Glückwunsch!

Nach Auskunft des #Sozialministeriums gibt es im Landkreis #Lörrach 126 #Kurzzeitpflegeplätze. Davon sind 34 für die Kurzzeitpflege genutzt und 92 sowohl in der Kurzzeitpflege und Dauerpflege nutzbar. Viele dieser Plätze werden wegen #Personalmangel nicht freigegeben...

Wie kann #Politik den #Glasfaserausbau in #BadenWürttemberg unterstützen? Beim #Glasfaserforum #BaWü diskutieren die digitalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP Glasfaser-Förderung, #Doppelausbau, #OZG-#Breitbandportal, moderne Verlegemethoden

Wir sind bereit! Heute haben wir unseren Auftakt zur #Kommunalwahl begangen. In vielen interessanten Gesprächen und Workshops haben wir uns für 2024 in Stellung gebracht. Starten wir gemeinsam in einen spannenden Kommunalwahlkampf! #VorOrtFürDich

Vielen Dank an die über 300 Teilnehmenden aus Schulen, Wissenschaft und Politik. Und Danke an alle Schüler*innen und Eltern, die am vergangenen Freitag mit uns Landtag BW darüber diskutiert haben, wie die Schule der Zukunft aussehen soll. #bildungsgipfel 📷

Am Mittwoch wurde Ministerpräsident Winfried #Kretschmann 75 Jahre alt. Hatte für ihn bei seiner Feierstunde natürlich ein kleines Geschenk dabei 😉 Auch an dieser Stelle noch einmal: Alles Gute von SPD Baden-Württemberg und SPD Fraktion BW ! Quelle: SWR Aktuell BW

"Es geht um den #Innenminister, die Polizeiführung und die Landespolizeipräsidentin und nicht um die Polizeibeamtin und den #Polizeibeamten auf dem Revier!" Sascha Binder

Seit ich im Amt bin schaue ich mir das Thema #Geldwäsche und #Organisiertekriminaltät Gerade bei uns im #Dreiländereck ist das ein wichtiges Thema. Das der Minister nicht mal weiß, das hier die Regierungspräsidien verantwortlich handeln, ist eine Katastrophe. #OK

Die #Altersstruktur der #Bevölkerung hierzulande hat sich in den vergangenen sieben Jahrzehnten stark geändert. Der Anteil der Bevölkerung ab 65 Jahren hat sich mehr als verdoppelt – von 10 % im Jahr 1950 auf 22 % im Jahr 2021. #DemografischerWandel #75JahreDestatis

Allein bei uns in #Lörrach fehlen 1.000 #Kitaplätze! Viele #Eltern wissen aktuell nicht, wie sie angesichts der drastischen Lage in den Kitas Beruf und #Familie vereinen können. Die Erzieher*innen können ihrer Aufsichtspflicht teilweise nicht mehr nachkommen. SPD Fraktion BW

Um 13:00 Uhr öffentliche Anhörung zu digitale #Authentifizierungsmöglichkeiten. Mal schauen, was das Innenministerium BW aus der Reise nach Estland mitgenommen hat. Livestream -> landtag-bw.de/home/mediathek… SPD Fraktion BW #digital #Ausweis #NPA #Digitalisierung

Was gibt es zu sagen? Herzlichen Glückwunsch an Saskia Esken und Lars Klingbeil zu dem super Ergebnis zur Wiederwahl als Bundesvorsitzende der #SPD #SPDpt23

Die Katze ist aus dem Sack: lang ist die #NoAfD um den heißen Brei geschlichen. Jetzt hat sie sich offen zum Austritt Deutschlands aus der EU bekannt. Kaum etwas wäre schädlicher für Deutschland als ein #Dexit. Kaum etwas wollen die Deutschen weniger als einen Dexit. Unwählbar!

Frankreichs Datenschutzinstitution hat #Amazon mit einer #Geldbuße von 32 Millionen € belegt, wegen des Vorwurfs der intensiven Mitarbeiterüberwachung. Die Datenschutzbehörde kritisierte auch, dass Mitarbeiter & Besucher nicht richtig über die Videoüberwachung aufgeklärt wurden

Nachdem Nicole Razavi vergangenes Jahr nach langem Bitten der Verbände ein „runden Tisch“ eröffnet hat, ist dieser ist geplatzt. Morgen geht’s um die Krise im baden-württembergischen Wohnungsbau. Ab 10:00 Uhr im Livestream landtag-bw.de/home/mediathek… SPD Fraktion BW

1 € aus dem Bund 1 € aus dem Land, und das so schnell wie möglich! Das brauchen wir für geförderten Wohnraum in Baden-Württemberg #Wohnen #Wohnungen #Bund #Land