Roberta Metsola, Roberta Metsola, announced today that she will seek a ban on any representatives of the #Kremlin from entering European Parliament premesis. 'Aggressors and warmongers have no place in the House of democracy', said Metsola during the special plenary. #StandWithUkraine

Der Satz - „Die Ukraine soll gewinnen.“ wird von Olaf Scholz nicht ausgesprochen. Von keinem Mitglied der Bundesregierung. Das ist kein Zufall. Es ist nicht das Ziel der Bundesregierung, dass alle russischen Truppen von ukrainischem Territorium vertrieben werden. #Maischberger

Die Einnahmen aus dem Pkw- und Lkw-Verkehr belaufen sich auf etwa 50 Milliarden jährlich. Allein die Bundesbahn erhält dagegen 10 Milliarden jedes Jahr aus Steuergeld. Der ÖPNV wird massiv durch das Auto subventioniert.

Ohne Worte …

Wir sind entsetzt, dass die Tat am #Tauentzien heute offenbar kaltblütig geplant war. Sie weckt schlimmste Erinnerungen. Motivation und Verbindungen des mutmaßlichen Täters müssen restlos aufgeklärt werden! Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Wir wollen ein Ausbauziel für die #Wasserkraft #ltrlp

Ich unterstütze die Forderung nach einem #Pflichtdienst. Er soll entweder bei der #Bundeswehr oder bei einer Einrichtung, die dem #Gemeinwohl dient, in #Deutschland oder in einem anderen Mitgliedstaat der #Europäischen #Union geleistet werden können. thomas-gebhart.de/der-suedpfaelz…

Wir sind heute im #Ahrtal unterwegs, um mit Betroffenen zu sprechen. Leider gibt es beim Wiederaufbau noch immer viele Schwierigkeiten. Wir nehmen viele Hinweise und Forderungen an das Land mit.

Großes Medieninteresse im Freibad #Kandel: Schuldezernent Christoph Buttweiler erläutert gegenüber der Öffentlichkeit die Schwimminitiative im #KreisGER. Ein bundesweit wohl einmaliges Projekt, bei dem es darum geht das große #Schwimmdefizit bei vielen Kindern auszugleichen.

So wie es die #Ampelregierung plant, ist das ein reines Einnahmeinstrument des Staates. Das passt nicht in die Zeit CDU·CSU VKU

Heute im #Porträt: Nach seiner Zeit als Parlamentarischer #Staatssekretär unter Gesundheitsminister Jens Spahn ist Thomas Gebhart MdB zu alten Themen zurückgekehrt. Er ist Obmann im Ausschuss für #Klimaschutz und #Energie. Jetzt lesen👉bit.ly/3yum1gw

Geht doch! Die Grünen müssen sich nun entscheiden, ob sie wirklich lieber Kohlekraftwerke hochfahren wollen, anstatt die drei verbliebenen AKWs einen Tick länger laufen zu lassen. Die Zeit drängt!

„Die größte Bedrohung für die #Meinungsfreiheit ist aus meiner Sicht inzwischen die Zensurkultur, auch #CancelCulture genannt. Ich sehe mit größter Besorgnis, was an den Universitäten in den USA passiert; das schwappt jetzt auch nach #Europa über.“ (tm) welt.de/politik/deutsc…

Schönes Wochenende!

Ja, und es werden bald wieder mehr werden in RLP

⏰🗓️ Heute vor 20 Jahren, am 1. Mai 2004, ist die #EU mit der #Osterweiterung in einem historischen Schritt von 15 auf 25 Mitgliedsstaaten angewachsen. Diese Erweiterung war ein Meilenstein in der Geschichte der EU - nicht nur geografisch, sondern auch politisch & kulturell.

„Der 1. Mai 2004 steht in einer Reihe mit den Römischen Verträgen. Gerade in Berlin, wohin unsere mittel- und osteuropäischen EU-Partner besonders schauen, hätten wir die Vollendung des europäischen Freiheits- und Friedensprojektes vor 20 Jahren stärker würdigen müssen.“ (tm)

Wir aus Dammheim für Ortsbeirat.

Landauer Stadtrat ist für mich nicht neu. Soll etwas bürgerlich werden!

Oh je, die passen sich zusammen?