Joe #Biden hat mehr als fünf Jahrzehnte lang dem amerikanischen Volk gedient. Seine heutige Entscheidung verdient größten Respekt. (FM)

🇩🇪 ist der Bremsklotz in 🇪🇺. Unsere schrumpfende Wirtschaft zieht andere mit runter. Der Abschwung ist hausgemacht, das Ampel-Chaos schwächt 🇩🇪. Zeit für eine Agenda 2030: Steuern & Abgaben runter; Bürokratie & Lieferkettengesetz weg; Kostenwende bei der Energiewende einleiten.

Vertrauen gewinnt man durch Verlässlichkeit. Wir stehen zu dem Versprechen, dass der Lausitz gegeben wurde: kein Kohleausstieg vor 2038. Zumal wir die Kohlekraft absehbar noch bis dahin brauchen werden. Denn 🇩🇪 bleibt nur Industrieland mit sicherer und günstiger Energie.

Die Ampel kommt aktuell in Sachsen auf 12% - alle 3 Parteien zusammen(!). Entweder die🚦versteht endlich, dass sie bei ungesteuerter Migration, leistungsfeindlichem Bürgergeld, ideologischer Klima-Politik gegen die große Mehrheit im Land regiert - oder das gibt noch ein sehr

Die großspurig gestartete „Zukunftskoalition“ ist für die Grünen zur Übergangskoalition geschrumpft. Und für die deutsche Wirtschaft ist die Ampel eine Untergangskoalition. FDP und Grüne sollten konsequent sein und den Weg für Neuwahlen frei machen.

Eine einfache, klare und unmissverständliche Regelung braucht es: Wer als Flüchtling/Schutzsuchender wieder in das Land einreist, in dem es angeblich für ihn nicht sicher ist, verliert sofort und dauerhaft seinen Schutzstatus. bild.de/politik/inland…

Der Micky Beisenherz 🍌 war ja gerade in Neapel und hat eine Portion Temperament von dort für alle mitgebracht. Geht jedenfalls hoch her bei #beisenherz mit Jens Spahn. Danke für die Einladung 🙏

Die Ampel regiert die größte Volkswirtschaft der EU. 🇩🇪 steht eigentlich für politische und finanzielle Stabilität. Doch die Ampel hat unser Land in Rezession und Chaos geführt. Das Allerwichtigste wäre jetzt eine Politik für Wachstum. #Beisenherz n-tv.de/mediathek/maga…

Was wird aus der Globalisierung? Mit Jens Spahn sprechen wir im #Podcast über die weltwirtschaftliche Entwicklung, die zunehmende Rivalität zwischen den #USA und #China und die europäische Handelspolitik. Adenauer-Stiftung open.spotify.com/show/5xiy3Yw6n…

„Nicht #Messer sind das Problem, sondern die Personen, die damit herumlaufen. In der Mehrzahl der Fälle sind dies #Flüchtlinge, in der Mehrzahl der Taten stehen islamistische Motive dahinter. Es reicht. Jetzt ist der Bundeskanzler Olaf Scholz gefragt.“ (tm) friedrich-merz.de/merzmail/

Scholz, Faeser und die Ampel drücken sich um das eigentliche Thema herum. Das Problem heißt irreguläre #Migration. Punkt. Es kommen seit Jahren jeden Tag hunderte junge Männer aus Syrien und Afghanistan nach Deutschland und Europa. Das muss endlich enden. Die deutschen Grenzen

📺 TV-Tipp: Jens Spahn spricht heute Abend bei Markus Lanz zum Thema: „Asyl- und Migrationspolitik“. Mit dabei: A Mansour أحمد منصور, Daniel Thym & Anne Hähnig. ⏰ 22.45 Uhr Das Erste

Gemeinsam mit Anne Hähnig, Daniel Thym und Ahmad Mansour 🎗️ bin ich heute Abend zu Gast bei Markus Lanz.

Ein weiterer Tag, der überdeutlich zeigt, dass allen JournalistInnen regelmäßige Fahrten im Regionalexpress und häufige Besuche in der Heimat ganz gut täten.

Der Kanzler lebt mal wieder in seiner eigenen Welt. Weniger Inflation und steigende Reallöhne - und schon „haben die Leute mehr Geld im Portemonnaie“. Das ist für sich schon Unsinn. Zudem weniger Netto vom Brutto wegen steigender GKV-Beiträge. Wirtschaftskompetenz gleich Null.

Union wirkt. #Esreicht

Das hier ist das geheime Non-Paper von 2015 – demnach arbeiteten die Regierungsbeamten heraus, dass eine Grenzschließung juristisch möglich ist. Die Entscheidung sei eine politische. Aber wie gesagt: Eine rechtliche Analyse von 2015.

#GrünesWirtschaftswunder

Ohne Worte.