Exklusiv: Polizist reicht Programmbeschwerde gegen Jan Böhmermann ein. Ich wünsche ⁦Manuel Ostermann⁩ viel Erfolg. Irgendwann sollte das Maß dessen, was wir alle mit unseren Gebühren finanzieren, wirklich voll sein. berliner-zeitung.de/kultur-vergnue…

Drei Syrer mit gefälschten ital. Ausweisen hat die #Bundespolizei #Lindau bei #Grenzkontrollen im Fernbus aufgegriffen. Die mutmaßlich Geschleusten lebten bereits in der Türkei. Sie erhielten eine 4-j. Wiedereinreisesperre und wurden zurückgewiesen. ℹ️presseportal.de/blaulicht/pm/6… *KE

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Ex-Wirtschaftsminister Robert #Habeck, weil Sahra #Wagenknecht ihn angezeigt hat. Es geht um #Politikerverleumdung nach Paragraf 188 StGB. Davon hat Habeck selbst gerne Gebrauch gemacht, schreibt Daniel Gräber. cicero.de/innenpolitik/s…

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck wegen Wahlkampfrede via WELT welt.de/politik/deutsc…

Im DSA-Beirat der Bundesnetzagentur sitzt Josephine Ballon, eine der Geschäftsführerinnen von HateAid. Nun wurde ausgerechnet HateAid als zweiter Trusted Flagger zugelassen. Nur eine der vielen problematischen Verstrickungen: nius.de/analyse/news/d…

Das iranische Propaganda-Fernsehen hatte gerade seine letzte Sendung. MUSS man gesehen haben. Es ist vorbei für die Mullahs.

"Angstmache am Beckenrand" - ARD Faktenfinder. #OerrBlog

Ein Staat, der unbescholtene Rentner wegen Meinungsäußerungen und Memes im Netz bis ultimo verfolgt, während sich hier gefühlt jeder kriminelle Migrant aufführen kann wie die Axt im Walde, hat fertig. #niehoff

„Man kann sich nur wundern, mit welchem Engagement der Staat gegen bis dato unbescholtene Bürger vorgeht, während im Asylrecht und in Bezug auf die öffentliche Sicherheit zunehmendes Chaos in Deutschland herrscht. Das hilft es auch nicht, wenn einem Juristen die Floskel «Es gibt

.Markus Söder: Das Bürgergeld muss abgeschafft werden. Es braucht mehr Anreize, eine Arbeit aufzunehmen. Es kann nicht sein, dass auf Dauer Leute Bürgergeld bekommen, die noch nie in die Sozialkassen eingezahlt haben.

„Es ist für uns inakzeptabel, dass Islamisten und ihre Helfershelfer vor dem #Bundestag aufmarschiert sind, das Existenzrecht Israels infrage stellen & Judenhass vor dieses Haus tragen. Es ist eine Schande“, empört sich Jens Spahn.

Ein Kniefall vor dem Islamismus. Noch schlimmer: Durch die Duldung solcher Aktionen wird der Islamismus hoffähig gemacht. Ein Schlag ins Gesicht aller, die in Deutschland jahrelang für die Frauenechte und Gleichstellung gekämpft haben!

Ich wünsche viel Erfolg „Böhmermann zerstört mitunter Existenzen“ – Warum ein Bundespolizist den ZDF-Moderator verklagt welt.de/politik/articl… -- Empfohlen von WELT News für Android play.google.com/store/apps/det…

Man stelle sich Deutschland im Jahr 2050 vor. Arabische Clans beherrschen die Großstädte. Banden bekriegen sich beim Kampf um die Hoheit in der organisierten Kriminalität. Auf offener Straße werden Menschen ermordet, die nicht zur »richtigen Seite« gehören. Selbst die Polizei

Das ist kein gutes Signal für die Meinungsfreiheit, Pluralität und Toleranz im öffentlich- rechtlichen NDR. Konservative Stimmen gehören zum demokratischen Meinungsspektrum, auch wenn das einigen Linken nicht gefällt. Zum Glück gibt es Bayern und den Bayerischen Rundfunk.

Der Antisemitismus, der in Deutschland marschiert, ist überwältigend links und muslimisch. Die Bundesregierung tut rein gar nichts dagegen, außer diese Leute auch noch reihenweise einzubürgern.

CSU-Politiker Mayer ‒ Sozialleistungen für EU-Ausländer auf Heimatniveau begrenzen to.welt.de/yrydj7a

11,8 Milliarden Euro für Klimaschutz in anderen Ländern auszugeben, während man in Deutschland die Abschaffung der Pflegestufe 1 erwägt, ist keine kluge Politik. Die Entwicklungshilfe sollte insgesamt deutlich reduziert werden – mindestens auf das durchschnittliche Niveau der

Die Daten der Konrad-Adenauer-Stiftung belegen es: Immer mehr Türken sagen: "Wir wollen endlich unser gutes, altes Deutschland zurück." faz.net/aktuell/politi…