare seine Berechtigung. Hans-Josef Fell Nina Scheer Katrin Uhlig

das "bis zu" vor den 20 GW ist eine unmissverständliche Maßgabe: Jedes GW muss sich vor dem Hintergrund geltenden Rechts (Klimaschutz, Vorrang EE), v Kosteneffizienz u Aussagen zu Forcierung v Speichern Flexibilitäten (ebenfalls im KoaV), rechtfertigen lassen. SPD-Fraktion im Bundestag