#Berlin | Nach dem Treffen Rechtsextremer im November in Potsdam fordert SPD Parteivorstand 🇪🇺-Generalsekretär #Kühnert gesellschaftlichen Widerstand derer, "die eine solche Zukunft, wie sie von rechten völkischen Fanaten beschrieben werden, nicht haben wollen". #Correctiv #NieWieder

Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Wir alle sind gefordert, deutlich Stellung zu beziehen: für unser demokratisches Deutschland. Und für unsere mehr als 20 Millionen Freunde, Arbeitskolleginnen und Nachbarn, die eine Migrationsgeschichte haben. #Kanzlerkompakt

Gerade jetzt, wo die #Entwicklungspolitik von rechts angegriffen wird, ist der Grundkonsens unter den demokratischen Parteien wichtig: Unser Engagement ist Ausdruck globaler Verantwortung UND Basis für Sicherheit & Wohlstand in 🇩🇪. Danke an alle, die mit mir dafür kämpfen!

Ein Meilenstein für die industrielle Wende. Jetzt hat das #RheinischeRevier die Chance zum Rheinischen Digitalpark zu werden. Ein großer Dank an die Bürgermeister und Bundesregierung, die diese Ansiedlung möglich gemacht haben. #Microsoft

Deutschland ist attraktiv: Microsoft investiert mehr als 3 Milliarden Euro in Rechenzentren, fördert den Strukturwandel im Rheinischen Revier und stärkt uns als KI-Standort. So kommen wir mit der Modernisierung unserer Wirtschaft voran.

Das ist wirklich eine Hammer-Nachricht für das Rheinische Revier. Die Ansiedlung von #Microsoft in Bedburg und Bergheim hat das Potenzial, ein echter Game-Changer im #Strukturwandel zu werden. Wir danken den Kommunen und der Bundesregierung für diese Leistung. #RheinischesRevier

1. Internationalen Empfang der SPD-Fraktion im Landtag NRW . Freundliches Austausch mit der Konsularfamilie NRW und interessante Festrede von Herrn Basil Kerski.

Großes Mimimi bei den extremen Rechten im Bundestag - alias AfD -, als Dorothee Martin sie mit ihren eigenen unsäglichen Aussagen konfrontiert!

Die #CDU betreibt beim #Bürgergeld Desinformation und propagandistisches Framing. Und Karl-Josef Laumann macht dabei auch noch mit. #qed

Überall in #NRW gehen Schüler*innen gerade auf die Straße, um für eine bessere Bildung zu demonstrieren. Wir diskutieren darüber heute in einer Aktuellen Stunde im Landtag NRW. LSV NRW #Bildungskatastrophe #Schulstreik Live ab 10 Uhr: landtag.nrw.de/home/mediathek…

Der Landesregierung in #NRW geht das Geld aus - und zwar im laufenden (!) Haushalt. Durch die Hintertür erlässt der Finanzminister eine verkappte #Haushaltssperre. Über die Folgen diskutieren wir am Freitag in einer Aktuellen Stunde. rp-online.de/nrw/landespoli…

Wow. Robin Mesarosch, MdB, SPD:

Ravi d’accueillir et faire découvrir ce matin l’Assemblée nationale à une délégation de députés du parlement régional de Landtag NRW 🇫🇷🇩🇪 Jumelé avec la région Région Hauts-de-France, nous entretenons avec ce Land des liens culturels et économiques denses et qu’il faut préserver.

Für uns als SPD steht fest: Wir wollen das Leben wieder bezahlbar machen. Daher Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel runter auf 5% ⏬🧈🌭 #sauerland

Die Bezugsdauer für das #Kurzarbeitergeld wird auf bis zu 24 Monate verlängert. Das hat das Kabinett per Verordnung beschlossen. Ziel: Betrieben in schwierigen Zeiten mehr Planungssicherheit geben, um erfahrene & eingearbeitete Beschäftigte halten zu können, so BM Hubertus Heil.

Vieles in #Syrien ist noch unklar. Aber klar ist, wie die Debatte in Deutschland läuft: Die CDU spricht von Ausreise-Prämien und verunsichert die vielen #Fachkräfte, die unser Land dringend braucht.

Einen zweiten Nationalpark wird es in NRW nicht geben. Die #cdu hat dies vor Ort verhindert. In den Medien wird über das geräuschlose regieren von schwarz-grün in NRW gesprochen, kein Wunder wenn die #Grünen alles schlucken 🤷‍♀️

Die Festnahme von Istanbuls Oberbürgermeister İmamoğlu ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie. Meine Solidarität und die der SPD gilt ihm, der CHP und allen heute Festgenommenen. Sie müssen freigelassen werden. Politische Willkür darf nicht die Zukunft der Türkei bestimmen.

Wir fordern die sofortige Freilassung von Ekrem İmamoğlu sowie aller anderen politischen Häftlinge! Ekrem İmamoğlu ist nicht allein! #imamoğluyalnızdeğildir