Ausnahmsweise sind wir mal anderer Meinung ;)

Nach 16 Jahren an der Spitze dachte sie: »Da muss mal jemand Neues ran.« Doch abgeschlossen hat Angela Merkel mit ihrer Amtszeit noch lange nicht. Fühlt sie sich schuldig? Und was hat sie nun vor? Die SPIEGEL-Titelstory. #merkelsjahr spiegel.de/panorama/ein-j…

Was bewegt Angela Merkel? Unser Reporter Alexander Osang hat die Altkanzlerin ein Jahr lang begleitet. Lesen Sie hier das große SPIEGEL-Porträt (S+): spiegel.de/panorama/ein-j… #angelamerkel #merkelsjahr

Auf dem Weg nach Hamburg. Dort geht es heute am OLG darum, ob man Christian #Drosten vorwerfen darf, er habe „die Öffentlichkeit gezielt getäuscht“, als er zu Beginn der Corona-Pandemie einen Laborursprung des Virus als Verschwörungstheorie bezeichnete. Wird spannend.

Bericht von Daniel Gräber zur gestrigen Verhandlung #Drosten vs #Wiesendanger am OLG Hamburg. Prof. Drosten mahnte seinerzeit 10 Äußerungen ab. Nun wurden Herrn Prof. Wiesendanger noch 2 verboten, eine hat er anerkannt. Vielen Dank an Alena Wolf für die Mitarbeit. #Medienrecht

#Wirecard #Hauptverhandlung let‘s go

Was gibt es besinnlicheres als the day before Christmas eine #Verfassungsbeschwerde zu schreiben? #Sachlichkeitsgebot #TeamÖffentlichesÄußerungsrecht #Extreme

Meine 2. #Verfassungsbeschwerde - Frist natürlich über die Feiertage - ist auf dem Weg #Karlsruhe🥹. Mit den Grundprinzipien des #öffentlichrechtlichen #Äußerungsrecht gegen Hass & Hetze vom Hoheitsträger…

Die aktuelle NJW 11/2023 mit dem Schwerpunkt "Literatur, Kunst und Recht" - auch für alle Fans des (öffentlich-rechtlichen) Äußerungsrechts :). Christian Conrad Tobias Freudenberg 𝗝𝗼𝗮𝗰𝗵𝗶𝗺 𝗝𝗮𝗵𝗻 @FieteKalscheuer Alena Wolf LÖFFEL ABRAR - Litigation Verlag C.H.BECK Recht

"Besonderes Interesse weckt in diesem allgemeinen Teil aber auch die Lektüre zum staatlichen nudging" (aktuelle Kommunikation & Recht) - Vielen Dank für das Lob Herr Prof. Becker! #Autorin #Handbuch

Unglaublich! Ein ganz großes Kompliment und Gratulation Jungs! Ich hab's euch immer gesagt! Immer bis zum Schluss alles geben und niemals aufgeben. Ich bin unheimlich stolz auf euch und diese Leistung! Ich würde gerne mit euch mitfeiern, aber leider kann ich heute nicht bei euch

Noch eine gute Nachricht: Die digitale Verfassungsbeschwerde kommt! Das Bundesverfassungsgericht wird also digital erreichbar. Niemand muss mehr Brief oder Fax nutzen, um sich an das höchste deutsche Gericht zu wenden. Auch diesen Gesetzentwurf hat das Kabinett heute beschlossen.

Pressefreiheit geht vor. Landgericht Erfurt zwingt AfD Thüringen, #Monitor-Team vom Parteitag berichten zu lassen. Gut, dass Grundrechte in diesem Land gegen Rechtsextremisten verteidigt werden.

Freiheit braucht demokratische Bedingungen, ohne Demokratie gibt es keine Freiheit. Freiheit – das ist für mich, herauszufinden, wo meine eigenen Grenzen liegen, und an meine eigenen Grenzen zu gehen. Freiheit ist für mich, nicht aufzuhören zu lernen, nicht stehen zu bleiben.

Angela Merkel helps Holocaust survivor Margot Friedländer to her seat at 75 Year Celebration of Germany‘s Constitution. Celebrations are underway for Germany‘s "Basic Law". Art. 1 "Human Dignity shall be inviolable."

Josef Franz Lindner FYI: Kollegin Alena Wolf hat dazu bzw. dem Thema #Nudging etwas in unserem Handbuch zum #ÖRÄR geschrieben (S. 111-116)…