Medizinische Behandlungsdaten vor Zugriffen Fremder schützen! Nach einem Gesetz der Ampel-Koalition sollen alle Versicherten Anfang 2025 eine elektronische Patientenakte (ePA) von ihrer Kasse angelegt bekommen, es sei denn, man lehnt diese ab (sogenanntes Opt-out-Verfahren). Alle

Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr. Unter der Ampel werden regierungskritische Magazine verboten, unsere Kultur steht im Namen der Wokeness unter Beschuss und die Bildungsnation Deutschland fällt immer weiter zurück. Götz Frömming, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion

Sinkende Inflation bedeutet keine Entwarnung! Zum Rückgang der Inflation auf 1,9 Prozent teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning MdB, Parl.Geschäftsführer, mit: „Sich jetzt von der niedrigen Inflationsrate blenden zu

Komplett unzureichend! Dr. Gottfried Curio nimmt den Asyl-Plan der Ampel auseinander! #Straftäter #Handgeld #Flieger #Afghanen #Solingen #Vergewaltiger

Ohne #Migrationswende wird es keine Innere Sicherheit mehr in Deutschland geben! Zur Sondersitzung des Innenausschusses mit Innenministerin Faeser erklärt der innenpolitische Sprecher der #AfD-Fraktion, Dr. Gottfried Curio: „Nach #Solingen zeigte sich Faeser nicht willens, überhaupt

Echte Migrationswende gibt es nur mit der AfD! René Springer

Ampel-Pläne für eine Industrieproduktion nach Wetterlage sind unverantwortlich! Zum sogenannten „Strommarktdesign der Zukunft“ der Bundesregierung und zur geplanten Änderung der Netzentgeltverordnung nehmen die Mitglieder im Beirat der Bundesnetzagentur, Dr. Malte Kaufmann MdB und

Gegen diese Hetze der Öffentl.-Rechtlichen müssen wir uns wehren❗

Die #Ampel hat fertig! Die Menschen wollen einen Politikwechsel! Beatrix von Storch #hartaberfair #Thueringen #Sachsen

Angekündigte VW-Werkschließung muss Alarmsignal sein! Der deutsche Autokonzern Volkswagen hat angekündigt, betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen ins Auge zu fassen. Die schlechte Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Bereich der Autobranche sei laut #VW-Chef Oliver

Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein! Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Die #Ampel und die Union haben mit dem abermaligen Migrationsgipfel die letzte Chance zu beweisen, dass es

TV-Tipp: Unser Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla ist heute zu Gast bei Markus Lanz! Nicht verpassen! 23:25 Uhr im ZDF.

Klage der Pflegehelferin leistet unschätzbaren Beitrag zur #Corona-Aufarbeitung! Zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück, bei der Frage um die Verfassungsmäßigkeit der Coronaimpfpflicht für Pflegekräfte das Bundesverfassungsgericht anzurufen, teilt Dr. Christina Baum MdB

Habecks „Wünsch Dir Was“-Prognosen gehen nicht auf! Angesichts der düsteren Prognose des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für den Standort Deutschland teilt Leif-Erik Holm MdB mit: „Nun bestätigt sich, wovor wir als AfD-Bundestagsfraktion seit langem warnen: Die Ampel hat den

Wir brauchen eine ernsthafte Aufarbeitung der Corona-Politik der Bundesregierung! Zur Antwort der Bundesregierung auf seine Fragen zum Berufsverbot für Corona-kritische Ärzte (August 2024, Arbeitsnummern 8/315 und 8/316) erklärt Dr. Malte Kaufmann MdB: „Ärzte, die #Corona-Maßnahmen

Nullrunde beim Bürgergeld ist Ablenkungsmanöver der Ampel! Zur Ankündigung einer Nullrunde für das Bürgergeld durch Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil teilt Norbert Kleinwächter mit: „Mit der krachenden Wahlschlappe der Ampel am Sonntag wurde auch das #Bürgergeld abgewählt.

SPD will ihr Regierungsversagen mit neuen Schulden kaschieren! Zur Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem Sondervermögen für die innere Sicherheit teilt Kay Gottschalk MdB mit: „Statt erneut auf Kosten der Steuerzahler Schulden zu machen, sollte die SPD ihre Verantwortung

Deutschland darf nicht länger Paradies für Clankriminelle sein! Zum heute von Innenministerin Faeser vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamtes zur Organisierten Kriminalität teilt Martin Hess mit: „Kriminelle Clans werden nicht nur immer dominanter, sondern auch

Das RKI war zu keinem Zeitpunkt eine unabhängige wissenschaftliche Institution! Bisher wurden alle #Corona-Klagen abgewiesen, mit der Begründung, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) seine Erkenntnisse politisch unabhängig und rein nach wissenschaftlichen Erkenntnissen formuliert