Ein Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb freut es mich sehr, dass wir den nächsten Schritt der #BAföG-Reform zum Wintersemester 2024/25 umsetzen können. tagesschau.de/inland/innenpo…

Gute Neuigkeiten: Das #BAföG wird noch besser! 🚀 Das 29. BAföG-Änderungsgesetz wird am 6. März 2024 im #Kabinett sein. Damit kann der nächste Schritt der BAföG-Reform wie geplant zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten.

Ersatzpatriotismus ADIDAS? Lächerlicher geht's kaum... Herzogenaurach und Beaverton lassen ohnehin beide in Asien produzieren; im Zweifel bei den gleichen Zulieferern spiegel.de/sport/fussball…

Neues #Hightech-Produktionszentrum für innovative #Arzneimittel: In Alzey, Rheinland-Pfalz investiert das Pharma-Unternehmen Eli Lilly and Company 2,3 Mrd. Euro und schafft bis zu 1000 Arbeitsplätze ab 2027. Bundeskanzler Olaf Scholz Olaf Scholz und BM Bettina Stark-Watzinger legten heute den Grundstein.

Personalratswahl 2024 - Demokratie auch intern stärken!

Auch dieses Jahr haben wir die Regenbogenflagge gehisst. „In einer Zeit, in der demokratiefeindliche Strömungen zunehmen, ist unser aller Engagement für Vielfalt und Demokratie wichtiger denn je“, sagte Staatssekretärin Judith Pirscher. #Diversitätstag #StimmeFürVielfalt #ddt24

Ganz klar - si vis pacem (et libertatem) para bellum spiegel.de/politik/deutsc…

Habe heute am Flughafen diese Bettina-Agnes Strack-Watzmann getroffen. Persönlich doch sehr angenehm, muss ich sagen. Bin ganz überrascht. Sollten wir wiederholen, liebe Bettina Stark-Watzinger.

BM Bettina Stark-Watzinger schlägt Dr. Roland Philippi als neuen Staatssekretär im BMBF vor. „Mit Dr. Philippi wird diese für die Bildungs- und Forschungspolitik in Deutschland zentrale Stelle hochqualifiziert und zügig besetzt“, so die Bundesministerin.

„Das jüdische Leben verschwindet aus dem öffentlichen Raum“ – dieser Befund aus Hamburg darf uns nicht kalt lassen. Der stille Rückzug zeigt: Wir werden unserem Freiheitsanspruch nicht gerecht. Hier ist der Rechtsstaat gefordert, aber auch jeder Einzelne. faz.net/aktuell/politi…

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In zwei Tagen geht’s los mit dem #StartchancenProgramm. Mehr als 2000 Schulen werden dann zum neuen Schuljahr zu Startchancen-Schulen. Etwa 4000 Startchancen-Schulen werden es insgesamt sein. #Chancengerechtigkeit #Bildungsgerechtigkeit 👉 bmbf.de/startchancenpr…

Wer nach höherem #Bürgergeld & weniger Sanktionen ruft, möchte insgeheim die soziale Hängematte auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung - das hat mit Hilfe in der Not nichts mehr zu tun. Wir brauchen für den ausgeuferten #Sozialstaat eine Effizienzkur. #fdp #Wachstum The Pioneer

Der schamlose Israel- & Judenhass, der seit dem 7. Oktober bei uns aufgebrochen ist, ist nicht weg. Das zeigt diese traurige Zahl. Wir dürfen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. An jedem Ort zu jeder Zeit müssen wir den #Antisemitismus bekämpfen. welt.de/politik/deutsc…

Es war ein hartes Ringen, aber #Haushalt und Schuldenbremse stehen. Das heißt: 1⃣ Schwerpunkte bei Bildung, Innovation, Investitionen in Straße, Schiene, digitale Netze und Sicherheit. 2⃣ Steuerentlastungen von 23 Mrd Euro in 25/26. 3⃣ Verfassungsrechtliche Unangreifbarkeit. CL

Von #Quantentechnologie zu personalisierter Medizin, von Meeresforschung zu Stadtmobilität: Mit #clusters4future fördert das BMBF Deutschlands zentrale #Innovationsfelder. 5 Zukunftscluster starten in Kürze ihre 2. Förderphase. 2 müssen ihre #Innovationsstrategien nachjustieren.

A heartfelt welcome to 🇩🇪Federal Minister for Education and Research Bettina Stark-Watzinger and her delegation to San Francisco! The Minister will attend this year’s GAIN conference. Great to have you with us and thank you for visiting! BMBF Auswärtiges Amt German Embassy

Das schreckliche Attentat von #Solingen zeigt kein Problem des Waffenrechts, sondern ein Problem mit dem Asylrecht und dessen konsequenter Anwendung. Wer sich vorsätzlich einer #Abschiebung entzieht, darf keinen neuen Schutzstatus in Deutschland erhalten. welt.de/politik/deutsc…

Alle nicht für #Intel benötigten Mittel müssen zur Reduzierung offener Finanzfragen im Bundeshaushalt reserviert werden. Alles andere wäre keine verantwortungsbewusste Politik. CL