Die Absurditäten des künftigen #Selbstbestimmungsgesetz es werden die Bürger und nicht zuletzt auch den Staat selbst zwingen, die neuen Regeln nicht in letzter Konsequenz umzusetzen, schreibt Ferdinand Knauß.
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Cicero wird 20 Jahre alt! Seither steht das Monatsmagazin für kluge Debatten und kritischen #Journalismus . Vielen Dank, dass Sie uns auf unserem bisherigen Weg begleitet haben. Bleiben Sie uns treu. Fabio De Masi 🦩

Die neue Linken-Gruppenvorsitzende im Bundestag ist viel auf Tiktok und Instagram unterwegs. Ob es Heidi Reichinnek damit gelingt, die Partei zu einen, ist ungewiss. cicero.de/innenpolitik/h…

Respekt, wer es schafft sich die 'Debatte' im Bundestag anzusehen.
Wer was anderes hören will: Hab mir Cicero Online über Wokeness gesprochen:
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Cicero Podcast Gesellschaft mit Esther #Bockwyt Esther Bockwyt über die psychologischen Mechanismen der #Wokeness -Bewegung und die gesundheitsgefährdenden Auswirkungen des Kulturkampfes. cicero.de/kultur/esther-…

Die künftige Regelung für die #Vorratsdatenspeicherung ermöglicht keinen Rückblick in die bisherige Kommunikation von Verdächtigen. Die Polizeigewerkschafter Rainer #Wendt hält dieses „ #QuickFreeze “ daher für völlig unzureichend. cicero.de/innenpolitik/p…

Das mit Spannung erwartete #TVDuell zwischen Mario #Voigt und Björn #Höcke hat ein Bundesland, das sonst nur für seine Waldeinsamkeit bekannt ist, in den Fokus der großen Politik gerückt. Verloren hat am Ende ein Abwesender. cicero.de/innenpolitik/d…

Am heutigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über das umstrittene #Selbstbestimmungsgesetz entscheiden. Die Frauenrechtsaktivistin Rona Duwe spricht im Interview über die negativen Auswirkungen des Gesetzes und eine geplante Verfassungsklage. cicero.de/innenpolitik/f…

Die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ECHR CEDH wird als Meilenstein des Klimaschutzes gefeiert. Doch die Richter überschreiten die Grenze zwischen Rechtsprechung und Politik und missachten die Gewaltenteilung.
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Die #Corona - #Aufarbeitung droht im Konsenskitsch unterzugehen. Die Verantwortlichen für die damaligen Fehlentscheidungen bringen die immer gleichen Ausreden vor: Man hätte es ja nicht besser wissen können. Doch, man hätte, schreibt Matthias #Schrappe . cicero.de/innenpolitik/p…

In #Brasilien tobt ein Machtkampf um d. demokratischen Institutionen. Mittendrin: Elon Musk, der den mächtigsten Richter des Landes attackiert u. eigentlich Präsident #Lula meint. Dabei geht es um mehr als gesperrte Twitter-Konten, schreibt Lateinamerikareporter. cicero.de/aussenpolitik/…

Innerhalb der NATO ist eine Verschiebung der Lasten für das Bündnis selbst und die Unterstützung der Ukraine absehbar. Generalsekretär Jens Stoltenberg hat schon einen Plan.
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Hendrik Streeck Hendrik Streeck war die Stimme der Vernunft in der Corona-Pandemie – und für viele Eiferer ein Feindbild. Jetzt will der Virologe aus Bonn für die CDU in den Bundestag.
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Die Kandidatur von Robert F. #Kennedy jr., den man vor allem im liberalen Spektrum zunächst als „Freak“ abgetan hat, wird im US-Präsidentschaftswahlkampf inzwischen von beiden Parteien als potenzielle Gefahr wahrgenommen, schreibt Ronald D Gerste. cicero.de/aussenpolitik/…

Im Europäischen Parlament erhält das schärfere Asylrecht grünes Licht gegen grüne Kritik. Im Plenarsaal hatten Migrationsaktivisten die Abstimmung gestört.
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Der #EGMR gab der Klage von #Klimaaktivisten statt und stellte fest, dass die #Schweiz Verpflichtungen zum #Klimaschutz verletzt hat. Das Urteil setzt nicht nur jahrhundertealte Rechtsprinzipen außer Kraft, sondern ist ein Anschlag auf die Demokratie. cicero.de/aussenpolitik/…

Die Philosophin Nancy #Fraser erhält die Gastprofessur der Universität Köln wegen ihrer #israel -feindlichen Statements doch nicht. Fraser sieht dadurch die akademische Freiheit in Gefahr – ein Ausdruck erstaunlicher Doppelmoral, schreibt Ingo Way. cicero.de/kultur/keine-g…

Eine stabile Demokratie hat ihr Fundament in der wohlstandssichernden #Industrie eines Landes. #Deindustrialisierung , wie sie derzeit in Deutschland stattfindet, ist der Treibstoff des Populismus, schreibt Markus Karp. cicero.de/wirtschaft/dem…