Vor einem Jahr liefen die letzten #Corona |maßnahmen aus. Dem Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien ist zu widersprechen & eine #Enquete notwendig. Thema im Gespräch mit Andreas Rosenfelder WELT. Unvermindert aktuell, siehe #Haldenwang & #Ethikrat . welt.de/kultur/plus244…

Hier auch ein Repost, Aiman A. Mazyek , aus (leider noch immer) aktuellem Anlass.

zeit.de/2017/25/islam-…

Ulf Poschardt Bundesamt für Verfassungsschutz WELT Ignorant ggü. den Folgen für die Kultur der Freiheit, die Vertrauen auf hinreichend bestimmte Grenzen der #Meinungsfreiheit braucht. Dass sie nicht grenzenlos ist, ist eine Binse. Dass Bestimmtheits- & Rechtfertigungslast beim Rechtsstaat liegen, ist Inhalt unserer #Verfassung .

'Willensbildung findet in einer Demokratie von unten nach oben statt – auf der Grundlage von Meinungsfreiheit und ständiger, lebhafter geistiger Auseinandersetzung.' Kluges Interview von Linda Teuteberg, u.a. zum #Demokratiefördergesetz . cicero.de/innenpolitik/l…

Es gibt nur zwei Geschlechter. Ein Mann kann keine Frau werden. Der Islam ist keine Religion des Friedens.

Sind all das legitime Meinungsäußerungen, oder müssen sie sanktioniert werden? In Schottland sollte man sich da ab sofort besser ganz sicher sein.

Der Text zum Film:…

Tolles Interview, es gibt noch Liberale 👏

„Eine auf Wettbewerb gegründete Wirtschaftsordnung ist am besten geeignet, um sowohl Wachstum und Wohlstand zu schaffen, als auch effizient und schonend mit Ressourcen umzugehen. Und der demokratische Rechtsstaat hat hierfür..

Im Interview mit Mathias Brodkorb plädiert Linda Teuteberg (@fdpbt) für mehr Vertrauen in den Bürger. Den jüngsten „13-Punkte-Plan“ von
Nancy Faeser lehnt sie ab. Dieser zeige ein unzureichendes Verständnis für den Wert der #Meinungsfreiheit . #Ampel cicero.de/innenpolitik/l…

Es gibt kein unbedingtes Recht auf Einreise. Ein robuster #Liberalismus tritt für rechtsstaatliche Verbindlichkeit & Begrenzung von #Migration ein. Sinnvolle Maßnahmen zu blockieren und zu tabuisieren ist Wahlkampfhilfe für die selbsternannte Alternative. n-tv.de/politik/Teuteb…

BASF Brudermueller bekommt wieder viel Platz in der Frankfurter Allgemeine . Nichts hat er falsch gemacht, nichts war übertrieben. Scholz/Habeck seien froh, dass es ihn gegeben habe. Von der Realität ist der Mann weit entfernt. Deutschlands Elitenproblem voll sichtbar.

faz.net/aktuell/wirtsc…

Text-Bild-Schere.

#Mützenich hat zu viele russische Märchen gesehen, namentlich Väterchen Frost.

Die Freiheit muss wehrhaft sein.

Heute vor 8 Jahren ist Guido #Westerwelle gestorben. Er fehlt. Ich erinnere mich voller Dankbarkeit an ihn.

#Meinungsfreiheit & Verhältnismäßigkeitsprinzip sind zentrale Inhalte unserer Verfassung. Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel. Gut gemeint ist nicht auch gut gemacht. Legitime Kritik unter Verweis auf einen politischen Mord zu diskreditieren, ist infam.

Musste zum Ethikrat-Gutachten mal ein paar Zeilen schreiben.

True solidarity with Ukraine? Less words, more ammunition.

Wahnsinn. So würden wir das nie schaffen. Der kleine Ausschnitt erweckt den Eindruck im Ethikrat fehlt das Grundverständnis dafür wie Wirtschaft funktioniert, und woher das lang-anhaltende pro-Kopf Wachstum seit der Industrialisierung hauptsächlich herkommt: Ideen, die zu

Die Koalitionsfreiheit des Art. 9 GG schützt Tarifautonomie und Tarifverhandlungen, nicht ein Tarifdiktat. #Bahnstreik #GDL

Am Gedenktag für die Opfer von #Terrorismus erinnern wir an die Ermordeten, die Verletzten und ihre Angehörigen. Auch in ihrem Namen treten wir entschieden ein für Freiheit im demokratischen Rechtsstaat. Ich erinnere an Detlev Karsten #Rohwedder , ermordet 1991 durch die #RAF .