Bundeskanzler Olaf #Scholz hat sich dafür stark gemacht, der #Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte er heute bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt #Kiew.

"Ich halte fest: Die #AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands." Gut gesagt, Herr @Bundeskanzler. 🚬

olaf zerlegt die union. ❤️‍🔥 x.com/henningtillman…

Den Austausch setzen wir vertrauensvoll fort!

Ein Zeichen, das man nur dann setzt, wenn man dadurch keinerlei Konsequenzen zu befürchten hat, ist kein Zeichen. #OneLoveBinde

die iranische nationalmannschaft riskiert ihre freiheit und schweigt zur hymne der machthaber. die europäer scheißen sich die hose voll wegen der angst vor einer gelben karte. aha.

Manch ein liberal besetztes Amt im Bundestagspräsidium gibt in der öffentlichen Wahrnehmung nicht das allerbeste Bild ab.

Aus einem starken Innenminister wird ein starker Verteidigungsminister.

Scholz ganz stark und überzeugend im ZDF. Meine Lieblingsstelle: „Die Übersetzung von ‚Scholzing‘ ist: Deutschland macht das meiste!“

"Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft", so der @Bundeskanzler. "Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass der Angriffskrieg niemals zurückkehrt als Mittel der Politik. Unser 'Nie wieder' bedeutet, dass sich Putins Imperialismus nicht durchsetzen darf!" #StandWithUkraine

Friedrich Merz hat die Rechnung ohne die Wählerinnen und Wähler gemacht. Er hat sich vor der Brandenburgwahl zum CDU-Kanzlerkandidaten ausrufen lassen, um die Union zu stärken und fährt das historisch schlechteste Ergebnis für die CDU ein.

Das ist genau, was mich nervt an #Merz, er verwechselt Geld mit Fleiß. Man kann stinkefaul sein und viel Geld erben & andere endlos fleißig und das Geld ist knapp. Jede alleinerziehende Mutter kann ein Lied davon singen.

💥 Von Friedrich Merz und der CDU kommt NICHTS - keine Ideen, keine Konzepte, nur leere Vorwürfe! 💥

Friedrich #Merz hat in der Sendung #Miosga behauptet, die "Wirtschaftsweisen" seien sich uneinig bei der #Schuldenbremse und einige würden seine Position vertreten. Das ist falsch! Die Wirtschaftsweisen befürworten einstimmig eine Reform der Schuldenbremse. Quelle hängt an 👇

Friedrich Merz redet von "Leistungsträgern", als wären das nur Millionäre! Doch wir wissen: Leistung kommt von den Menschen, die täglich hart arbeiten, ihre Familien versorgen und dieses Land am Laufen halten. 🏗️👩‍🏭👨‍👩‍👦

💥 "Besserwisser ohne Plan – das ist Friedrich Merz!" 💥 Merz tritt für höhere Aufgaben an, doch was bleibt? Nörgeln, meckern und keine Lösungen. Wo sind die echten Vorschläge? 🚫 Bei der SPD wissen wir: Respekt bemisst sich nicht am Einkommen!

Wir nehmen Solingen ernst und handeln, anders als Merz und seine Union. In kürzester Zeit haben wir ein umfassendes und notwendiges Sicherheitspaket geschnürt.

auch im haushaltsausschuss stimmen union, fdp und afd gerade zusammen ab und bilden gemeinsam eine mehrheit. im bereich kultur. es geht längst nicht mehr um migration.

Der Bundestag hat das „Zustrombegrenzungsgesetz“ abgelehnt. Darüber bin ich erleichtert – und ich bin mir sicher, dass es vielen anderen auch so geht. Denn: Wir dürfen uns nicht spalten lassen.

Unter den rund 300 Gästen aus allen Parteien der demokratischen Mitte, Wirtschaft, Kultur und Medien, die am 02. Februar der privaten Einladung zu meinem Geburtstagsempfang gefolgt sind, waren auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Kultursenator Joe Chialo. In meiner Begrüßung habe