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When Germany targets Jewish artists as antisemitic p.dw.com/p/4kTAg?maca=e…

Die Bertelsmann Stiftung schreibt über die per se unsicheren Ergebnisse vom Online-Umfragen auf X: »Die hohe Zustimmung von Online-Teilnehmenden zu den finalen Maßnahmen des Bürgerrats belegt die große Akzeptanz seiner Empfehlungen in der breiten Bevölkerung.« #Buergerrat

#Kriegsgefahr im Indopazifik: #USA wollen Tomahawk-Raketen vor Chinas Haustür positionieren. #Indopazifik #Tomahawk #China berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Ist Frau Bettina Stark-Watzinger schon zurückgetreten? Wenn nein, wann tritt sie zurück? #StarkWatzingerRücktritt #FördergeldAffäre #WissenschaftsFreiheit

#StarkWatzinger "ging noch einmal auf den offenen Brief ein…es gebe Sätze, die ihr zu weit gingen. Staatsekretär Jens Brandenburg fragte, ob er die Fraktion darauf ansetzen solle, dagegen zu halten." Die Ministerin "antwortete auf den Vorschlag: "Ja, fände ich gut." Fraktion der Freien Demokraten

Gibt's ja gar nicht. Die Wire-Chats im BMBF sind gar nicht alle rein privat. Wer hätte das gedacht, dass Führungspersonal dort nicht nur Rezepte austauscht Das Stark-Watzinger noch im Amt ist, sagt alles, was man über den Zustand der Ampel wissen muss. tagesschau.de/inland/stark-w…

Privaten Themen sind z.B.: offene Briefe Berliner Dozierende und ihre "radikale Haltung, die wir bekämpfen", "selbst auferlegte Antisemitismus-Klausel für unsere Förderung" im #BMBF, ob in der "Wissenschaftsfreiheit rechtlich eine Lücke besteht", Abstimmung von Entlassungsmail

“Is Israel intentionally attacking aid workers?We’ve compiled 14 incidents where humanitarians were attacked despite giving the IDF their coordinates and being clearly identified as civilians.” trib.al/VQlRfjO

Ich glaube nicht mehr daran, dass die #Fördergeldaffäre um BMBF Bettina Stark-Watzinger und Co noch eine Konsequenz hat (looking at you SPD-Fraktion im Bundestag und Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈), aber wer sich für das Thema interessiert, dem sei dieser Text ans Herz gelegt. Wire-Chats! tagesschau.de/inland/stark-w…

„Der Leiter der Kommunikation im Bildungsministerium schrieb dazu, es ginge "denen nicht um 'Wissenschaftsfreiheit', sondern um eine politisch bis radikale Haltung, die wir bekämpfen." Seine Empfehlung sei, eher "offensiv" vorzugehen.“ #BMBF #FDP tagesschau.de/inland/stark-w…

Volker Beck selbst spricht sich gefühlt wöchentlich dagegen aus, dass bestimmte Redner an Universitäten sprechen dürfen, oft mit Erfolg. Absurd, dass er das plötzlich für einen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit hält, wenn es ihm selbst trifft.

„Neue Chats legen nahe: Die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring nahm die Verantwortung in der Fördergeldaffäre wohl nicht freiwillig auf sich. Sie handelte auf Weisung von ganz oben.“ spiegel.de/politik/deutsc…

Es ist erschreckend, dass jemand, der sich so verhält wie Bettina Stark-Watzinger, das Bildungsministerium leiten darf. Oder überhaupt irgendwie Führungsverantwortung überlassen bekommt. spiegel.de/politik/deutsc…

Das ⁦BMBF⁩ „versucht [zunehmend], die Berichterstattung zu beeinflussen […].“ #Fördergeldaffäre faz.net/aktuell/politi…

Neu bei Jung & Naiv: Das BRIEFING OST - Zwei Ostdeutsche analysieren die Situation in Ostdeutschland youtu.be/TqsRVM4oHhc (Mit Jenny Günther 🐋 🐏 🐺 & Morf)

Schon über 200 Unterschriften für unseren offenen Brief 💪🏻

Ob Döring die "rechtliche" oder die "verfassungsrechtliche" Prüfung auf ihre Kappe genommen hat, ist natürlich der entscheidende Punkt. Da die förderrechtliche Prüfung keine verfassungsrechtliche war, hätte das nicht gereicht. Zeit für ein Fazit-🧵 1/14 faz.net/aktuell/politi…

#Sündenbock & #Bauernopfer gehören zur politischen Kommunikation. Christine Viertmann hat für den diskursmonitor die damit verbundenen Praktiken u Mechanismen zusammengefasst. Wie immer #openaccess und mit Bsp. veranschaulicht. #StrategischeKommunikation diskursmonitor.de/glossar/suende…

"Allgemeinsprachliche Äußerungen und ihre Bedeutung vor Gericht" Interdisziplinärer Workshop am 29.11.2024 im Heidelberger Arbeitskreis der #Rechtslinguistik. Teilnahme kostenlos, Anmeldung bis 31.10. erforderlich: legal-linguistics.net/groups/heidelb… #SpracheUndRecht #Methodik

Als die SPD versuchte, die Meinungsfreiheit an den Unis zu verteidigen, schlug Jens Brandenburg vor: ""Soll ich die Fraktion darauf ansetzen, dagegen zu halten?" Worauf #StarkWatzinger nur eine Minute später antwortete: "Ja, fände ich gut." Vllt. will er sich dazu äußern.