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Klausweber

@klswbr

Privat hier. Sonst aber auch.

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calendar_today31-07-2019 11:41:21

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Jochen Bittner (@jochenbittner) 's Twitter Profile Photo

Es wäre ganz gut, wenn zwei Prinzipien der liberalen Demokratie in keiner Krise untergingen: Der Staat hat immer für die maximale Freiheit aller zu sorgen, und wie er das tun soll, darüber muss gestritten werden.

heise online (@heiseonline) 's Twitter Profile Photo

Corona-Pandemie: Die Mathematik hinter den Reproduktionszahlen R heise.de/newsticker/mel… #CoronavirusEpidemie #Mathematik

LN_Online (@ln_online) 's Twitter Profile Photo

Die #Landesregierung in #Kiel hat die 800-Quadratmeter-Grenze für Verkaufsflächen gekippt. Vor allem FDP-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (WiMi.SH) hatte sich dafür starkgemacht. ln-online.de/Nachrichten/No…

Die #Landesregierung in #Kiel hat die 800-Quadratmeter-Grenze für Verkaufsflächen gekippt. Vor allem FDP-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (<a href="/Wirtschaftsland/">WiMi.SH</a>) hatte sich dafür starkgemacht. ln-online.de/Nachrichten/No…
Verfassungsblog (@verfassungsblog) 's Twitter Profile Photo

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof tut sein Möglichstes, der Staatsregierung den Rücken frei und Corona-Verordnungen am Leben zu halten. Dabei bleiben saubere juristische Methodik und Logik bisweilen auf der Strecke, findet MARTIN HEUSER. verfassungsblog.de/rechtsprechung…

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof tut sein Möglichstes, der Staatsregierung den Rücken frei und Corona-Verordnungen am Leben zu halten. Dabei bleiben saubere juristische Methodik und Logik bisweilen auf der Strecke, findet MARTIN HEUSER.
verfassungsblog.de/rechtsprechung…
Klausweber (@klswbr) 's Twitter Profile Photo

Robert Koch-Institut und der R-Wert Ende April: Verwirrung über Berechnung - DER SPIEGEL spiegel.de/politik/deutsc…

FAZ Politik (@faz_politik) 's Twitter Profile Photo

Regierungshandeln muss hinterfragt werden dürfen, meint Wolfgang Kubicki. Und zwar auch in der Corona-Krise. Am besten geschieht das im Parlament. faz.net/aktuell/politi…

Constantin van Lijnden (@cobvl) 's Twitter Profile Photo

Weil die insoweit fast vollständige Untätigkeit seines Gerichts wohl noch nicht deutlich genug signalisiert hat, wie tippi-toppi in Ordnung der eben erst dem Bundestag entstiegene Präsident des BVerfG die Corona-Politik d Regierung findet, sagt ers noch mal im Interview. Oh Mann

Konstantin Kuhle (@konstantinkuhle) 's Twitter Profile Photo

Diese Arroganz der Union ist unerträglich. Das Parlament ist nicht das Hilfsorgan einer überforderten Exekutive. Was Brinkhaus hier als „Verzögerung“ beschreibt, ist das normale Gesetzgebungsverfahren. Warum hat die Bundesregierung ihren Vorschlag nicht vor Ostern eingebracht?

Thorsten Jungholt (@autortoto) 's Twitter Profile Photo

„Mit dieser Antwort erklärt die Regierung den eigenen Gesetzentwurf für verfassungswidrig“, sagt Wolfgang #Kubicki. Die #Bundesregierung sieht das offenbar ähnlich... #Notbremse #Corona #Merkel welt.de/politik/deutsc… via WELT

Jonas Schmidt-Chanasit (@chanasitjonas) 's Twitter Profile Photo

Ich habe jetzt alle 53 #allesdichtmachen Videos angeschaut - ein Meisterwerk - es sollte uns sehr nachdenklich machen youtube.com/playlist?list=… via YouTube

Tim Röhn (@tim_roehn) 's Twitter Profile Photo

Das #Bundesverfassungsgericht entscheidet über die #Bundesnotbremse-Klagen. Kanzlerin #Merkel lud die Richter zum Dinner ein. Jetzt kommt raus: #Corona-Politik war durch Rede von Justizministerin Lambrecht Thema an dem Abend. Unsere Recherche morgen in WELT AM SONNTAG. // WELT