Wir müssen die Sanktionsmöglichkeiten gegenüber dem Mullah-Regime endlich voll ausschöpfen. Es kann nicht sein, dass Deutschland nach wie vor wichtigster Handelspartner des #Iran in der EU ist. Es ist absolut überfällig, dass die #Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste kommen.

Vielen Dank für das überwältigende Vertrauen bei der gestrigen Oberbürgermeisterwahl! Ich freue mich auf diese Herausforderung und die kommenden Aufgaben. Gemeinsam für #Freudenstadt !

Starker Kommentar. Empfehlung für das Kanzleramt.

Im diesen Stunden und in diesen Zeiten gibt es kein Vertun. Demokratien stehen Demokratien bei, wenn sie angegriffen werden ohne Wenn und Aber. Entweder wir verteidigen die Freiheit gemeinsam oder wir werden nicht sein. #StandWithIsrael

Wie Linke selbst den Terrorstaat Iran verteidigen, nur weil es gerade ins eigene Narrativ des Nahost-Konfliktes passt, ist einfach nur noch erbärmlich. #Israel #IranAttack

„Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes.“
Angela Merkel, 18.März 2008 🇮🇱 🇩🇪

Hoffe, #Israel übersteht massiven Angriff des Terrorstaats Iran. Auch Deutschland muss fest an Israels Seite stehen! Es darf keinen Zweifel geben& BuReg muss endlich konsequent handeln: Revolutionsgarden auf Terrorliste, Sanktionen ausweiten, Israel in jeder Hinsicht unterstützen

Die Ampel schafft mehr Rechtssicherheit für Kiffer als für Kommunen. Diese werden durch das Rumgeeier der Grünen bei der Einführung der #Bezahlkarte vor den Bus geschmissen. Unverantwortlich!

Das Europäische Parlament 🇪🇺 hat ein neues EU- #Asylrecht beschlossen.
🚨 Die #Grünen haben sich mit ihrer gemeinsamen Blockadehaltung mit der #AfD und den Linken ins politische Abseits gestellt und ein Scheitern in Kauf genommen. Das ist einer deutschen Regierungspartei unwürdig.

Meine heutige Tagesaufgabe: Klausurtagung der Antragskommission für den Bundesparteitag vorbereiten, jede Menge Anträge lesen… #cdu #vollständigvolkspartei LSU Deutschlands

#Kriminalitätsstatistik
Ich kenne viele Menschen, denen es wirtschaftlich nicht gut geht und die trotzdem nicht kriminell werden. Die ökonomischen Gegebenheiten sind höchstens eine Erklärung, keine Entschuldigung oder Rechtfertigung. 1/8

Ab heute feiern Muslime das #Zuckerfest . Mit dem #Fastenbrechen endet für sie der #Ramadan . Ich wünsche ein #frohesZuckerfest !

Seit fast 2 Jahren arbeiten wir gemeinsam & vertrauensvoll jeden Tag an der Zukunft unseres Landes – leidenschaftlich & mit aller Kraft. Liebe Mona Neubaur, liebe Kolleginnen & Kollegen, ob Transformation, Bildung oder Sicherheit, gemeinsam bringen wir #NRW voran! #TeamNRW

#UkraineVerstärker 🇩🇪♥️🇺🇦
Helft Ihr mir, Spenden zu sammeln für einen medizinischen Evakuierungsbus, der Leben rettet?
Dann bitte hier entlang:
cause.lundadonate.org/vitscheev/medi…
Wegen der tollen Resonanz habe ich mein Ziel auf 5.000 € erhöht. Danke an alle, die schon unterstützt haben!

Mir würde nicht ein einziger Grund dafür einfallen, Stefan Homburg zu einer faktenbasierten Debatte einzuladen - daraus hat er sich nämlich schon lange verabschiedet. #Wirtschaftsrat

Deutschland hat mit dem Paragrafen 218 einen guten Weg gefunden, der zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Schwangeren und dem Schutz des ungeborgenen Lebens abwägt. Es wäre absolut falsch, wenn die Ampel diesen streicht.

Da Haldenwang aktuell zum Feindbild aufgebaut wird: Der Verfassungsschutz war *schon immer* für Bestrebungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zuständig. Kann man so und so sehen. Aber es ist nichts Neues. Und bei Islamisten hat es nie jemanden gestört. 👇 verfassungsschutz.de/DE/verfassungs…

Der Wirtschaftsrat Rheinland-Pfalz, Heimat des Unternehmens BioNTech, lädt den Schwurbelprofessor Zitat: „Lieber Krebs als BioNTech-Plörre“ ein.

Schräg, ganz schräg.