Wow- die eigene Bundestagsvizepräsidentin( Mandat über Bündnis90/die Grünen) bescheinigt der eigenen Parteispitze und dem kompletten Bundesvorstand(?) eine so schlechte Arbeit, dass , dass der Rücktritt dem Land einen ECHTEN Dienst erweist. -muss man erst mal sacken lassen. 🤔

++Table exklusiv++ Noch ein zweiter Rumms bei ⁦BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN⁩: Der Vorstand der Grünen Jugend will morgen aus der Partei austreten: „Ihr alle habt gemerkt, dass sich die Konflikte zwischen grüner Partei und Grüne Jugend in den letzten Jahren immer weiter zugespitzt haben.“

Jede Zahlung an UNWRA muss sofort eingestellt werden. Das Hilfswerk ist rettungslos unterwandert.

Vorsicht wem man da so folgt‼️ Mancher vermeintliche „Gutmensch“ ist ein Wolf im Schafspelz

Gestern wurde unser Antrag „Arbeitsgelegenheiten und Integrationskurse gemäß § 5 und § 5b AsylbLG effektiv nutzen“ in der Bremische Bürgerschaft abgelehnt. Ein Antrag, der nur den bestehenden Rechtsrahmen konsequent ausschöpfen wollte. Was ist passiert? Ein Thread. 🧵(1/12)

Unser Antrag forderte: 👉 Frühzeitige Teilhabe für Geflüchtete durch Arbeitsgelegenheiten. 👉 Stärkung von Integration durch konsequente Nutzung von Integrationskursen. 👉 Faire Bedingungen mit einer Überprüfung der Aufwandsentschädigung. (2/12)

Arbeitsgelegenheiten fördern Eigenverantwortung und zeigen: Geflüchtete können und wollen etwas zurückgeben. Studien (IAB) und Praxisbeispiele (Saale-Orla-Kreis) belegen, dass dies Beschäftigungschancen erhöht und Integration erleichtert. (3/12)

Doch statt sachlicher Debatte erlebten wir ein anderes Bild: Die SPD-Fraktion Bremen und Linksfraktion Bremen griffen unsachlich an, warfen uns „Zwangsarbeit“ (sic) vor. Diese Polemik ignoriert die Fakten und die klare Zielsetzung des Antrags: Chancen schaffen, statt nur zu verwalten.

Bemerkenswert war das Verhalten der Grüne Bremen : In ihrer Rede gaben sie uns inhaltlich recht, fanden Teile des Antrags zustimmungswert. Doch bei der getrennten Abstimmung fehlte ihnen der Mut, konsequent zu handeln. Stattdessen stimmten sie gegen den Antrag – und damit gegen

Die Realität: Bremen scheitert daran, Geflüchtete frühzeitig in Arbeit zu bringen. Integrationskurse werden nicht konsequent angeboten, ausländische Abschlüsse oft nur langsam anerkannt. Der Rechtsrahmen, den das Asylbewerberleistungsgesetz bietet, wird kaum genutzt. (6/12)

Unser Antrag wollte diese Versäumnisse korrigieren. Die #Koalition hätte sich den Fehler eingestehen können. Arbeitsgelegenheiten sollten freiwillig beginnen, nach einem Jahr etabliert und verpflichtend werden – immer unter Berücksichtigung der Zumutbarkeitsregelungen (§ 11 Abs.

Statt Argumente zu liefern, sahen wir Beschimpfungen: Der Abgeordnete der Linksfraktion Bremen beleidigten unsere CDU-Abgeordnete aufs Tiefste, ohne wiederholt fachlich etwas beizutragen. Es war ein Armutszeugnis für die Demokratie. Respekt und Anstand blieben auf der Strecke. (8/12)

Die Grüne Bremen stimmen einem Antrag zu, der nichts anderes fordert, als den bestehenden Rechtsrahmen auszuschöpfen – und lehnen ihn dennoch ab. Was sagt das über die Kenntnis der Sozialpolitiker in Bremen aus? Entweder sie kennen die Gesetzeslage nicht, oder sie verweigern

Beispiele wie im Saale-Orla-Kreis zeigen, dass Arbeitsgelegenheiten Geflüchteten den Weg in reguläre Jobs ebnen. Dort fanden 20 von 150 Teilnehmenden eine reguläre Beschäftigung. Dies stärkt nicht nur Geflüchtete, sondern auch die aufnehmende Gesellschaft. (10/12)

Die Blockadehaltung der Koalitionsparteien zeigt: Es fehlt nicht nur an der Bereitschaft, den Rechtsrahmen zu nutzen, sondern auch an Respekt für andere Meinungen. Sachliche Debatten weichen emotionalen Angriffen. (11/12)

Die Position steht: #Integration gelingt durch Chancen, nicht durch Ignoranz. Die Ablehnung unseres Antrags zeigt, wie weit #Bremen noch von einer echten Integrationspolitik entfernt ist. Das schadet Geflüchteten und der Gesellschaft. (12/12)

Die Debatte war geprägt von Polemik und Vorwürfen. Aber der Kurs steht: Integration ist Eigenverantwortung und Teilhabe. Nur so stärkt sich der sozialen Zusammenhalt und schafft Perspektiven – für alle.

Da es Nachfragen gibt, erkläre ich es noch einmal kleinteilig: ▪️Ausgangslage: Rot-Grün betreibt in der Ampel die Streichung/Reform §218. FDP schwankt lange, macht aber letztlich nicht mit, um Deutschland einen "Kulturkampf" wie in den USA zu ersparen. ▪️Nach dem Bruch der Ampel

Karte hilft Kids in Kinderarmut nicht (42% in HB) und erreicht sie nicht! Über 50% des Geldes wurden in Bremen in 2024 nicht abgerufen von den Kids! Bildung, Freizis etc. sind unterfinanziert- oder müssen Tage schließen, Zeiten kürzen! Teuren Irsinn, ändern. Lieber die 19 Mio da

„Die SPD-Fraktion hat offenbar keinen Überblick über die Arbeit ihrer eigenen Bildungssenatorin Aulepp: Statt flächendeckend gibt es nur ein Modellprojekt in 16 von 448 Kitas für 4 jährige . Alle anderen Kinder werden weiterhin erst mit 5 Jahren Primo getestet.“ PM 23.6.25 Aulepp