Vielleicht sollten wir alle einen Moment innehalten und an die Opfer denken, anstatt uns nur mit dem Täter zu beschäftigen. Die Opfer haben Namen, sie hatten Träume, Erinnerungen, Familien, Menschen, die sie vermissen. Die Verletzten haben oft einen langen, schwierigen Weg vor

Juristen sind nicht nur Ausleger des Rechts, sondern auch seine Verfasser, Schreiber und Schöpfer – aber sind sie damit auch Autoren? Am 8. 11. veranstalten Jakob Knapp und ich am MPI Legal History and Legal Theory einen Workshop zu juristischer Autorschaft: lhlt.mpg.de/events/39489/2…

Auf dem Plenum gestern wurde sie endlich beschlossen: Die Justizassistenz für Berlin. Ab November geht’s los mit dem Nebenjob für Referendar*innen etwa bei Gericht. Ist das auch etwas für Dich?? ✘ Jan LEHMANN, Berliner Abgeordneter 🇺🇦 #justizassistenz #justiz #gericht

Der verbrecherische Terroranschlag in Solingen bedurfte einer dringenden Antwort. Die gibt die Regierungskoalition mit dem #Sicherheitspaket, das die Bundesregierung nur wenige Tage nach der schrecklichen Tat beschlossen hat. Das haben wir heute im Bundestag verabschiedet.

Gut so! Eine ASJ Forderung, die wir im KOA Vertrag vereinbart haben, wird umgesetzt. So gelingt sozialdemokratische Nachwuchsgewinnung für die Justiz. Danke!!

Absolut richtig. Gerade diejenigen, die Einwanderung in soziale Sicherungssysteme beklagen, verteidigen Arbeitsverbote für Asylsuchende. Die Wirtschaft braucht Arbeitskräfte, Arbeit schafft Integration.

Wie aus der politischen Forderung und der Idee der ASJ Berlin reale Politik wird, die Menschen gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht.👇 rbb24.de/politik/beitra…

Unser Verteidigungsminister Boris Pistorius findet klare Worte gegenüber US-Vizepräsident J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Danke, Boris! Dirk Wiese Sauerland

Die SPD Hamburg zeigt, wie es geht, als SPD wieder Vertrauen gewinnen, mit klarem Blick auf pragmatische Lösungen, kann Berlin von lernen.

Wir haben in den Sondierungen mit der Union viel durchgesetzt. Wir reformieren die Schuldenregel und bringen ein großes Investitionspaket auf den Weg. Wir investieren massiv in eine moderne Infrastruktur - in gute Kitas und Schulen, in Krankenhäuser und digitale Netze, in

Wir haben eine Verantwortung für diejenige, die sich jeden Tag anstrengen – im Job, in der Familie, im Verein, aber das Gefühl haben, es reicht immer noch nicht. Für diejenigen verhandeln wir. Damit ihr Leben wieder einfacher wird. Das ist die Rolle der SPD. Wir wollen in

Wir haben in den Sondierungen mit der Union viel durchgesetzt. Wir reformieren die Schuldenregel und bringen ein großes Investitionspaket auf den Weg. Wir investieren massiv in eine moderne Infrastruktur - in gute Kitas und Schulen, in Krankenhäuser und digitale Netze, in

Wir haben in den Sondierungen mit der Union viel durchgesetzt. Wir reformieren die Schuldenregel und bringen ein großes Investitionspaket auf den Weg. Wir investieren massiv in eine moderne Infrastruktur - in gute Kitas und Schulen, in Krankenhäuser und digitale Netze, in

58 weitere beschlagnahmte Immobilien, die mit illegalem Geld erworben wurden, sind heute per Gerichtsbeschluss eingezogen und an das Land Berlin übertragen worden. Der Kampf gegen Clankriminalität trägt Früchte. Wir bleiben dran - in Neukölln und in ganz Berlin!

Ein Koalitionsvertrag für die Leistungsträger - Verantwortung übernehmen in schwierigen Zeiten Lars Klingbeil macht deutlich: Die SPD steht zu dem, was vereinbart wurde. Der Koalitionsvertrag stellt die Leistungsträger unserer Gesellschaft in den Mittelpunkt - mit dem Ziel, den

Für uns Seeheimer steht fest: Veränderung bewirken, Land besser machen, geht nur in der Regierung, nicht in der Opposition. Gerade in der aktuellen Zeit - Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine, eine zweite Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump, wachsender Rechtspopulismus in

Gegen schlechte Laune hilft gutes Regieren. Der SPD- Partei- und Fraktionsvorsitzende Lars Klingbeil macht deutlich: In Zeiten globaler Unsicherheit braucht Deutschland vor allem Stabilität, wirtschaftliche Stärke und eine Politik, die Vertrauen schafft. Der neue

84,6 % Zustimmung - ein starkes Votum für Verantwortung und Fortschritt. Das Mitgliedervotum ist abgeschlossen - die SPD sagt klar Ja zum Koalitionsvertrag. Jetzt kann die Arbeit beginnen: für Investitionen in Schulen, Straßen, Krankenhäuser und Digitalisierung, für stabile

Klare Haltung, klares Ergebnis. Jetzt geht es an die Arbeit. 84,6 % der SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Ein starkes Signal für Verantwortung, Verlässlichkeit und für eine Regierung, die in schwierigen Zeiten anpackt. Dirk Wiese macht deutlich: Die

Zu Besuch im Standort Sellerstraße des Landesamts für Einwanderung (LEA): Innensenatorin Iris Spranger und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner informierten sich im Gespräch mit LEA-Direktor Engelhard Mazanke über das Prozedere der Einbürgerung und die Vorteile des