Während einer israelfeindlichen Kundgebung am #b1311 in #Berlin wurden der Holocaust relativiert und zur Intifada aufgerufen. Ein Teilnehmer leugnete die sexuelle Gewalt der Hamas gegen israelische Frauen. Karoline Preisler wurde als 'Schlampe' und ein Polizist als Nazi beleidigt.

Jüdisches Forum (JFDA e.V.) Karoline Preisler Holocaust-Relativierung ist strafbar. Warum wird der Redner nicht festgenommen? Polizei Berlin

So, nachdem ich mich gestern eher Sarkastisch mit den Hashtags #Hausdurchsuchung, #Schwachkopf und #Bademantel beschäftig habe, meine Gedanken in einem längeren Beitrag. Was wissen wir bisher? Der ach so nette Robert Habeck, der sich gerne am Küchentisch mit Bürgern auf Augenhöhe

In Sachen #Schwachkopf kursiert seit gestern ein Screenshot, in dem die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigt, dass Robert Habeck selbst Strafanzeige gestellt hat und dass die Ermittlungen wegen Beleidigung geführt werden. Da dieser hier nur in Ausschnitten veröffentlich wurde,

Schlimmer Verdacht! Schwachköpfe in der Regierung, Ja-Sager in den Parlamenten, karrieregeile Staatsanwälte, willfährige Polizisten, verblendete Richter und eifrige Handlanger in den Denunzier-Vereinen errichten gerade eine neue Diktatur. Einen digital überwachten, totalitären

Alle Achtung an Karoline Preisler Karoline Preisler, eine Frau, die Taten statt Worte spricht! Ihr Mut und ihr unermüdlicher Einsatz sind inspirierend. Es braucht mehr entschlossene Frauen wie sie, die sich gegen Antisemitismus und für die Demokratie stark machen! An die

Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇 Woran erkennt man, dass jemand ein autoritäres Demokratieverständnis hat? Er hält Politiker für die Vorgesetzten der Bürger. #Polenz #Schwachkopf #Habeck

Update: StA teilt mit, wg Beleidigung Habecks durchsucht zu haben, aber auch wg volksverhetzerischen Posts (vermutlich der: x.com/TobiasHuch/sta…) zu ermitteln. Im DuSu-Beschluss steht „Volksverhetzung“ drüber, aber explizit Beleidigung drin. So oder so völlig überzogen.

Weil die Habeck-Fans gerade betonen, dass gegen den wegen „Schwachkopf“ Hausdurchsuchten auch wegen Volksverhetzung ermittelt wird: Es geht dabei um diesen Vergleich zwischen Boykottaufrufen gegen rechte Butter und gegen jüdische Händler. Was soll daran strafbar sein?

Man muss sich schon die Augen reiben, wenn man sieht, gegen wen der Staat hier mit aller Härte des Gesetzes vorgeht. Allein dieses Foto sollte ausreichen, um Habecks Grüne in den Umfragen zu halbieren.

Ich wäre für eine Entschuldigung von den Grünen und Rücktritt Habeck. Ihr?

meine damen und herren, ein MdB der SPD-Fraktion im Bundestag 👇🏼

Frauenwaggons in U-Bahnen? So weit kommt’s noch! Das ist nichts anderes als Geschlechtertrennung im öffentlichen Raum. Hinter dieser Forderung der Berliner #Grünen steht ein komplett rückschrittliches Frauen- & Gesellschaftsbild. Nicht die Frauen sind das Problem, sondern die

Mein Sohn (3) und ich waren heute im Supermarkt. Er hat auf eine Veröffentlichung der SPD-AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft gezeigt und gesagt: “Papa, lass uns das Internet zurückerobern!” Alle haben geklatscht.

"Auf frischer Lüge ertappt" (komische Formulierung) wird hier Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇. 1/5

Diesen Vater und seine Tochter hat Minister #Habeck mit einer #Hausdurchsuchung heimsuchen lassen. Diese Aktion wird Dr. #RobertHabeck sicher bei der Wahl zur #KanzlerEra hilfreich sein...

lawen4cer 🏴‍☠️ Gehässiger Kommentar über einen Vater mit einem behinderten Kind. Die Hässlichkeit der Bemerkung wird durch eine hässliche Rechtschreibung noch drastischer wirksam.

Nachdem Sie mein Gesprächsangebot nicht angenommen haben, lieber Robert Habeck, vielleicht finden Sie ja die Zeit, mit dem Mann zu sprechen, der Sie #Schwachkopf nannte & daraufhin die Polizei am Küchentisch sitzen hatte.

"Ein #Parteienverbot ist zutiefst #undemokratisch." Roland Tichy über ein mögliches Verbot der AfD und die Parteienfinanzierung, die man, so der Gerausgeber von TE weiter, als "Selbstbedienung" bezeichnen könnte.

„Erst inszeniert „Correctiv“ seine „Geheimplan“-Story als politische PR-Kampagne – dann wechselt die Geschäftsführerin in Habecks Wahlkampfteam.“ (…! „Wenn eine neue Bundesregierung im nächsten Jahr das Vertrauen in die Institutionen der liberalen Demokratie wiederherstellen