♥️🤍 #autfra #EURo2024 #düsseldorf

Das letzte Drittel (651 Mio. Euro) aus der Abschaffung der Kalten Progression wird im kommenden Jahren wie folgt zurückgegeben: 1. Die Steuerstufen werden angehoben, man fällt als später in eine höhere Steuerklasse 2. Absetzbeträge werden an die Inflation angepasst 3.

Es ist keine Neiddebatte, es ist auch keine ideologische Debatte. Sozialleistungen in dieser Höhe sind kein Anreiz, arbeiten zu gehen. Soziale Gerechtigkeit gibt es nur, wenn es auch Leistungsgerechtigkeit gibt. heute.at/s/6000-euro-ne…

4.600 Euro Sozialhilfe sind für die SPÖ immer noch nicht genug. Das SPÖ-Sozialhilfe-Modell ist ein Angriff auf alle, die arbeiten gehen und eine Verhöhnung der Steuerzahler. So ein Modell wird es mit mir nicht geben! heute.at/s/kanzler-zu-s…

Klaus Luger sagt noch im März bei einer PK: "Wer auch immer diese Unterlage Kerschbaum zugespielt hat, könnte möglicherweise strafrechtliche Relevanz haben" und weiter: "Es gibt keinen Verdachtsmoment, wer diese Unterlage in Zirkulation gebracht hat" meinbezirk.at/linz/c-lokales…

Es ist eine Ehre und eine große Wertschätzung, dass eine Legende, wie Karl Schranz es ist, mich unterstützt. Gemeinsam sind wir die politische Mitte! Vielen Dank, Karl!

Wieviel Prozent muss man jetzt von den 100% Transparenz abziehen, Beate Meinl-Reisinger? krone.at/3506872

Mein Ziel ist es, als Erster durchs Ziel zu gehen und den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Ich mache ein Angebot für Stabilität in unsicheren Zeiten! #orfsg24

Wenn ein Sturm aufzieht…

Die Sozialdemokratie ist in Wien seit 100 Jahren an der Macht, dort sind die Gebühren erhöht worden, dort sind die Energiepreise hoch und die Armutsgefährdung ebenso. #wahl24 #nehammer24 #orf

Es ist seltsam, dass die SPÖ den staatlichen Behörden offenbar weniger vertraut als Terroristen und Kriminellen. Unsere Behörden brauchen die Instrumente, um gezielt bei einem konkreten Verdacht, Messengerkommunikation zu überwachen und auszuwerten. #wahl24 #nehammer24 #orf

Die von den Unwettern schwer getroffenen Länder arbeiten eng zusammen, um die Schäden zu bewältigen. Aus dem Kohäsionsfonds wird Österreich 500 Mio. Euro abrufen können, um den Menschen rasch zu helfen, die Schäden zu beseitigen und zerstörte Infrastruktur wieder aufzubauen.

Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie Verantwortung übernimmt und Entscheidungen trifft. Österreich ist das einzige Land, das die Pandemie wissenschaftlich aufgearbeitet hat. Die Grundlage jeder Entscheidung war, Menschenleben zu retten. Die FPÖ hat versucht, aus der Angst

Ich freue mich sehr, über das ausgesprochene Vertrauen für mein Amt als EU-Kommissar im Team von Ursula von der Leyen. In meinem Portfolio für innere Angelegenheiten und Migration liegen große Herausforderungen, aber auch Chancen vor uns. Wichtig ist, dass wir gemeinsam an europäischen

Die Desinformation, die Herbert Kickl betreibt, kann nicht unwidersprochen bleiben. Die Grundregeln unserer Demokratie und unserer Verfassung gelten auch für ihn.

Die künftige Regierung müsse ihren Fokus auf den Erhalt von Jobs und Wohlstand legen, sagt Wolfgang Hattmannsdorfer, der neue Generalsekretär der Wirtschaftskammer. Dies sei mit der SPÖ nicht gegangen. diepresse.com/19243342/wirts…

Bundesministerin @claudiaplakolm hat in den vergangenen Wochen viele ihrer europäischen Amtskolleg:innen getroffen und mir heute unter anderem von diesen Gesprächen berichtet. Der gemeinsame Austausch mit unseren europäischen Nachbarn ist sehr wichtig. (1/2)

Unser Bundeskanzler Christian Stocker ist im Sommergespräch ganz klar: Unser Land braucht Reformen, echtes Wirtschaftswachstum & spürbare Veränderung. 💪🏼 #orfsg25 (JVP)

Nach 2,5 Jahren als Pressesprecher von @claudiaplakolm freue ich mich, ab Montag in neuer Rolle auch hier auf X aktiv zu sein 🤝 Auf die eine oder andere gute Diskussion 🍻