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Ich war mit 16 ein großer Fan der Band Fischer-Z um den großartigen Sänger John Watts. Heute habe ich mir mal wieder mal den Song "Remember Russia" gehört.

Beamte in die Sozialversicherung? Ohne Änderung des Grundgesetzes nicht umsetzbar.

Würde mich sehr freuen, wenn neben Köln heute auch der HSV den Aufstieg in die 1. Liga klarmachen würde.

Beamte in die Rentenversicherung? Ich werde in den nächsten Tagen eine kleine post-Reihe starten, in der ich die grundlegenden Unterschiede zwischen dem System der Angestellten und dem der Beamten erläutere. Aus diesen auch verfassungsrechtlich determinierten Unterschieden lässt

ÖRR-Sofortmaßnahmen. Wenn der ÖRR unmittelbar etwas gegen die gesellschaftliche Spaltung tun will (was vielleicht auch sein Auftrag ist), dann sollte er zumindest die übelsten Trash-Shows aus dem Programm nehmen: Böhmermann, Kebekus zB. Wenn man kurzfristig keinen Ersatz findet:

In seiner #ZDF-Sendung enthüllt der Komiker Jan #Böhmermann die Identität des anonymen YouTubers „#Clownswelt“ und versucht, dessen Privatleben zu zerstören. Das ist eine neue Eskalationsstufe im „Kampf gegen Rechts“. Artikel lesen: tinyurl.com/273mfbmf.

Man kann viel über Vor- und Nachteile des Beamtensystems diskutieren. Und v.a. auch über die Frage, wer alles verbeamtet werden soll. Aber bevor man populistische Posts absetzt, sollte man sich zumindest rudimentär mit dem Alimentatonssystem auseinandersetzen...

Das Kernproblem des Verfassungsschutzes (BfV) in seiner aktuellen Performance ist, dass er seinen Auftrag seit dem Agendasetter Haldenwang primär politisch versteht. Das ist ein großes Missverständnis der eigenen Rolle. Ein Geheimdienst, der meint, an der politischen

An alle anonymen User hier: treibt es mit Euren Meinungen nicht zu bunt. Böhmi findet Euch.

Cicero und Nius haben geschafft, was die gesamte Leidmedienlandschaft nicht wollte oder konnte: Die über 1000 Seiten Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD veröffentlichen. Damit die Bürger sich selbst ein Bild machen können. Und der kafkaeske Zustand einer Anklage ohne Begründung

Josef Franz Lindner

AfD-Gutachten. Es ist ja jetzt dank CICERO und NIUS öffentlich. Ich erlaube mir, zur Lektüre einige verfassungsschutzrechtliche Anmerkungen zu machen: (1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) agiert nicht im freien politischen Raum, sondern auf der Grundlage des

Versagen des ÖRR. Das AfD-Gutachten wird von NIUS und CICERO veröffentlicht. Schweigen vom ÖRR. Warum wohl?

"Millionen an Steuergeldern für NGO – wie der Staat linke Aktivisten und Demokratiefeinde finanziert" Neue Zürcher Zeitung Deutschland nzz.ch/meinung/millio…

AfD-Gutachten des BfV. Schon der Begriff "Gutachten" scheint mir etwas hochgegriffen zu sein. Es handelt sich eher um eine assoziativ zusammengestellte Zitat- und Materialsammlung, der eine tragfähige Subsumtion unter die einschlägige Rechtsnorm, nämlich § 4 Abs. 1 Buchst.c

Mir scheint, es ist der richtige Augenblick, noch einmal für mein Buch über den Verfassungsschutz zu werben. Bitte nehmen Sie es mir nicht übel. Ich lebe davon. Und ich glaube, der Text ist gar nicht schlecht. Grüße an die Schlapphüte! tinyurl.com/5dfn83pu

Das AfD-Gutachten und die vom BfV veranstaltete Geheimniskrämerei zeigen etwas ganz Grundsätzliches: Parteien sollten aus dem Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes generell ausgenommen werden. Parteien agieren, anders als sonstige Vereinigungen, im politisch-öffentlichen

Bei aller Kritik an konkreten Details muss man anerkennen, dass die heutige Regierungserklärung von Friedrich Merz sehr deutlich den Versuch macht, ein realistisches und integratives politisches Programm zu formulieren und in demokratischem comment ein Angebot zu machen.

AfD-Verbot? Allein auf das "Gutachten" des Bundesamtes für Verfassungsschutz sollte ein Verbotsantrag nicht gestützt werden. Er wäre zum Scheitern verurteilt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz begeht juristische Begriffstricksereien. Es arbeitet mit Begriffen, die das Bundesverfassungsschutzgesetz gar nicht kennt, vermittelt aber den Eindruck, es handele sich um rechtlich relevante Begriffe. Das konnte man schon beim Begriff der