Ronen Steinke
@ronensteinke
Recht + Unrecht @SZ, Autor u.a. von „Fritz Bauer“, „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“, „Jura not alone“. Foto @leitlichtlein
ID: 464970303
http://ronensteinke.de 15-01-2012 20:30:59
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Russland hat gestern erneut US-BürgerInnen auf die russische Sanktionsliste gesetzt. Unter anderem meine deutsche Kollegin Souad Mekhennet Souad Mekhennet - preisgekrönte Journalistin der The Washington Post (Sie ist keine US-Bürgerin übrigens) mid.ru/ru/foreign_pol…
Verfassungsrichter kann man in #Thüringen jetzt nur noch von Björn #Höcke|s Gnaden werden. Und nicht nur so verschafft die neue Sperrminorität von einem Drittel der Sitze der #AfD viel Macht, auch ohne Regierungsmehrheit, erklärt Ronen Steinke. sz.de/lux.WoascvGY8x…
#Thueringen: Verfassungsrichter von Höckes Gnaden? Ronen Steinke erklärt welches Problem nach der #Thueringenwahl schon jetzt auf der Hand liegt.
Die Bundes-AfD will gegen ihre Beobachtung durch den #Verfassungsschutz vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen – und beruft sich zur Begründung überraschend auf drei Emojis. Meine Süddeutsche Zeitung-Recherche: sz.de/lux.JqdTXt7TFB…
In der heutigen Süddeutsche Zeitung beklagt die Berliner Pro-Palästina-Aktivistin Udi Raz die angeblich „einseitige Berichterstattung“ über die Bewegung. Auch Udi Raz: x.com/le_barte/statu…
Die AfD will juristisch weiter gegen ihre Beobachtung durch den #Verfassungsschutz kämpfen – und beruft sich zur Begründung überraschend auf drei Emojis. Recherche von Ronen Steinke #SZPlus sz.de/lux.JqdTXt7TFB…
Ist Rupert Scholz eigentlich noch Herausgeber des Verlag C.H.BECK Recht-Gesetzeskommentars zum Grundgesetz? 🤔
Nach der Hetze der #Bild gegen unsere Kollegin in #Dresden kam die Bedrohung durch die Nazis. Das Ziel: alle einzuschüchtern, die sich für Rechtsstaat + Demokratie einsetzen. Oder schlicht ihre Arbeit machen. Dem stellen wir uns als entgegen! #Solidarität polizei.sachsen.de/de/MI_2024_109…
„Was es zu verteidigen gilt, das ist die Offenheit solcher Orte“, schreibt Ronen Steinke gegen die die Angst nach der heutigen Schießerei vor dem NS-Dokumentationszentrum in München. Ich denke und fühle mit meinen Kolleg*innen via @sz sz.de/lux.QAHTXzNvVp…