Lässt sich der Ampel-Streit über das #Waffenrecht noch lösen? Nancy Faeser Bundesministerium des Innern Marcel Emmerich Sebastian Hartmann unterstützen die Forderung von Hanau-Hinterbliebenen @19FebruarHanau nach einer Verschärfung. Konstantin Kuhle lehnt sie ab: fr.de/politik/koalit…

Sie sind nicht auf dem aktuellen Stand: Die Evaluierung aus dem #BMI liegt seit langem vor. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Natürlich gab es dafür eine Expertenanhörung.

Zum Abschied vom Der Paritätische legt Armen-Lobbyist Ulrich Schneider sein neues Buch "Krise" vor: Wie die Krisenpolitik zur Umverteilung von unten nach oben führte und welche fatalen Fomgen das hat. Mein FrankfurterRundschau-Porträt: fr.de/politik/ein-lo…

Ungeklärte #Staatsangehörigkeit ist für die Betroffenen belastend. Der #Sachverständigenrat Migration fordert ein geregeltes Verfahren. Denn kaum zu glauben, aber wahr - jede #Ausländerbehörde kann eigene Wege gehen: fr.de/politik/ungekl…

Das fröhliche Fußball-Deutschland zur #EM ist nur ein Teil der Realität. Es gibt eine Schattenseite, die Tausende zu spüren bekommen und gegen die kein schwarz-rot-goldenes Fähnchen hilft. Mein @FR-Leitartikel zu #Antisemitismus und #Diskriminierung: fr.de/meinung/kommen…

Heute Abend dabei sein: Ein eindrucksvoller Blick auf die Erfahrungen der jüdischen Deportierten - ich stelle im Gespräch mit @AndreaLoew1 ihr Buch "Deportiert" (@sfischerverlage) in #Frankfurt vor, organisiert von Frankfurt am Main. Beginn 19.00 in der Villa Metzler:

Die #Erinnerung ist wichtiger denn je: @AndreaLoew1 @sfischerverlage lässt in „Deportiert“ deutsche Jüdinnen und Juden zu Wort kommen, die verfolgt, verschleppt und gequält wurden. Auf die #Opferperspektive kommt es an: fr.de/kultur/literat…

Studie der Otto Brenner Stiftung TU Dresden TU Chemnitz zeigt auf, wie Aktive der politischen Bildung in #Sachsen in einem rechtsautoritären Klima unter Druck stehen. Finanzielle Absicherung der Bildungsprojekte würde enorm helfen: fr.de/politik/rechte…

Darum verlässt Oliver von Dobrowolski die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Für die FrankfurterRundschau habe ich die Gründe des prominenten Polizisten aufgeschrieben: fr.de/politik/vorzei…

So wollen es @linke_sachsen B'90/GRÜNE Sachsen trotz Fünf-Prozent-Hürde in den #Landtag schaffen: Auf die Direktmandate kommt es an. Jule Nagel Marco Böhme 🏳️‍🌈🚩🏴 Christin Melcher @chmelcher.bsky.social KahCorinthiana ♥ Nam Duy Nguyen fr.de/politik/landta…

In #Erfurt tagen heute die @OMASGEGENRECHT bei ihrem ersten Bubdeskongress. Im @FR-Interview spricht Jutta Shaikh über Anfeindungen, die besondere Situation in Ostdeutschland und das starke Wachstum der "Omas": fr.de/politik/omas-g…

War die #Demo-Bewegung gegen #Rechtsextremismus nur ein Strohfeuer? Ich habe in vielen Städten nachgefragt. Das Ergebnis ist erstaunlich: fr.de/politik/demos-…

Was bedeutet die Entscheidung der US-Demokraten für #TimWalz? Der Wettbewerb um den Vize-Posten hat den Demokraten gutgetan. Die Partei hat vorzeigbare Persönlichkeiten, analysiert Kollege Jakob​ Maurer im @FR-Leitartikel: fr.de/meinung/kommen…

Wann wird #Schwarzfahren entkriminalisiert? Die Strafen treffen vor allem Menschen in Armut und prekären Lebenslagen, schreiben @LuiseKlaus #NicoleBögelein @tsingelnstein. Minister Marco Buschmann will "zeitnah" einen Entwurf vorlegen: fr.de/politik/mit-bu…

Umfrage der FrankfurterRundschau zeigt: Staatsanwaltschaften in fünf Bundesländern ermitteln gegen mutmaßliche Beteiligte der #Reichsbürger-Gruppe um Prinz #Reuß. Auch in "Hochburgen verschwörungsideologischer Bewegungen", wie Martina Renner kommentiert: fr.de/politik/mehrer…

Heute geht in #Frankfurt der #Reichsbürger-Prozess gegen #Reuß und andere weiter. Ich bin dabei. Hier meine Bilanz der vergangenen Monate - Verschwörungsglauben, Russland-Kontakte und die Frage der Gewaltbereitschaft spielten bisher nur selten eine Rolle: fr.de/frankfurt/der-…

ES REICHT, Elon Musk Donald J. Trump! Ich werde keine Inhalte mehr für dieses verkommene #Twitter #X beisteuern. Wer mir weiter folgen will, kann das sehr gerne auf #Bluesky tun - Pitt von Bebenburg.bsky.social - bis bald dort! rnd.de/politik/elon-m…

Was bedeutet die Tat von #Solingen und was ist zu tun? Meine Beiträge findet Ihr auf #Bluesky und #Mastodon. Bei #X bin ich raus.