Klasse Überschrift in der NZZ. Auf den Punkt. Herr Merz, Sie wurden nicht gewählt, um Merkel II zu machen

phoenix Annika Klose SPD-Fraktion im Bundestag Es gibt kaum eine größere Zockerei, als sein Geld Sozialdemokraten anzuvertrauen.

Grüne und Linke sprechen gerade viel und gerne über den finanziellen Schaden, den Spahn bei der Maskenbeschaffung angerichtet haben soll. Sie schweigen aber über den finanziellen, sozialen, psychischen und gesellschaftlichen Schaden unverhältnismäßiger Freiheitseinschränkungen.

Auch wenn ⚫️🔴 nächstes Jahr das Bauziel erreicht, sind bereits Jahre verloren gegangen. Der Rückstand bleibt fünfstellig, und bis 2030 benötigt die Stadt über 200.000 Wohnungen. Berlin braucht endlich Tempo: 🔹 100-Tage-Genehmigungen 🔹 Schnellere Ausweisung von Bauflächen

Antizionismus ist heute oft nur ein Deckmantel für klassischen Judenhass. Die Gewaltspirale beginnt nicht an der Sonnenallee, sie beginnt in Seminarräumen, wenn jüdische Stimmen systematisch ausgegrenzt werden. Freie Universität

Vermieter drangsalieren, Poller – Krieg gegen Autofahrer und Anwohner, Verbote und Strafen – das ist das Gesicht und das Konzept der Grünen für Berlin!

Er und Daniel Günther schleimen sich gerne regelmäßig an bei der LINKEN

Bezahlkarte: Friedrich Merz kann bei Hendrik Wüst in #NRW anfangen: Die Grünen blockieren die flächendeckende Bezahlkarte, Wüst knickt ein. Es bringt alles Fordern nichts, wenn man nichts davon umsetzt! welt.de/politik/deutsc…

Verbotspartei CDU.

Wo ist die EU Kommission, wenn man sie mal braucht? Die Schulden-Ausnahme für D kann zum Bumerang werden. Schwarz tut nichts dafür, dass das Potenzialwachstum steigt, keine Strukturreformen. Das Szenario bleibt reine Fantasie. Wir brauchen endlich eine Finanzpolitik, die so

Die neue Schuldenpolitik ist ein schwerer Fehler. Statt Prioritäten zu setzen, verteilt der Berliner Senat Mrd. planlos - zulasten künftiger Generationen. Bildung, Digitalisierung & Infrastruktur bleiben auf der Strecke. Berlin droht der Rückfall in alte finanzielle Schieflagen.

Es gibt in diesem Land kaum ein Problem, zu dem nicht irgendeinem Politiker ein Verbot einfällt. Dahinter steckt nicht nur der kindliche Irrglaube, man könne Probleme einfach verbieten, sondern auch eine fatale Entwicklung: Freiheitseinschränkungen werden zunehmend als

Wisst ihr noch damals, als die CDU mit verantwortungsloser Finanzpolitik Berlin an den Rand des Bankrotts geführt hat? Tja, „damals“.

Das Problem: zu wenig Wohnungen. Die Lösung: Wohnungsneubau. Es ist so einfach, wie es klingt. Das Nichtstun von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD – schlimmer noch, das Verhindern von Neubau – ist Machtmissbrauch.

Sommerloch-Thema der Ampel war ein Löwe in Kleinmachnow. Sommerloch-Thema der GroKo ist die Demontage des Bundesverfassungsgerichts.

Einzelne Gruppen zusätzlich zu belasten und Generationen gegeneinander auszuspielen wäre Irrsinn. Wir brauchen eine Aktienrente, sodass künftig alle im Alter mehr übrig haben. #Soli zeit.de/wirtschaft/202…

“Die Menschen müssen langsam verzweifeln und glauben, dass wir es mit Wahnsinnigen zu tun haben.” Im Gespräch bei WELT zur Klimaförderpolitik der EU. TK

Die von Senatorin Kiziltepe forcierte #Ausbildungsumlage ist bürokratisch, wirtschaftsfeindlich und zeugt von Misstrauen gegenüber Berlins Betrieben. Statt Hürden: Dank & Unterstützung für Ausbildung. Der Berliner Senat muss in Bildung investieren - nicht in Misstrauen.

Der deutsche Pass gehört zwar zu den wertvollsten der Welt – doch wirst du entführt oder politisch festgehalten, solltest du lieber hoffen, Amerikaner oder Israeli zu sein.

Es ist erschütternd: Wenn Islamisten im Nahen Osten Minderheiten abschlachten, wenn Unschuldige sterben – dann schweigen ausgerechnet jene, die sich sonst als Menschenrechtler inszenieren. Ihre Empathie endet dort, wo sich Israel und Juden nicht mehr als Feindbild