Der Chef des DIW Berlin, Marcel Fratzscher, zerlegt gerade argumentativ Friedrich Merz bei #Maischberger.

Hier zerlegt Philipp Türmer (Jusos in der SPD) argumentativ Jana Schimke von der CDU Deutschlands - und den Moderator gleich mit.🔥 #Buergergeld #Kindergrundsicherung #NieMehrCDUCSU

Erneut lädt Kanzler Scholz zum #Autogipfel ins Kanzleramt. Mitreden darf dort vor allem die Autolobby. Verkehrspolitik braucht zukunftsfähige Mobilitätskonzepte – und die sollten nicht in einseitigen Klüngelrunden beraten werden! 🧵1/8 deutschlandfunk.de/bundeskanzler-…

„Sind Sie Kommunist?“ Interview des Spiegel mit einem liberalen Wirtschaftsprofessor zur #Erbschaftssteuer Lesenswert! Auszug 1/2 🧵 Volker Grossmann, 52, Professor am Lehrstuhl für Makroökonomie, internationale Industrie- und Wachstumspolitik der Université de Fribourg

“D ist strukturell so ungleich verfasst, speziell [bzgl] Eigentum…die politische Kanalisierung der Wut, die durchaus da ist, funktioniert nicht … Das liegt u.a. daran, dass es immer das Angebot gibt, statt nach oben nach unten zu treten.” - @LWestheuser. ndr.de/kultur/buch/Li…

„Wenn der Staat heute, jetzt diesen Zeitpunkt verpasst um klug in die Zukunft zu investieren, dann werden die Schulden in der Zukunft größer sein, es wird weniger gute Jobs geben & weniger Wohlstand. Schulden sind nicht ein Selbstzweck, sondern es muss um die Zukunftsfähigkeit

"Nein. Wenn ich es Ihnen doch sage. Das Bürgergeld ist viel zu hoch. Sie müssen nichts spenden. Kindern in Deutschland geht es viel zu gut. Deswegen wollen wir auch die Kindergrundsicherung abschaffen. Sparen Sie sich das Geld. Gönnen Sie sich noch eine Burberry Tasche." /PM

Wie Paris sich auf den Klimawandel vorbereitet: - Pflanzt 170.000 Bäume - Schafft 60.000 Parkplätze ab - Baut Autobahn zurück - 300ha neue Grünflächen - Öffnet die Seine zum Schwimmen Wie sich Berlin vorbereitet: - Stoppt Radwege - Cancelt Stadtparks - Baut Autobahnen

Deutschlands Superreiche und ihre Lobby-Organisationen haben dafür gesorgt, dass wir sehr wenig über sie wissen und kaum über ihre Steuerprivilegien sprechen. Deshalb haben wir gemeinsam mit Hans-Böckler-Stiftung die deutschen Milliardenvermögen analysiert. Die zentralen Ergebnisse im🧵

Meanwhile, Ivy Leagues are sitting on vast fortunes, and the money is tax-free. There are better ways to leverage those endowments for the public good. Taxing just 1% of Harvard’s endowment could make community college free for everyone in Massachusetts.

Putin knows that, if talks begin, the West will want to see them succeed and will likely be loathe to do anything that might undermine that success -- like provide new weapons systems to Ukraine or fast-track NATO membership. That alone is reason enough for Putin to talk. /14

Man muß sich halt Gesetze selber schreiben können: Bleibt ein #Hartz-Bezieher einem Termin fern, wird er mit einer Kürzung seines Armutsregelsatzes um 10 % sanktioniert. Bleibt ein Abgeordneter unentschuldigt einer Sitzung fern, sind es 100 Euro bzw. 0,7 %, seiner Gesamtbezüge.

Die gesammelten Daten zu Agrarsubventionen der EU haben wir mit internationalen Medienpartnern ausgewertet. Das Fazit: Die Großen profitieren, die Kleinen sterben fragdenstaat.de/blog/2022/12/0…

Bundesminister #Habeck bei der Leipziger Volkszeitung LVZ: "Sprache schafft Wirklichkeit. Deshalb sollten alle genau darauf achten, welche Worte sie wählen und eine klare Grenze ziehen zur Sprache der Ausgrenzung, des Faschismus, der Gewalt."

„Was ihr macht: Ihr benutzt die Schuldenbremse als Instrument des Klassenkampfs von oben, um die Privilegen der Reichsten zu verteidigen.“ Philipp Türmer zerlegt hier argumentativ Johannes Winkel bei #Lanz

„Das hohe Maß an Armut und sozialer Benachteiligung in Deutschland stünde in keinem Verhältnis zum Reichtum des Landes“

#Lanz läuft noch nicht mal 10 Minuten und Ulrike Herrmann hat Christian Dürr schon wieder eingeschult.

Der deutsche Staat hätte 2-3% des BIP, also € 80 bis € 120 Mrd., mehr an Steuereinnahmen, wenn Deutschland Vermögen so stark besteuern würde wie die USA, UK oder Frankreich — damit könnten alle zusätzlich erforderlichen öffentlichen #Investionen finanziert werden.

Niemand kann sagen, er oder sie hätte es nicht gewusst.

sensiz