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Alle wollen weniger Bürokratie, aber gerade in der Krise soll es besonders bürokratisch zu gehen? Ich bin froh, dass Jens Spahn in der Corona-Krise entschlossen und pragmatisch gehandelt hat.

Fassen wir mal Erkenntnisse #SudhofBericht zusammen: ▪️ Bericht zeigt: Jens Spahn war zum Glück Krisenmanager und kein Bürokrat. ▪️Nicht zu viele #Masken waren das echte Problem, sondern zu wenige wären es gewesen. ▪️Ansonsten ist der Bericht KEIN neutrales Gutachten, sondern

Vielen Dank den Kollegen, die mich diese Woche in das Bundesfinanzierungsgremium und das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses gewählt haben. Über das sehr große, fraktionsübergreifende Vertrauen freue ich mich sehr - und auf die Arbeit in den Gremien.

So ist es 👇🏻

Diese Demütigung Europas durch die USA muss vor allem Anlass zur Selbstkritik sein: Energiesparen, Bürokratie, ESG statt Innovation, Wachstum, Technologie. Diese politisch gewollte wirtschaftliche Selbstverzwergung muss vorbei sein.

BREAKING: The UN itself admits that 87% of its 2,010 food trucks in Gaza between May 19–July 29 were hijacked by armed groups (Hamas). That’s from the UN’s own site (UNOPS). This isn’t Israeli propaganda. It’s a UN confession. Where’s the media?

Klarheit & Verantwortung in der Nahostpolitik sind Gebot der Stunde! Anstatt Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben & palästinensische Narrative zu verbreiten, müssen wir klar an der Seite Israels stehen. Ziel der Hamas ist Vernichtung Israels, nicht Aufbau Gazas. Staatsräson bedeutet

Oben in #Gaza hungern die Kinder. Unter der Erde muss eine Geisel ihr Grab schaufeln. Wann sehen Linke und Kukturschickeria ein: es ist die #Hamas nicht #Israel. Beides, oben und unten. Jetzt kommt es auf den Bundeskanzler Friedrich Merz an. BILD bild.de/politik/auslan…

Evyatar David ist in einem neuen Video zu sehen: ausgehungert, zitternd, mit eingefallenen Augen gezwungen von der Hamas, sein eigenes Grab zu schaufeln. Das wird es nicht auf die Titelseite der New York Times schaffen. Keine Stellungnahme der UN. Kein viraler Aufschrei. Nur

Die Gesichter der Geiseln Evyatar David und Rom Braslavski sprechen Bände. Die Hamas hat sie gezwungen, ihre eigenen Gräber zu schaufeln. Durch Scheinhinrichtungen werden sie gequält und gedemütigt. Sie werden in den Terrortunneln der Hamas gefoltert. Ohne Nahrung und ohne

Hamas-Terroristen veröffentlichen ein Horror-Video, in dem ausgehungerte Geiseln ihr eigenes Grab schaufeln. Sie sind sich ihrer Sache sicher, weil ihr Propaganda-Kampf in Europa längst Erfolg hat. Israels Staatspräsident יצחק הרצוג Isaac Herzog appelliert jetzt an die Welt. Warum schafft

Israel macht ab heute die Drecksarbeit für uns, nur ohne deutsche Waffen.

Es ist, als wollte im Moment ganz Europa der Hamas sagen: Weiter so, durchhalten, es lohnt sich.

Bärbel #Bas offenbart die gesamte Ambitionslosigkeit in der #Rentenpolitik. Das kann nicht unwidersprochen bleiben. Wenn es nicht in dieser (!) Legislaturperiode gelingt, mit strukturellen #Reformen für ein stabileres System zu sorgen, muss sich niemand wundern, wenn das

Ich weiß, für die Meisten zu lang. Aber, wer wie ich nach wie vor an die Schuldenregel glaubt, sollte zumindest die Zusammenfassung lesen. bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Dow…

Genau, deswegen gelingen seit Jahren keine wirksamen Reformen der sozialen Sicherungssysteme: die Politik macht den Leuten Angst vor Reformen. Angst sollte man viel mehr vor der Situation haben, in der nicht reformiert wird. Denn … n-tv.de/politik/SPD-un…

Wir müssen unsere Sozialsysteme mit notwendigen & unaufschiebbaren Reformen zukunftsfest machen. Denn: „Die größte Gefahr für die soziale Sicherheit, die größte Gefahr für die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme, wäre es, nichts zu tun”, warnt Yannick Bury in der