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#Scholz

#CDU. #SPD und #Grüne denken ans Amt - die #FDP an #Deutschland. Darum am 23.02.2025 FDP wählen. Für die #Wirtschaftswende und einen verfassungskonformen Haushalt. Wir wollen Menschen und Betriebe entlasten, um das Land wieder wettbewerbsfähig zu machen. #Neuwahl

„Wer für so ein Spitzenamt kandidiert, muss sowas aushalten“ - Helmut Kohl über Schmähkritik an ihm.

Was ist eigentlich so schlimm daran, wenn jetzt etwas Neues kommt? Alles lässt sich ändern. Am 23.02.25

Die #Chatkontrolle hatte heute im Rat wieder keine Mehrheit. Stoppt endlich ein für alle Mal diesen Versuch der absoluten Massenüberwachung in der EU. Wann kommen die Chatkontrollen Befürworter in den Reihen der Mitgliedsstaaten endlich zur Vernunft?

Die drei goldenen Regeln Habecks Wirtschaftspolitik: 1. Es bewegt sich, reguliere es. 2. Es bewegt sich immer noch, besteuere es. 3. Es bewegt sich nicht mehr, subventioniere es.

Hallo #Weedmob, habe mal die Wahlprogramme (Entwürfe) der Parteien für die BT-Wahl in Sachen #Cannabis gecheckt. Fazit: FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke weiter explizit pro #Legalisierung, die SPD Parteivorstand 🇪🇺 rückt v. Kurs ab. Union und AfD strikt dagegen und Rücknahme des #CanG. (1/7)

Passt perfekt ;-) #Habeck #Lindner

Darf ein Oppositionspartei, die keine Mehrheit mit AfD hat, Anträge stellen und Mehrheiten suchen, obwohl sie weiß, dass die AfD zustimmen wird? SPD im Bund: Niemals!! Gemeinsame Sache mit der AfD von Weidel und Höcke ist für uns niemals eine Option. Keine Zusammenarbeit mit

Rot-Grün hat gerade im Schulterschluss mit der AfD die Beschlussunfähigkeit des Deutschen Bundestages herbeigeführt – aus dem einzigen Grund, nicht über die heute auf Betreiben von FDP und CDU im Haushaltsausschuss beschlossene Hilfe für die Ukraine abstimmen zu müssen. Die

Der Bundestag hat sich heute mit Stimmen der Union & FDP für die Freigabe der 3 Mrd. für die #Ukraine ausgesprochen. Grüne und SPD haben sich enthalten. Ob das Geld für dringend benötigte neue Luftverteidigung fließt, hängt nun an der Bundesregierung. Wir sind dafür!

Die mit Abstand beeidruckendste und nachhaltigste Bundestagsrede seit langem kam heute von Wolfgang Kubicki. Chapeau Beste Grüße aus der CSU

Nach Allensbach ist die FDP jetzt auch bei Forsa im Aufwärtstrend - wieder 5%! Merz redet nur von GroKo oder schwarz-grün. Wer einen Politikwechsel will, muss FDP wählen! #jetztFDP

Potenzialanalysen zeigen, dass sich 20% vorstellen können, die #FDP zu wählen. Ca. 40% wünschen sich🟡 im Bundestag & 27% sind noch unentschlossen, was sie wählen. Machen wir 🇩🇪 wieder wettbewerbsfähig – für #Wachstum & #Wohlstand für alle. Mit🟡Fortschritt, mit⚫️🔴🟢Stillstand.

Nun auch Civey – immer mehr Demoskopen sehen die FDP bei 5 % und im Aufwind! 📈 Ich bin fest überzeugt: Da geht noch mehr! 💪 Wir setzen zum Schlussspurt an. Den zahlreichen noch unentschlossenen Wählern möchte ich sagen: Verhelft 🇩🇪 zum Politikwechsel, verhindert ⚫🔴🟢!

Die FDP verliert einen gradlinigen und engagierten Kämpfer für die Freiheit, die Demokratie und das Recht, aber vor allem einen wunderbaren Menschen. Ruhe in Frieden lieber Herbert Mertin, du wirst fehlen.

Am Internationalen Tag der Feuerwehrleute sagen wir DANKE! 🍀 Ob bei einem Großbrand, Hochwasser oder der Katze auf dem Dach - auf Sachsen-Anhalt|s Kameradinnen und Kameraden der haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehren ist immer Verlass. 👩‍🚒🚒👨‍🚒 Mehr: lsaurl.de/sFWsh2

94% für Lydia Hüskens Wahl zur Beisitzerin im Präsidium der FDP. Ein starkes Signal, ein starke Stimme des Ostens. #bpt25

Bei „Europamagazin“ im Ersten nennt Tina Hassel Israels Teilnahme beim ESC „umstritten“. Wo war denn die Teilnahme Israels umstritten, Frau Tina Hassel ? Bei dem pro-palästinensischen Mob und in der WDR Redaktion?

Land #SachsenAnhalt erhöht Erschwerniszulagen für #Polizei und #Justiz|vollzug. #FDP-Innen- und Rechtspolitiker Guido Kosmehl: "Überfälliges Zeichen der Anerkennung." Mehr erfahren ⤵️ fdp-fraktion-lsa.de/pressemitteilu…