Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis der #MPK: 1️⃣. Einführung von Bezahlkarten 2⃣. Leistungskürzungen für Asylbewerber wie von Christian Lindner und Marco Buschmann vorgeschlagen. 3⃣. Prüfung von Asylverfahren in Drittstaaten. Eine echte Wende in der Migrationspolitik!

Die Inflationsrate sinkt auf 3,8 Prozent, der #Sachverständigenrat geht 2024 dann von 2,6 Prozent aus. Es zahlt sich also aus, dass wir durch restriktive Finanzpolitik die EZB bei der Bekämpfung der #Inflation zu unterstützen. Die #Schuldenbremse ist die #Inflationsbremse. CL

#TransVerDay23: Wie schaffen wir es nachhaltiger und digitaler zu werden, aber auch mehr zu bauen und das Gesundheitssystem zu verbessern? Am besten selbst in diese spannende Debatte hineinhören unter: youtube.com/live/y9UpbITBZ…

Vom #TransVerDay23 des GDV nehme ich viele Impulse mit, wie #versicherer als #kapitalanleger und #risikoträger für #innovation zu #nachhaltigkeit und #transformation beitragen. Ricarda Lang Judith Pirscher Kathrin Henneberger Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 Jörg Asmussen @anja803 Fotos: Christian Kruppa

1:0 für Christian Dürr

Friedrich Merz Stimmt, die waren bis 1998 alle von der FDP 😎

11% Lohbplus als Arbeitgeber-Angebot sind ja auch ne Frechheit. Natürlich muss man da als Gewerkschaft streiken!!1!11!!!1 #Bahn #Gdl #Streik

Deutschland muss alle Gelder an die UNRWA in Gaza sofort stoppen. Die Meldung, dass ein UNRWA-Mitarbeiter bei der Geiselnahme beteiligt war, überrascht leider nicht und muss nun auch den Letzten endlich klar machen, dass diese Institution nicht in dieser Form weiterbestehen darf.

Deutschland muss alle Gelder für die #UNRWA sofort stoppen. Es ist erwiesen, dass Terror, Antisemitismus und Gewalt an UN-Schulen zumindest nicht verhindert werden. Eine weitere Unterstützung hat nichts mit Staatsräson zu tun

Täglich machen mehr Abgeordnete beim Bürokratie-Paten-Portal der INSM mit: Jede und jeder sucht sich eine Regulierung aus und kämpft für deren Abschaffung. Ab heute auch Rainer Semet MdB 🇪🇺🇺🇦🇮🇱.

Wetten ihr traut euch nicht das zu teilen, so dass jeder FDP-Abgeordnete es sieht?

Werte Freie Universität, wie schon vor über 80 Jahren wird bei Ihnen nun jüdischen Studierenden der Zugang zum Hörsaal von Extremisten verwehrt. Von Ihnen „hört“ man nur beschämendes und ohrenbetäubendes Schweigen. Wie kann das sein? Es läuft einiges schief an den Bildungseinrichtungen.

Zuwanderung wird neu geregelt und deutlich erschwert. Sehr gute Ergebnisse heute. Dazu hatte unser Land lange Zeit keine Kraft, jetzt haben wir es auf den Weg gebracht.

Mit Wolfgang #Schäuble verlieren wir einen Staatsmann und leidenschaftlichen Europäer. Er hat viele mit der Stärke beeindruckt, mit der er sein Schicksal getragen hat. Er hat sein ganzes Leben mit Integrität und Disziplin in den Dienst unseres Landes gestellt. Größter Respekt! CL

Our account has lost over 7,000 followers in December. We continue to ask for your engagement. You create this incredible community and help us keep the memory alive. Support Auschwitz Memorial and amplify our voice.

++Gute Lösung für unsere Landwirte und Verbraucher 1️⃣ Die grüne Nummer bleibt! 🌿 keine neue Bürokratie und sichere Straßen. 2️⃣ #Agrardiesel wird schrittweise und planbar abgebaut. Das schafft Planungssicherheit für Landwirte. 🚜💚 #Agrarpolitik #Fairness #FDPwirkt

Hallo Herr Georg Restle, finden Sie die Gleichstellung von AfD, Trump und FDP faire Berichterstattung? Wie können Sie jeden Morgen in den Spiegel schauen? ÖRR Blog. #rundfunkbeitrag

Ich streite für ein Europa, dass auf Augenhöhe mit den USA und China agiert. #ept24 #streitbarineuropa

Der Tod Alexej #Nawalny|s zeigt, wie skrupellos #Putin gegen politische Gegner vorgeht. Nawalny hat sein Leben lang für die #Demokratie gekämpft. Sein Schicksal sollte uns mahnend daran erinnern, dass Freiheit und Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit sind!

Antisemitismus zu erkennen & ihm aktiv entgegenzutreten, ist auch Aufgabe deutscher Kulturpolitik und Kultureinrichtungen. Die #Berlinale hat diese Aufgabe in eklatanter Weise nicht erfüllt. Das muss aufgearbeitet werden und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!